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Jena - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Kalenderblatt 9. Mai
Europatag

Schon gewusst ..., dass heute in der Europäischen Union der Europatag gefeiert wird? Denn der 9. Mai 1950 gilt als Geburtsstunde der EU. An jenem Tag vor 68 Jahren schlug der Außenminister Frankreichs, Robert Schuman, vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Aus dieser sogenannten Schuman-Erklärung resultierte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die mit anderen Europäischen Gemeinschaften (EWG, EURATOM) 1992 in die Europäische...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 09.05.18
  • 22× gelesen
  • 1
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Politik
2 Bilder

Bürgermeisterwahl Kahla
Die CDU protestiert gegen Beschädigung und Zerstörung von Wahlplakaten in Kahla

In den letzten Tagen wurden wiederholt Plakate des Bewerbers für das Bürgermeisteramt in Kahla, Holger Scholz, verunstaltet, mit linksradikalen Propagandazetteln beklebt oder gestohlen. Zudem wurden auch großformatige Werbebanner von Scholz in der Bachstraße mutwillig zerschnitten und ein weiteres mit Landrat Andreas Heller und Holger Scholz bei Griesson beschädigt. Solche Zerstörungen, die im übrigen nicht nur die Plakate von Holger Scholz betreffen, gehören leider für manchen Mitbürger schon...

  • Jena
  • 05.04.18
  • 205× gelesen
  • 1
Politik
Prof. Dr. Voigt MdL und BM- Kandidat Holger Scholz

Kommunalwahl in Kahla
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kahla

Am 15. April sind Kommunalwahlen und auch in Kahla steht das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters zur Wahl. Nach gründlicher Überlegung werde auch ich mich als unabhängiger Kandidat für dieses Amt bewerben. Seit vielen Jahren bin ich u.a. als Filialleiter für die Sparkasse in Kahla verantwortlich. Immer wieder habe ich von den Bürgern im persönlichen Gespräch von den Problemen in der Stadt und dem Wunsch gehört, sich seitens der Bürgermeisterin diesen endlich anzunehmen. Ich erlebe in den...

  • Jena
  • 21.03.18
  • 181× gelesen
Politik
Bürgermeisterkandidat Holger Scholz

Bürgermeister/in - Wahl in Kahla
BM-Kandidat Holger Scholz stellt sich Kahlaer Bürgern vor

Am 06. März stellte sich Holger Scholz den interessierten Kahlaer Bürgern vor, die trotz des Wintereinbruchs in den großen Rathaussaal am Markt gekommen waren. Holger Scholz tritt als unabhängiger Einzelkandidat an. Er wird er von der Kahlaer CDU und einer großen Zahl Kahlaer Bürger unterstützt, die mit ihrer Unterschrift die Kandidatur von Holger Scholz als hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Kahla ermöglicht haben wofür er sich eingangs herzlich bedankte. Wichtig sei ihm in der...

  • Jena
  • 21.03.18
  • 248× gelesen
Politik
Bundesinnenminister Seehofer (CSU)

Kommentar
Seehofer ist untragbar

In den letzten Monaten haben wir immer wieder Angriffe auf muslimische Einrichtungen in Deutschland erlebt. Und dann geht ein frischgebackener Heimatminister hin und erklärt völlig überflüssigerweise, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Allein schon die völlig abgehobene Frage, was zu Deutschland gehört und was nicht, ist grober Unfug und dient nur der Spaltung der Gesellschaft. Heimat ist, wenn wir mit unseren Mitmenschen in Frieden zusammenleben können. Und wenn ich weder gezwungen werde,...

  • Jena
  • 21.03.18
  • 462× gelesen
  • 36
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Politik

SYRIEN
Die Drahtzieher sitzen woanders

Die Bombardierung von Ost-Ghouta, ein mit vielen Zivilisten bewohnter Vorort von Damaskus, ist verabscheuungswürdig. Dort haben sich die Rebellen und Gotteskrieger verschanzt, um so gefahrlos Damaskus beschießen zu können in der Hoffnung, das Assad-Regime doch noch zu beseitigen, die Entrüstung der Weltöffentlichkeit gegen die Bombardierung der Stadt ist dabei fest einkalkuliert. Die böse Saat, seit Beginn des Bürgerkriegs von den USA ausgebracht, die die Aufständischen mit modernen Waffen...

