Jena - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

René Casta und Christine Lieberknecht im Thüringer Landtag

Interview mit Christine Lieberknecht (CDU)
Besonders berührend für mich war der Besuch von Papst Benedikt XVI. im September 2011

Christine Lieberknecht ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit 1991 durchgehend Abgeordnete im Thüringer Landtag. Von Oktober 2009 bis Dezember 2014 war sie Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen und Landesvorsitzende der CDU Thüringen. René Casta: Danke, dass Sie uns empfangen zum Interview. Sie hatten die beiden höchsten Ämter im Freistaat Thüringen inne, Landtagspräsidentin und Ministerpräsidentin. Wie unterscheiden sich diese Ämter und welches Amt hat Ihnen mehr...

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  • 18.07.19
  • 1.192× gelesen
v.l.n.r. Bürgermeister Jan Schönfeld, die 2. Beigeordnete Claudia Preuß und der 1. Beigeordnete Michael Gauer
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Stadtrat Kahla
Kleinste Fraktion in Kahla stellt 1. Beigeordneten

Kahla. Gestern trat der neugewählte Stadtrat in Kahla zusammen. Pünktlich um 19 Uhr eröffnete Bürgermeister Jan Schönfeld (Freie Wähler Kahla) die erste Sitzung. Als Erstes wurden alle Mitglieder vom Bürgermeister „verpflichtet“. Der Stadtrat setzt sind aus 9 Mitgliedern der Freien Wähler, 5 Mitgliedern der LINKEN, 3 Mitgliedern der CDU und 1 Mitglied der BIG zusammen. Herr Altenburg (BIG) wird künftig mit den Linken eine Fraktion bilden. Der Bürgermeister informierte, dass die Wahl des...

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  • 21.06.19
  • 1.393× gelesen
Innenminister Georg Maier (SPD)

Interview mit den Thüringer Innenminister
Georg Maier: Ich möchte gerne Minister für Inneres und Kommunales bleiben

René Casta: Lieber Herr Maier, meine erste Frage zielt ab auf Ihre Kandidatur im Wahlkreis Gotha 1. Sie sind ja jetzt im Wahlkreis Gotha 1 Direktkandidat. Das ist der Landkreis Gotha, südlicher Teil, um Waltershausen und Ohrdruf. Ich möchte wissen, wie möchten Sie die Wählerinnen und Wähler überzeugen, bei Ihnen ein Kreuz am 27. Oktober zu machen? Innenminister Maier: Mir ist besonders wichtig, dass ich für die Menschen da bin, sei es bei Gemeindefesten, beim Eisstockschießen, dem...

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  • 10.05.19
  • 6.294× gelesen
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"Friday for future" auch in Jena
Schüler demonstrieren am Brautportal

26.4.2019 Freitags während der Unterrichtszeit gehen Schüler auf die Straße. Auch in Jena werden es immer mehr. "Immerhin regnet es nicht" stand auf einem Plakat. Das beunruhigt; macht betroffen. Denn die banale Sorge, dass eine Außenveranstaltung ins Wasser fallen könnte, brauchen wir heutzutage kaum noch zu haben. Aber darüber kann man sich nicht freuen, denn es zeigt, wie weit der Klimawandel schon fortgeschritten ist! Heute an der Stadtkirche unter'm Brautprotal wurde allerdings kein...

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  • 26.04.19
  • 98× gelesen
Bild: v.l.n.r.: Hartmut Dietzel (Pensionär), Carsten Hahn (Produktionsleiter), Brunhilde Reich (Rentnerin), Prof. Dr. Frank Hellwig (Universitätsprofessor), Jörg Burmeister (Ingenieur), Steve Ringmayer (Verwaltungswissenschaftler), Christine Loßmann (Unternehmerin), Jörg Störtzer (Gastronom).

CDU Kahla
Unser Team für die Stadtratswahl in Kahla steht

Kahla. In der vergangenen Woche hat der Ortsverband der CDU Kahla sein Team für die Stadtratswahl aufgestellt. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Frank Hellwig und dem Vorsitzenden des Kahlaer Stadtrates Steve Ringmayer, sind die ehemalige Stadtbrandmeisterin Brunhilde Reich, der 2. Beigeordnete Hartmut Dietzel und der Inhaber des Alten Schützenhauses Jörg Störzer wieder vertreten. Aber auch neue Kandidaten sind dabei. So finden sich Unternehmerin Christine Loßmann, Ingenieur Jörg...

