Handicaps sind kein Hindernis – Selbst am Wahltag kann man noch an der Briefwahl teilnehmen
Barrierefrei ins Wahllokal

So sieht eine Wahlschablone für Blinde und Sehbehinderte aus.
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  • So sieht eine Wahlschablone für Blinde und Sehbehinderte aus.
  • Foto: Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband
  • hochgeladen von Simone Schulter

Fast 100 Prozent: Unerreicht bleibt wohl auch zur Bundestagswahl am 24. September die Wahlbeteiligungsmarke, die vor mehr als einem Vierteljahrhundert zwischen Altenburg und Eisenach als Maßstab galt. 71,5 Prozent alle Wahlberechtigten gaben zur letzten Bundestagswahl 2013 ihre Stimme ab. Fast 30 Prozent blieben zu Hause.Objemand sein Wahlrecht wahrnimmt oder nicht, ist heute eine höchst individuelle
Entscheidung.

An äußeren Barrieren soll es zumindest nicht scheitern.
Gemeinsam mit Norbert Gleinig, Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 194 Gera – Greiz – Altenburger Land, wurde zusammengetragen, welche Barrieren Wahlwilligen beiseite geräumt werden.

Blinde und Sehbehinderte

Blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte können in allen Beratungs- und Geschäftsstellen des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen kostenlos eine Wahlschablone beantragen. Mit dieser kann der Inhalt des Wahlzettels mit den Fingern gelesen werden. Die Wahl vor Ort im
Wahllokal oder per Briefwahl ist so ohne fremde Hilfe und damit geheim möglich. Zum Anlegen der Schablone sind alle Stimmzettel einheitlichin der rechten oberen Ecke gelocht oder abgeschnitten. Bei der Auszählung kann
somit kein Rückschluss auf das Wahlverhalten einzelner gezogen werden. 

Gehbehinderte

In der Wahlbenachrichtigung ist angegeben, ob das Wahllokal barrierefrei zu erreichen ist. „Wünschenswert ist es natürlich,so viele barrierefreie Wahllokale wie möglich vorzuhalten. Doch das ist aus finanziellen Mitteln leider nicht möglich“, erklärt, Norbert Gleinig. Deshalb können mobil eingeschränkte Personen bei Bedarf einen Wahlschein beantragen und mit diesem ihre Stimme in einem geeigneteren Wahllokal mit barrierefreiem Zugang abgeben.

Plötzlich Erkrankte

Wer unvermutet erkrankt oder ins Krankenhaus muss, kann durch einen Bevollmächtigten noch am Wahltag bis 15 Uhr einen Wahlschein beantragen,
selbst wählen und die Unterlagen bis 18 Uhr zurückbringen lassen. „Hier ist
aber Eigeninitiative gefragt“, so Gleinig. Bewegliche Wahlvorstände, früher
auch als fliegende Wahlurnen bekannt, gibt es nur selten, in Gleinigs
Zuständigkeitsbereich gar nicht.

Leseschwäche

Wer nicht oder nur unzureichend Lesen kann, ist von der Wahl nicht ausgeschlossen. Betroffene können dem Wahlvorstand eine Person nennen, die bei der Wahl hilft. Das gilt ebenso für jene Wähler, die wegen einer körperlichen Beeinträchtigung selbst nicht den Stimmzettel kennzeichnen, falten und in die Urne werfen können. Die Hilfsperson darf formlos bestimmt werden.

Urlauber

Wer amWahltag nicht zu Hause ist, kann die Briefwahl nutzen. Dafür muss am
Hauptwohnsitz bis spätestens am Freitag vor dem Wahltag bis 18 einWahlschein beantragt werden. Das geht persönlich oder schriftlich, auch per Fax, E-Mail und immer öfter auch online, jedoch nicht telefonisch. Der Wahlbrief muss rechtzeitig mit der Post zurückgeschicktwerden. Porto ist nicht zu zahlen. Man kann den Wahlbrief auch direkt bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle bis zum Wahlsonntag, 18 Uhr abgeben.


Wer nicht wählen darf 

+ Psychisches Handicap
Kein Wahlrecht nach Paragraf 13 des Bundeswahlgesetzes haben sogenannte „dauerhaft Vollbetreute“. Auf Grund von psychischen Krankheiten oder
Beeinträchtigungen können sie ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln.
Daher wurde ihnen per Gericht ein Betreuer für alle ihre Angelegenheiten zur
Seite gestellt.
+ Straftäter
Wer wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilt wurde, verliert automatisch für fünf Jahre sein passives Wahlrecht. Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Gericht bei politischen Straftaten wie Hochverrat oder Spionagetätigkeit auch das aktive Wahlrecht für zwei bis fünf Jahre entziehen.

So sieht eine Wahlschablone für Blinde und Sehbehinderte aus.
Norbert Gleinig ist Wahlleiter in Gera.
Autor:

Simone Schulter aus Weimar

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