  • Jena
  • 07.03.18
  • 153× gelesen
  • 2
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Politik
Prof. Dr. Hellwig ist Vorsitzender der Stadtratsfraktion der CDU in Kahla

Unmut im Kahlaer Stadtrat
CDU Fraktion kritisiert Informationspolitik der Bürgermeisterin Nissen-Roth

KAHLA. Die Mitglieder des Kahlaer Stadtrates konnten sich bei der Lektüre der OTZ vom Freitag, 23.2.2018, verwundert die Augen reiben. Die Bürgermeisterin teilte der Zeitung Details zu einer möglichen Nutzung der ehemaligen Bademeisterwohnung im Kahlaer Freibad mit. In der vergangenen Stadtratssitzung hatten die Stadträte Surowy und Störtzer auf die mögliche Nutzung der Wohnung aufmerksam gemacht, um die Stelle eines Bademeisters für das Freibad attraktiver zu machen. Vielleicht könnte es so...

  • Jena
  • 24.02.18
  • 253× gelesen
Politik
Holger Scholz

KOMMEN, INFORMIEREN & MITREDEN
Einladung zur offiziellen Vorstellung des Bewerbers um das Amt des Bürgermeisters in Kahla

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen zur offiziellen Vorstellung des Bewerbers um das Amt des Bürgermeisters in Kahla. am Dienstag den 6. März 2018, um 18:30 Uhr im Rathaus in Kahla Als Bewerber wird sich der bisherige Filialdirektor der Sparkasse Jena - Saale Holzland, Herr Holger Scholz, vorstellen. Anschließend besteht Gelegenheit, dem Kandidaten gezielt Fragen zu stellen. Holger Scholz wird vom Ortsverband der CDU Kahla und der Stadtratsfraktion der CDU...

  • Jena
  • 22.02.18
  • 1405× gelesen
Politik

Der Syrien-Konflikt: Viele Kriege in einem geteilten Land
Ein Volk wird von der Welt fallengelassen - Israel mischt sich in Syrien ein

Rebellen gegen Regierung, Israel gegen den Iran, die Türkei gegen die Kurden - und mittendrin die USA und Russland: In Syrien bekämpfen sich etliche Feinde. Das macht die Lösung des Konflikts so schwierig. An Opfern und Eskalationen ist der Syrien-Konflikt nicht arm - doch die vergangene Woche war eine der blutigsten seit langem. Im Nordwesten fielen mehr als ein Dutzend türkische Soldaten im Kampf gegen die Kurden, Ankaras Luftwaffe feuerte Raketen auf ihre Gegner. Im Osten töteten...

  • Jena
  • 11.02.18
  • 137× gelesen
  • 2
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Politik

Abstimmen in der SPD
Tritt ein - Sag Nein - Tritt aus

Auf Stimmenfang zu gehen ist nichts Neues. Das war 'früher' so und es gibt es heute noch! Allerdings gibt es für einen Stimmenfang recht unterschiedliche Gründe. Sei es zum einen eine Partei zu stärken oder wie jetzt eben um einer Partei zu 'schaden'. Anders kann man es nicht bezeichnen, wenn die Aufnahme von Neumitgliedern nur zu dem Zweck beabsichtigt ist, an einem Votum teilzunehmen. Und das noch mit der Option nach dem Votum wieder auszutreten. Wer nur zu diesem Zwecke Mitglied geworden...

  • Jena
  • 07.02.18
  • 94× gelesen
  • 7
Politik

Kommentar
Rückfall in die Kleinstaaterei?

Was sich im Nordosten Spaniens abspielt, ist für ganz Europa relevant: Erleben wir dort gerade die Geburt eines neuen Kleinstaates? Und wird die Abspaltung zu einem Präzedenzfall für Automomiebewegungen in weiteren spanischen Regionen, aber auch in Belgien oder Italien?Von Nationalismus geprägte Mini-Staaten sind keine Zukunftsmodelle. Kleinstaaterei bremst den Fortschritt, das hat die Geschichte Deutschlands gezeigt. Sinnvoll und notwendig sind dagegen föderale Strukturen und Autonomierechte....

  • Jena
  • 08.10.17
  • 70× gelesen
  • 3
Politik

Kommentar
Armut ist zu groß für das Kleingedruckte

Auf über 500 Seiten Sozialbericht geht es um die soziale Lage in Deutschland- und nicht einmal findet sich der Begriff "Armut". Die zentrale Botschaft der noch Bundesregierung lautet: Deutschland geht es gut wie nie. Die Statistik bescheinigt den Bürgen die höchsten Einkommen und die niedrigsten Arbeitslosenquoten in ganz Deutschland. Also alles gut in Deutschland, keine Spur von Armut? Keineswegs. Vor allem - aber nicht nur- in Großstädten wie Nürnberg, München, Berlin oder Bonn muss man...