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  • 08.04.19
  • 366× gelesen
Symbolbild

Kalenderblatt 16. November
Internationaler Tag für Toleranz

Schon gewusst ..., dass heute internationaler Tag für Toleranz ist?  Als solchen hat die Unesco im Jahre 1995 den 16. November erklärt. Seitdem erinnert die Unesco alljährlich mit dem Tag für Toleranz an die Regeln für ein menschenwürdiges Zusammenleben der verschiedenen Kulturen und Religionen.

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  • 16.11.18
  • 19× gelesen

Jenaer Stadtrat in geheimer Abstimmung
Gegen die Südkurve in der neuen Fußball-Arena

Der Jenaer Stadtrat hat sich letzte Nacht in geheimer Abstimmung gegen die Südkurve in der neuen Fußball-Arena entschieden. Trotz massiver Fan-Proteste hat sich der Jenaer Stadtrat gegen den Erhalt der traditionsreichen Südkurve im neuen Fußballstadion entschieden. Der Beschluss fiel am Mittwochabend kurz vor Mitternacht im nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung. Die Fans des Fußball-Drittligisten FC Carl Zeiss Jena sollen zukünftig statt in ihrer angestammten Südkurve in der...

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  • 15.11.18
  • 75× gelesen
Lord Nelson auf der Säule am Londoner Trafalger Square.

Kalenderblatt 21. Oktober
Trafalgar Day

Schon gewusst, … dass heute Trafalgar Day ist? Dieser Gedenktag spielt im kollektiven Geschichtsbewusstsein der Briten eine nicht zu unterschätzende Rolle, erinnert er doch an die Schlacht von Trafalgar. Bei diesem Seegefecht  brachte die britischen Flotte unter Admiral Horatio Nelson am 21. Oktober 1805 der französisch-spanischen Flotte eine vernichtende Niederlage bei. Das wurde bis vor 100 Jahren alljährlich im gesamten Britischen Empire mit Paraden, Feiern und Galadiners begangen. Mit...

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  • 21.10.18
  • 42× gelesen
Auf die Situation von Patienten und die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften will eine Demo heute in Jena aufmerksam machen.

Pflegekräfte in Not
Gewerkschaft ruft zur Demo auf

Um auf die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und die Situation von Patienten aufmerksam zu machen, ruft die Gewerkschaft Verdi am Samstag (22. September) um 13 Uhr zu einer Demonstration in Jena auf. "Pflege sollte als ganzheitliche Wohlfahrtsarbeit wahrgenommen werden. Dafür braucht es genügend Personal", sagte Verdi-Gewerkschaftssekretär Philipp Motzke im Vorfeld. Bei der Kundgebung wird unter anderem Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) sprechen. "Gute Pflege steht und...

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  • 22.09.18
  • 151× gelesen

Chemnitz
Kontrollverlust und Oberflächlichkeit unserer Gesellschaft

Ich bin entsetzt. Es ist ein Mensch getötet worden. Und ganz egal, wie es dazu gekommen ist, wie die Umstände waren, erfordert ein solcher Vorfall doch erst einmal innezuhalten, diesen Tod zu bedauern, der Familie und den Angehörigen des Opfers kondolieren, ihnen gegenüber allgemeines Beileid zu bekunden. Und was geschieht diesbezüglich von Seiten der Politik? So gut wie gar nichts. Keine Worte des Bedauerns, kein Kondolieren. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Ludwig ist nach meinem...

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  • 03.09.18
  • 305× gelesen
  •  2

Kalenderblatt 3. September
Labor Day

Schon gewusst ..., dass heute im englischsprachigen Raum Labor Day gefeiert wird? Der Labor Day bzw. Labour Day ist jedes Jahr am ersten Montag im September und in Nordamerika, also in den USA und Kanada, gesetzlicher Feiertag, an dem die arbeitende Bevölkerung gewertschätzt werden soll. Diese feiert an dem arbeitsfreien Tag traditionell das Ende des Sommers oder fährt über das lange Wochenende in einen Kurzurlaub.

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  • 03.09.18
  • 40× gelesen
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Landesregierung
Polizeistation Kahla weiterhin nicht im 24-Stunden-Rhythmus besetzt

Laut Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gentele (fraktionslos), ist ein Bedarf einer-Rund-um-die-Uhr-Besetzung der Polizeistation Kahla nicht notwendig. Hier die Anfrage und Antworten im Wortlaut: Seit dem Jahr 2005 ist die Polizeistation in Kahla nicht mehr im 24-Stun- den-Rhythmus besetzt. Da es aber in den vergangenen Jahren, beson- ders in den letzten Monaten, im Raum Kahla immer wieder zu Straftaten wie Angriffen auf politische Büros, andere Räumlichkeiten sowie gegen-...

