Jena - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Lord Nelson auf der Säule am Londoner Trafalger Square.

Kalenderblatt 21. Oktober
Trafalgar Day

Schon gewusst, … dass heute Trafalgar Day ist? Dieser Gedenktag spielt im kollektiven Geschichtsbewusstsein der Briten eine nicht zu unterschätzende Rolle, erinnert er doch an die Schlacht von Trafalgar. Bei diesem Seegefecht  brachte die britischen Flotte unter Admiral Horatio Nelson am 21. Oktober 1805 der französisch-spanischen Flotte eine vernichtende Niederlage bei. Das wurde bis vor 100 Jahren alljährlich im gesamten Britischen Empire mit Paraden, Feiern und Galadiners begangen. Mit...

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  • 21.10.18
  • 17× gelesen
Politik
Auf die Situation von Patienten und die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften will eine Demo heute in Jena aufmerksam machen.

Pflegekräfte in Not
Gewerkschaft ruft zur Demo auf

Um auf die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und die Situation von Patienten aufmerksam zu machen, ruft die Gewerkschaft Verdi am Samstag (22. September) um 13 Uhr zu einer Demonstration in Jena auf. "Pflege sollte als ganzheitliche Wohlfahrtsarbeit wahrgenommen werden. Dafür braucht es genügend Personal", sagte Verdi-Gewerkschaftssekretär Philipp Motzke im Vorfeld. Bei der Kundgebung wird unter anderem Thüringens Sozialministerin Heike Werner (Linke) sprechen. "Gute Pflege steht und...

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  • 22.09.18
  • 134× gelesen
Politik

Chemnitz
Kontrollverlust und Oberflächlichkeit unserer Gesellschaft

Ich bin entsetzt. Es ist ein Mensch getötet worden. Und ganz egal, wie es dazu gekommen ist, wie die Umstände waren, erfordert ein solcher Vorfall doch erst einmal innezuhalten, diesen Tod zu bedauern, der Familie und den Angehörigen des Opfers kondolieren, ihnen gegenüber allgemeines Beileid zu bekunden. Und was geschieht diesbezüglich von Seiten der Politik? So gut wie gar nichts. Keine Worte des Bedauerns, kein Kondolieren. Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Ludwig ist nach meinem...

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  • 03.09.18
  • 288× gelesen
  • 2
Politik

Kalenderblatt 3. September
Labor Day

Schon gewusst ..., dass heute im englischsprachigen Raum Labor Day gefeiert wird? Der Labor Day bzw. Labour Day ist jedes Jahr am ersten Montag im September und in Nordamerika, also in den USA und Kanada, gesetzlicher Feiertag, an dem die arbeitende Bevölkerung gewertschätzt werden soll. Diese feiert an dem arbeitsfreien Tag traditionell das Ende des Sommers oder fährt über das lange Wochenende in einen Kurzurlaub.

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  • 03.09.18
  • 38× gelesen
Politik
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Landesregierung
Polizeistation Kahla weiterhin nicht im 24-Stunden-Rhythmus besetzt

Laut Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gentele (fraktionslos), ist ein Bedarf einer-Rund-um-die-Uhr-Besetzung der Polizeistation Kahla nicht notwendig. Hier die Anfrage und Antworten im Wortlaut: Seit dem Jahr 2005 ist die Polizeistation in Kahla nicht mehr im 24-Stun- den-Rhythmus besetzt. Da es aber in den vergangenen Jahren, beson- ders in den letzten Monaten, im Raum Kahla immer wieder zu Straftaten wie Angriffen auf politische Büros, andere Räumlichkeiten sowie gegen-...

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  • 24.07.18
  • 420× gelesen
  • 1
Politik
v.l.n.r. Dietmar Merker (1.Beigeordnerter) Jan Schönfeld (Bürgermeister) Steve Ringmayer (Stadtratsvorsitzender)
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Stadt Kahla
Jan Schönfeld nun offiziell Bürgermeister

KAHLA. Als ältestes Stadtratsmitglied nahm am heutigen Donnerstag Abend Dietmar Merker (Freie Wähler) dem am 29. April 2018 gewählten neuen Bürgermeister der Stadt Kahla, Jan Schönfeld (Freie Wähler) den Amtseid ab: “Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen”, so der Wortlaut. Jan Schönfeld war von den...

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  • 05.07.18
  • 832× gelesen
  • 1
Politik

EU-DSGVO - Europäische Datenschutzgrundverordnung
Datenschutz beim Telefonieren

Anstelle dem Vorlesen einer 27-seitigen Datenschutzerklärung als Bandansage eine Kurzfassung für den Anrufbeantworter: Lieber Anrufer, Sie haben versucht mit mir einen Kontakt per Telefon herzustellen. Nach der folgenden Ansage haben Sie die Möglichkeit mir eine Nachricht zu hinterlassen. Deshalb möchte ich Sie erst einmal mit den Datenschutzbestimmungen nach der Datenschutzgrundverordnung vertraut machen. Bei der Kontaktaufnahme mit mir per Telefon wird Ihre Telefonnummer zur...