  • Jena
  • 08.10.17
  • 118× gelesen
  • 2
Politik
Angelika Schön hat den Wahlbetrug im Mai 1989 mit aufgedeckt. Sie meint: „Um Verlogenheit zu ändern, muss man die Wahrheit sagen.“

Heute Pflicht, früher verpönt
Die Kabinenwählerin

Knapp 1,8 Millionen Thüringer sind an diesem Wochenende wahlberechtigt. Mit ihrer Stimme entscheiden sie, wie sich der Bundestag für die nächsten Jahre zusammensetzen. Ob und wie jeder wählt, ist eine ganz persönliche Entscheidung. Vor mehr als 25 Jahren war das anders. Am 7. Mai 1989 fanden in der DDR Kommunalwahlen statt. Es sollten die letzten Wahlen eines Landes sein, das 17 Monate später nicht mehr existierte. Für viele gelten diese Wahlen im Mai 1989 als Anfang vom Ende. So auch für...

  • Jena
  • 21.09.17
  • 108× gelesen
Politik
v.l.n.r. Albert Weiler MdB, Petra Thieme (Vorsitzende MIT SHK) Prof. Dr. Frank Hellwig (Ortsvorsitzender CDU-Kahla)

MIT Kreisverband SHK lud ins Porzellanwerk ein
Erstes Unternehmertreffen in Kahla mit Albert Weiler

Am Mittwochabend stellte sich der CDU-Bundestagskandidat Albert Weiler beim 1. Unternehmertreffen in Kahla vor. Dabei erläuterte er wichtige Eckpunkte des Programms der CDU für die kommende Wahlperiode.  "Für die CDU stehen die mittelständische Wirtschaft und die Familienunternehmen im Fokus", so Weiler. "Mit uns soll es keine Verschärfung der Erbschaftsteuer und keine Wiedereinführung der Vermögensteuer geben“, erklärte Weiler. „Wir wollen, dass Betriebe weiterhin hier investieren und gute...

  • Jena
  • 11.09.17
  • 75× gelesen
Politik
Christoph Matschie kandidiert erneut für den Bundestag.
8 Bilder

Politik
SPD-Mann Christoph Matschie: Wir dürfen ländliche Räume nicht vergessen

Christoph Matschie geht gern die Wände hoch – wenn er in freier Zeit mit seiner Ausrüstung ausrückt, um Felsen zu bezwingen. Als Kind spielte er gern Fußball. Heute ist er wohl eher der Besonnene. Einer der zuhört, abwägt und dann nach Lösungen sucht. Der ländliche Raum ist ihm wichtig. Dafür setzt er sich ein, sucht Kontakt zu vielen Menschen. AA-Redakteurin Jana Scheiding hat den SPD-Politiker, der am 24. September für den Bundestag kandidiert, einen Nachmittag lang auf Wahlkampftour...

  • Jena
  • 09.09.17
  • 190× gelesen
Politik
Siegfried Gentele MdL

Wir lassen uns nicht Einschüchtern
Gewalt ist keine Lösung

Mich hat der Angriff auf einen Wahlkampfhelfer der CDU in Vacha etwas schockiert. Wie wir letze Woche den Medien entnehmen konnten, wurde auch unsere Vize-Präsidentin, Frau Jung, in ihrem Büro angegriffen. Ich bin froh, dass der Täter schnell verhaftet wurde. Wie verroht ist eigentlich unsere Gesellschaft? Täglich lesen wir in Medien und in Zeitungen von politischem Vandalismus und Zerstörung von Wahlkampfplakaten. Ich frage mich, ist das alles noch normal? Ich verurteile all diese Gewalttaten...

  • Jena
  • 07.09.17
  • 23× gelesen
  • 2
Politik

GENTELE: IN SACHEN GEBIETSREFOM MÜSSEN ALLE DEMOKRATEN AN EINEN TISCH

Der fraktionslose Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele, begrüßt die Ankündigung der SPD bis nächsten Montag einen Staatssekretär für die Gebietsreform zu benennen. „Nach dem wir ein Jahr verloren haben, wird es nun Zeit, dass endlich Schwung in den Reformprozess kommt. Ich fordere alle demokratischen Parteien im Landtag auf, sich am Reformprozess zu beteiligen, alle demokratischen Fraktionen müssen an einem Tisch und das Beste für unseren Freistaat rausholen“, so Gentele. Indirekt meint er die...