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  • 24.07.18
  • 471× gelesen
  •  1
v.l.n.r. Dietmar Merker (1.Beigeordnerter) Jan Schönfeld (Bürgermeister) Steve Ringmayer (Stadtratsvorsitzender)
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Stadt Kahla
Jan Schönfeld nun offiziell Bürgermeister

KAHLA. Als ältestes Stadtratsmitglied nahm am heutigen Donnerstag Abend Dietmar Merker (Freie Wähler) dem am 29. April 2018 gewählten neuen Bürgermeister der Stadt Kahla, Jan Schönfeld (Freie Wähler) den Amtseid ab: “Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen”, so der Wortlaut. Jan Schönfeld war von den...

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  • 05.07.18
  • 988× gelesen
  •  1

EU-DSGVO - Europäische Datenschutzgrundverordnung
Datenschutz beim Telefonieren

Anstelle dem Vorlesen einer 27-seitigen Datenschutzerklärung als Bandansage eine Kurzfassung für den Anrufbeantworter: Lieber Anrufer, Sie haben versucht mit mir einen Kontakt per Telefon herzustellen. Nach der folgenden Ansage haben Sie die Möglichkeit mir eine Nachricht zu hinterlassen. Deshalb möchte ich Sie erst einmal mit den Datenschutzbestimmungen nach der Datenschutzgrundverordnung vertraut machen. Bei der Kontaktaufnahme mit mir per Telefon wird Ihre Telefonnummer zur...

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  • 25.06.18
  • 536× gelesen
  •  4
Innenminister Seehofer (CSU)

Asylstreit CDU/CSU
Heuchelei unterm Kruzifix

Fünfzehn Bundesländer sollten sich dagegen wehren, zu Vasallen des „Freistaates Bayern“ und deren Landespartei CSU zu werden, deren drei Alphatiere Söder, Seehofer und Dobrindt schamlos Wahlkampf machen. Es geht weder um die sogenannte Union noch um die sogenannten Schwestern, die längst Antagonistinnen geworden sind. Seehofer ist eigentlich Bundesminister, erheblich mehr Vorsitzender einer im Wahlkampf befindlichen Landespartei, der meint, die CDU Bundesvorsitzende vorführen zu müssen. Dabei...

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  • 23.06.18
  • 309× gelesen
  •  2

Asyl
Menschlichkeit und Standhaftigkeit gegen menschverachtende Hetze

Es ist für mich erschreckend, in welchem Maß abschottende, unmenschliche Flüchtlingspolitik in der EU und eben auch in Deutschland zunimmt, eine Politik, die den Anfeuerungen rechtsradikaler, nationalistischer Kräfte zu Diensten ist, anstatt die humanitären und verfassungsrechtlichen Prinzipien hochzuhalten. Wir müssen uns immer die geschichtlichen Lehren vor Augen halten: Ausgrenzung und Abschottung, Nationalismus und Rassismus führen letztlich zu Krieg - und dann sind wir alle die...

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  • 20.06.18
  • 273× gelesen
  •  3

Deutscher Bundestag
Einfach weniger Abgeordnete

Wenn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble noch in dieser Legislaturperiode erreichen könnte, dass das Parlament beschließt, die Anzahl der Abgeordneten von 709 auf 400 zu beschränken (Vergleich: USA 325 Millionen Bürger, 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus, Frankreich 67 Millionen Bürger, 348 Abgeordnete, Russland 144 Millionen Bürger, 450 Abgeordnete, Indien 1,3 Milliarden Bürger, 543 Abgeordnete im Unterhaus); die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre für das Parlament und die...

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  • 15.06.18
  • 328× gelesen
  •  4

GEZ Rundfunkbeitrag
Kündigung muss möglich sein

Aktuell steht mal wieder der "Rundfunkbeitrag" vor Gericht. Man ist erstaunt, in wechler Zeit sich Politiker und Gerichte wähnen, wenn sie über die GEZ - Beiträge entscheiden. Wir leben nicht mehr in Adenauers Zeiten, als nur ein - dimensionale Berichterstattung erwünscht war. Das Fernsehgerät ist auch nicht mehr der Mittelpunkt es Familiengeschehens und wohl nirgendwo sitzen Eltern und Kinder noch zusammen und gucken "Einer wird gewinnen!". Heute gibt es eine Viehzal von...

