Hartz-IV-Architekt Frank Walter Steinmeier jetzt als Bundespräsident gewählt

Altersarm sind all diejenigen, welche auf die sogenannte Grundsicherung angewiesen sind. Im Jahre 2005 waren es ca. 345.000 und 2016, 200.000 mehr. Tendenz steigend.

Unsoziale wie ein Euro-Jobs und ähnliche Maßnahmen haben zwar einen weiteren Einbruch von Arbeitslosenzahlen verhindert, aber zu um sich greifenden Schicksalen unter dem Begriff ‚working poor‘ also eine Person trotz Erwerbstätigkeit arm oder von Armut bedroht ist geführt. Laut Wirtschaftswoche aus 2008 verdienten ca. 50 % der Erwerbstätigen weniger als 1.500 € netto im Monat. Der Architekt dieser Gesetze war Frank – Walter Steinmeier…….

Steinmeier ist auch dafür verantwortlich, dass Murat Kurnaz als unschuldiges Folteropfer in Guantanamo, nicht freigelassen wurde. Es waren drei Spezialisten die in einer Sicherheitsrunde im Kanzleramt berichteten, er habe weder ein islamisches Weltbild, noch sei er gefährlich, höchstens naiv….

Auf der Sicherheitskonferenz in München erklärte Herr Steinmeier 2015
unter dem Stichwort ‚mehr Verantwortung für das größer gewordene Deutschland im transatlantischen Bündnis.

Zitat:
Wir haben gezeigt…, dass wir in der Lage sind, geschlossen zu reagieren.“

Das Bündnis ist die Nato, auf dessen Konto die meisten und massivsten Völkerrechtsverletzungen seit dem Ende der Kalten Krieges gehen.
Dann verwies Steinmeier in dieser Rede auf die Ukraine im Spannungsverhältnis des Westens gegenüber Russland:

Zitat:
„Auf diesen gefährlichen Kurs der Annexion der Krim und des von Russland militärisch unterfütterten Konflikts in der Ostukraine haben wir in EU und NATO entschlossen und geschlossen reagiert.“

Dabei war es der Westen, der einen Rechtsbruch in der Ukraine mitgetragen hatte, nämlich die Absetzung der Regierung Janukowitsch und die Installierung einer dann entsprechend illegal im Amt befindlichen pro-westlichen Regierung unter Einbezug einer Nazipartei Swoboda in Kiew.

Auch wenn Steinmeier vor dem Säbelrasseln gegen Russland warnte, ist aufgrund seiner bisherigen politischen Entscheidungen dieses ihn zugetragene Amt bedenklich.

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