Zweiter Landesparteitag der PIRATEN Thüringen im Zeichen der Korruptionsbekämpfung

Am Sonntag war ich in Eisenberg beim zweiten Landesparteitag der PIRATEN Thüringen in diesem Jahr. Aufgrund der sehr gründlichen Kandidatenbefragungen sowie mehrerer Patt-Ergebnisse bei den Wahlen zur Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2013 am Vortag konnte der Parteitag erst gegen 14 Uhr eröffnet werden und musste damit von geplanten acht auf drei Stunden verkürzt werden. Durch die Aufstellungsversammlung war ich schon ganz schön erschöpft. Aber mir war es einfach wichtig die Anträge noch zu behandeln.

Es waren über 70 anwesenden Parteimitglieder anwesend und wir haben uns auf die wichtigsten Anträge konzentriert, die auch der Korruptionsbekämpfung dienen.

Als erstes stand aber die Wahl eines neuen Politischen Geschäftsführers auf der Agenda. Benjamin Ißleib aus Weimar ist in dieses Amt gewählt worden.

Besonders die zwei Anträge, die die Trennung von Amt und Mandat sowie das Prinzip eines limitierten Mandates auf maximal zwei Legislaturperioden in der Satzung für alle Thüringer Piraten festschreiben sind wichtig gewesen. Diese haben wurden auch ohne große Diskussion angenommen.

Wichtig waren uns vor allem Punkte, die sich ebenfalls mit der Unabhängigkeit von Politikern befassen. So die Forderung nach einer Karenzzeit für z.B. Minister und Staatssekretäre von drei Jahren beschlossen. Ein weiterer neuer Passus verlangt, dass Abgeordnete keine Geschenke und Vergünstigungen mehr annehmen dürfen.

Wir haben auch beschlossen dem Bündniss "Neue Energie in Thüringen - Energiewende jetzt!" als Gründungsmitglied beizutreten und damit den gesellschaftlichen Wandel im Umwelt- und Energiebereich zu unterstützen.

Ich freue mich, dass wir es trotz der wenigen zur Verfügung stehenden Zeit geschafft haben, über die angenommenen Anträge zwei unserer Hauptanliegen zu stärken. Eine stärkere Ausrichtung der Politik am Interesse der Gesellschaft und der Bürger und die notwendige Anpassung unserer Gesellschaft an die Chancen und Bedrohungen der Zukunft.

Auch wenn ich nach diesem wirklich anstrengenden Wochenende gesundheitlich etwas angeschlagen bin, hat es sich für mich gelohnt.
Wir haben unsere Hauptanliegen beschrieben und gestärkt. Das war mir wichtig.

Glücklich und mit Piratengrippe.
Orange Grüße

Chris

Autor:

Christian Fischer PIRATEN Thüringen aus Erfurt

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