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  • 25.06.18
  • 304× gelesen
  • 4
Politik
Innenminister Seehofer (CSU)

Asylstreit CDU/CSU
Heuchelei unterm Kruzifix

Fünfzehn Bundesländer sollten sich dagegen wehren, zu Vasallen des „Freistaates Bayern“ und deren Landespartei CSU zu werden, deren drei Alphatiere Söder, Seehofer und Dobrindt schamlos Wahlkampf machen. Es geht weder um die sogenannte Union noch um die sogenannten Schwestern, die längst Antagonistinnen geworden sind. Seehofer ist eigentlich Bundesminister, erheblich mehr Vorsitzender einer im Wahlkampf befindlichen Landespartei, der meint, die CDU Bundesvorsitzende vorführen zu müssen. Dabei...

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  • 23.06.18
  • 284× gelesen
  • 2
Politik

Asyl
Menschlichkeit und Standhaftigkeit gegen menschverachtende Hetze

Es ist für mich erschreckend, in welchem Maß abschottende, unmenschliche Flüchtlingspolitik in der EU und eben auch in Deutschland zunimmt, eine Politik, die den Anfeuerungen rechtsradikaler, nationalistischer Kräfte zu Diensten ist, anstatt die humanitären und verfassungsrechtlichen Prinzipien hochzuhalten. Wir müssen uns immer die geschichtlichen Lehren vor Augen halten: Ausgrenzung und Abschottung, Nationalismus und Rassismus führen letztlich zu Krieg - und dann sind wir alle die...

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  • 20.06.18
  • 268× gelesen
  • 3
Politik

Deutscher Bundestag
Einfach weniger Abgeordnete

Wenn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble noch in dieser Legislaturperiode erreichen könnte, dass das Parlament beschließt, die Anzahl der Abgeordneten von 709 auf 400 zu beschränken (Vergleich: USA 325 Millionen Bürger, 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus, Frankreich 67 Millionen Bürger, 348 Abgeordnete, Russland 144 Millionen Bürger, 450 Abgeordnete, Indien 1,3 Milliarden Bürger, 543 Abgeordnete im Unterhaus); die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre für das Parlament und die...

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  • 15.06.18
  • 293× gelesen
  • 4
Politik

GEZ Rundfunkbeitrag
Kündigung muss möglich sein

Aktuell steht mal wieder der "Rundfunkbeitrag" vor Gericht. Man ist erstaunt, in wechler Zeit sich Politiker und Gerichte wähnen, wenn sie über die GEZ - Beiträge entscheiden. Wir leben nicht mehr in Adenauers Zeiten, als nur ein - dimensionale Berichterstattung erwünscht war. Das Fernsehgerät ist auch nicht mehr der Mittelpunkt es Familiengeschehens und wohl nirgendwo sitzen Eltern und Kinder noch zusammen und gucken "Einer wird gewinnen!". Heute gibt es eine Viehzal von...

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  • 12.06.18
  • 1.462× gelesen
  • 1
Politik

Bundestagswahl angefochten
Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig

Der Bundestag hat in normaler Besetzung 598 Mitglieder. Tatsächlich sind nach der Wahl vom 24. September 2017 aber 709 Abgeordnete in der Berliner Parlament eingezogen: 111 mehr als normal. 46 von ihnen mit sogenannten Überhangmandaten und 65 von ihnen mit Ausgleichsmandaten. Dieser exorbitante Wildwuchs der Abgeordneten wird allgemein kritisiert. Doch es passiert: nichts! Deshalb haben 50 Beteiligte - aus diesen, aber auch anderen Gründen - die Bundestagswahl angefochten. Auch ich unterstütze...

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  • 11.06.18
  • 212× gelesen
  • 2
Politik

Gesundheitssystem
Gelebte Doppelmoral

Wir empören uns voller Entrüstung, wenn sich zum Beispiel ein milliardenschwerer Golfstaatler von einem armen Inder eine Niere kauft, damit der überleben und seine Kinder zur Schule schicken kann. Wir empören uns aber nicht, wenn ein milliardenschwerer deutscher Gesundheitsmarkt mit im Vergleich traumhaften Konditionen den Personalmarkt im Arzt- und Pflegebereich in halb Osteuropa leer kauft und dort die Versorgungssicherheit bedroht. Man sehe sich die nur die Zustände in den Krankenhäusern...