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  • 12.06.18
  • 1.507× gelesen
  •  1

Bundestagswahl angefochten
Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig

Der Bundestag hat in normaler Besetzung 598 Mitglieder. Tatsächlich sind nach der Wahl vom 24. September 2017 aber 709 Abgeordnete in der Berliner Parlament eingezogen: 111 mehr als normal. 46 von ihnen mit sogenannten Überhangmandaten und 65 von ihnen mit Ausgleichsmandaten. Dieser exorbitante Wildwuchs der Abgeordneten wird allgemein kritisiert. Doch es passiert: nichts! Deshalb haben 50 Beteiligte - aus diesen, aber auch anderen Gründen - die Bundestagswahl angefochten. Auch ich unterstütze...

  • Jena
  • 11.06.18
  • 216× gelesen
  •  2

Gesundheitssystem
Gelebte Doppelmoral

Wir empören uns voller Entrüstung, wenn sich zum Beispiel ein milliardenschwerer Golfstaatler von einem armen Inder eine Niere kauft, damit der überleben und seine Kinder zur Schule schicken kann. Wir empören uns aber nicht, wenn ein milliardenschwerer deutscher Gesundheitsmarkt mit im Vergleich traumhaften Konditionen den Personalmarkt im Arzt- und Pflegebereich in halb Osteuropa leer kauft und dort die Versorgungssicherheit bedroht. Man sehe sich die nur die Zustände in den Krankenhäusern...

  • Jena
  • 06.06.18
  • 147× gelesen

Kalenderblatt 9. Mai
Europatag

Schon gewusst ..., dass heute in der Europäischen Union der Europatag gefeiert wird? Denn der 9. Mai 1950 gilt als Geburtsstunde der EU. An jenem Tag vor 68 Jahren schlug der Außenminister Frankreichs, Robert Schuman, vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Aus dieser sogenannten Schuman-Erklärung resultierte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die mit anderen Europäischen Gemeinschaften (EWG, EURATOM) 1992 in die Europäische...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 09.05.18
  • 212× gelesen
  •  1
2 Bilder

Bürgermeisterwahl Kahla
Die CDU protestiert gegen Beschädigung und Zerstörung von Wahlplakaten in Kahla

In den letzten Tagen wurden wiederholt Plakate des Bewerbers für das Bürgermeisteramt in Kahla, Holger Scholz, verunstaltet, mit linksradikalen Propagandazetteln beklebt oder gestohlen. Zudem wurden auch großformatige Werbebanner von Scholz in der Bachstraße mutwillig zerschnitten und ein weiteres mit Landrat Andreas Heller und Holger Scholz bei Griesson beschädigt. Solche Zerstörungen, die im übrigen nicht nur die Plakate von Holger Scholz betreffen, gehören leider für manchen Mitbürger schon...

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  • 05.04.18
  • 371× gelesen
  •  1
Prof. Dr. Voigt MdL und BM- Kandidat Holger Scholz

Kommunalwahl in Kahla
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kahla

Am 15. April sind Kommunalwahlen und auch in Kahla steht das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters zur Wahl. Nach gründlicher Überlegung werde auch ich mich als unabhängiger Kandidat für dieses Amt bewerben. Seit vielen Jahren bin ich u.a. als Filialleiter für die Sparkasse in Kahla verantwortlich. Immer wieder habe ich von den Bürgern im persönlichen Gespräch von den Problemen in der Stadt und dem Wunsch gehört, sich seitens der Bürgermeisterin diesen endlich anzunehmen. Ich erlebe in den...

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  • 21.03.18
  • 280× gelesen
Bürgermeisterkandidat Holger Scholz

Bürgermeister/in - Wahl in Kahla
BM-Kandidat Holger Scholz stellt sich Kahlaer Bürgern vor

Am 06. März stellte sich Holger Scholz den interessierten Kahlaer Bürgern vor, die trotz des Wintereinbruchs in den großen Rathaussaal am Markt gekommen waren. Holger Scholz tritt als unabhängiger Einzelkandidat an. Er wird er von der Kahlaer CDU und einer großen Zahl Kahlaer Bürger unterstützt, die mit ihrer Unterschrift die Kandidatur von Holger Scholz als hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Kahla ermöglicht haben wofür er sich eingangs herzlich bedankte. Wichtig sei ihm in der...

  • Jena
  • 21.03.18
  • 357× gelesen

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