  • Erfurt
  • 23.08.17
  • 307× gelesen
  • 1
Politik

CDU-Fraktion will gegen Hasse vorgehen

. . . konnte mann am 21. August in det TLZ lesen. Das ganze 'Theater' begann mit dem Aktenfund in Immelborn. Mann sollte aber auch nicht vergessen, dass Herr Hasse als Erfüllungsgehilfe von Gevatter Tod fungiert. Warum? Bei Herrn Hasse gilt immer noch das Motto: Täterschutz geht vor Opferschutz! Installierte Tunnelkameras hätten bei Unfällen/Falschfahrern verwertbares Bildmaterial aufnehmen können. Das erfolgte aber nicht, nicht weil die Kameratechnik nichts taugt, sondern weil es die...

  • Jena
  • 22.08.17
  • 47× gelesen
  • 1
Politik
Villa Hammerschmidt ist der Dienstsitz des Bundespräsidenten in Bonn

EHE FÜR ALLE RECHTSKRÄFTIG

Die Bundesstadt Bonn als Regierungssitz gibt heute im Bundesgesetzblatt bekannt: "Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts" Ab 1. Oktober können schwule und lesbische Paare wie heterosexuelle eine Ehe eingehen. Was zukünftige Eheleute und aktuelle Lebenspartner jetzt wissen müssen. Eine Woche nach der Unterzeichnung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist das "Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen...

  • Jena
  • 28.07.17
  • 447× gelesen
Politik

Grundrecht auf Asyl ist unveräußerlich

Das Grundrecht auf Asyl ist unveräußerlich. Menschen, die in ihrer Heimatverfolgt werden und um Leib und Leben fürchten müssen, muss Hilfe, Schutz und Unterkunft gewährt werden. Aktuell sind so viele Menschen wie nie seit dem Zweiten Weltkrieg auf der Flucht. Sie fliehen vor Verfolgung, Mord, Vergewaltigung und Terror aus den Krisen und Kriegsgebieten unserer Welt, aus Syrien, aus dem Irak, aus Afrika und anderen Ländern. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe. Die Bereitschaft in der...

  • Erfurt
  • 26.07.17
  • 373× gelesen
  • 4
Politik
"Zeitarbeit kein Instrument, um Dauerbeschäftigung zu erreichen"

Ohne Zeitarbeit wäre die Welt besser und gerechter!!!

Heute hier, in drei Monatendort und ein halbes Jahr später wieder woanders: Zeitarbeiter wechseln ständig den Arbeitsort. Sie werden eingesetzt, wo Not am Mann ist und trotzdem werden sie unter Durchschnitt bezahlt. Der Ruf der Zeitarbeitsfirmen ist schlecht, sie brauchen deshalb immer Personal.   In den vergangenen 20 Jahren ist der Anteil der Leiharbeitnehmer an allenErwerbstätigen stark gestiegen. Während im Jahr 1991 weniger als ein halbes Prozent aller Erwerbstätigen in der...

  • Erfurt
  • 26.07.17
  • 731× gelesen
  • 3
Politik
Foto: Mohammad Saab

THÜRINGEN: BAHNCHAOS DURCH ABELLIO RAIL MITTELDEUTSCHLAND

Ein wahres Bahnchaos auf dem Rücken der Bahnkunden. Abellio Rail macht es möglich. 2012 hatten die Landesgesellschaften entschieden, wer künftig staatliche Zuschüsse in Millionenhöhe für den Betrieb von Regionallinien in Thüringen und Sachsen-Anhalt erhalten wird. Überraschenderweise ging damals der Zuschlag nicht an den Favoriten DB Regio AG, was weitreichende Konsequenzen hatte. Die Deutsche Bahn hatte vielen Mitarbeitern keine Einsatzstelle in Thüringen mehr anbieten können - Jobabbau...

  • Erfurt
  • 20.07.17
  • 576× gelesen
  • 3
Politik

Abschiebungen nach Afghanistan-----dauerhaft aussetzen!!!

Wir alle wissen und sehen täglich, was in Afghanistan passiert. Ich brauche gar nicht alles aufzuzählen. Machen Sie das Radio an oder lesen Sie Zeitungen. Immer und immer wieder steht Afghanistan im Mittelpunkt von Gewalt und Terror. Das Land wurde 2001 von der Schreckensherrschaft der Taliban zum Teil befreit. Trotzdem konnte sich das Land im Inneren bis heute leider nicht stabilisieren. Kein Wunder, dass sich die Menschen auf den Weg nach Europa und Deutschland gemacht haben. Ich möchte auch...

  • Erfurt
  • 14.07.17
  • 652× gelesen
  • 4

Beiträge zu Politik aus