  • Jena
  • 06.06.18
  • 137× gelesen
Politik

Kalenderblatt 9. Mai
Europatag

Schon gewusst ..., dass heute in der Europäischen Union der Europatag gefeiert wird? Denn der 9. Mai 1950 gilt als Geburtsstunde der EU. An jenem Tag vor 68 Jahren schlug der Außenminister Frankreichs, Robert Schuman, vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Aus dieser sogenannten Schuman-Erklärung resultierte die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die mit anderen Europäischen Gemeinschaften (EWG, EURATOM) 1992 in die Europäische...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 09.05.18
  • 155× gelesen
  • 1
Politik
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Bürgermeisterwahl Kahla
Die CDU protestiert gegen Beschädigung und Zerstörung von Wahlplakaten in Kahla

In den letzten Tagen wurden wiederholt Plakate des Bewerbers für das Bürgermeisteramt in Kahla, Holger Scholz, verunstaltet, mit linksradikalen Propagandazetteln beklebt oder gestohlen. Zudem wurden auch großformatige Werbebanner von Scholz in der Bachstraße mutwillig zerschnitten und ein weiteres mit Landrat Andreas Heller und Holger Scholz bei Griesson beschädigt. Solche Zerstörungen, die im übrigen nicht nur die Plakate von Holger Scholz betreffen, gehören leider für manchen Mitbürger schon...

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  • 05.04.18
  • 328× gelesen
  • 1
Politik
Prof. Dr. Voigt MdL und BM- Kandidat Holger Scholz

Kommunalwahl in Kahla
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kahla

Am 15. April sind Kommunalwahlen und auch in Kahla steht das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters zur Wahl. Nach gründlicher Überlegung werde auch ich mich als unabhängiger Kandidat für dieses Amt bewerben. Seit vielen Jahren bin ich u.a. als Filialleiter für die Sparkasse in Kahla verantwortlich. Immer wieder habe ich von den Bürgern im persönlichen Gespräch von den Problemen in der Stadt und dem Wunsch gehört, sich seitens der Bürgermeisterin diesen endlich anzunehmen. Ich erlebe in den...

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  • 21.03.18
  • 234× gelesen
Politik
Bürgermeisterkandidat Holger Scholz

Bürgermeister/in - Wahl in Kahla
BM-Kandidat Holger Scholz stellt sich Kahlaer Bürgern vor

Am 06. März stellte sich Holger Scholz den interessierten Kahlaer Bürgern vor, die trotz des Wintereinbruchs in den großen Rathaussaal am Markt gekommen waren. Holger Scholz tritt als unabhängiger Einzelkandidat an. Er wird er von der Kahlaer CDU und einer großen Zahl Kahlaer Bürger unterstützt, die mit ihrer Unterschrift die Kandidatur von Holger Scholz als hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Kahla ermöglicht haben wofür er sich eingangs herzlich bedankte. Wichtig sei ihm in der...

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  • 21.03.18
  • 334× gelesen
Politik
Bundesinnenminister Seehofer (CSU)

Kommentar
Seehofer ist untragbar

In den letzten Monaten haben wir immer wieder Angriffe auf muslimische Einrichtungen in Deutschland erlebt. Und dann geht ein frischgebackener Heimatminister hin und erklärt völlig überflüssigerweise, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Allein schon die völlig abgehobene Frage, was zu Deutschland gehört und was nicht, ist grober Unfug und dient nur der Spaltung der Gesellschaft. Heimat ist, wenn wir mit unseren Mitmenschen in Frieden zusammenleben können. Und wenn ich weder gezwungen werde,...

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  • 21.03.18
  • 662× gelesen
  • 36
Politik

SYRIEN
Die Drahtzieher sitzen woanders

Die Bombardierung von Ost-Ghouta, ein mit vielen Zivilisten bewohnter Vorort von Damaskus, ist verabscheuungswürdig. Dort haben sich die Rebellen und Gotteskrieger verschanzt, um so gefahrlos Damaskus beschießen zu können in der Hoffnung, das Assad-Regime doch noch zu beseitigen, die Entrüstung der Weltöffentlichkeit gegen die Bombardierung der Stadt ist dabei fest einkalkuliert. Die böse Saat, seit Beginn des Bürgerkriegs von den USA ausgebracht, die die Aufständischen mit modernen Waffen...

  • Jena
  • 07.03.18
  • 161× gelesen
  • 2
Politik
Prof. Dr. Hellwig ist Vorsitzender der Stadtratsfraktion der CDU in Kahla

Unmut im Kahlaer Stadtrat
CDU Fraktion kritisiert Informationspolitik der Bürgermeisterin Nissen-Roth

KAHLA. Die Mitglieder des Kahlaer Stadtrates konnten sich bei der Lektüre der OTZ vom Freitag, 23.2.2018, verwundert die Augen reiben. