31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt

Die 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt Heilbad Heiligenstadt findet am Mittwoch, dem 18. September, um 17.00 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverwaltung in der Wilhelmstraße 50 statt.

Tagesordnung der 31. Sitzung des Stadtrates

A 01 Eröffnung und Begrüßung
A 02 Feststellung der rechtzeitigen und ordnungsgemäßen Ladung zur 31. Sitzung des Stadtrates
A 03 Feststellung der Beschlussfähigkeit des Stadtrates
A 04 Änderungsanträge oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
A 05 Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
A 06 Mitteilungen des Bürgermeisters
A 07 Bürgerfragestunde
A 07.1 Informationen des Jugendparlamentes
A 08 Anfragen und Anregungen der Stadtratsmitglieder
A 09 Beschlussfassung zur Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 26. Juni 2013
A 10 Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Nahversorgungszentrums Sperberwiese der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 11 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 55 „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Heilbad Heiligenstadt (Kernstadt) – Bebauungsplan zur Einzelhandelssteuerung
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 12 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 55 „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Heilbad Heiligenstadt (Kernstadt) – Bebauungsplan zur Einzelhandelssteuerung
A 12.1 Beschlussfassung zur Erweiterung des Einzelhandelskonzeptes um den Bereich der Petristraße vom Kasseler Tor bis zur Kreuzung Aegidienstraße und die Bahnhofstraße gemäß Antrag der CDU-Fraktion vom 02. September 2013
A 13 Beschlussfassung zum Umbau und zur Sanierung des historischen Rathauses in der Wilhelmstraße 50 als „Bürgerfreundliches Rathaus“
A 14 Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 41-1 „Auf dem Hohen Raine Teil 1 – 1. Änderung“
A 15 Beschlussfassung über die Aufstellung der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
A 16 Beschlussfassung über die Billigung des Entwurfes der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den Innenbereich der Stadt Heilbad Heiligenstadt, Ortsteil Rengelrode, Bereich „Steinheuteröder Weg“ (Ergänzungssatzung)
A 17 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 07-8 „Orffstraße – 8. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 18 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 07-8 „Orffstraße – 8. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 19 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 51 „Auf dem Hohen Raine – Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 20 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 51 „Auf dem Hohen Raine – Teil 2“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 21 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad HeiligenstadtAbwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 22 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 52 „Auf dem Hohen Rott – Teil 3“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 23 Beschlussfassung über die Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen des Abwägungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 40-1 „Tegut / Aldi – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
- Abwägung und Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern
öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
- Abwägung und Entscheidung über die von den Bürgern vorgetragenen Stellungnahmen
A 24 Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 40-1
„Tegut / Aldi – 1. Änderung“ der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 25 Beschlussfassung über die 8. Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für öffentliche Erschließungsanlagen in der Stadt Heilbad Heiligenstadt – Straßenausbaubeitragssatzung -
A 26 Beschlussfassung über die 1. Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Heilbad Heiligenstadt
A 27 Vorlage der Beteiligungsberichte der Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist
A 28 Beschlussfassung zur Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
A 29 Beschlussfassung zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013
A 30 Beschlussfassung zur Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2013

Autor:

Lokalredaktion Eichsfeld aus Heiligenstadt

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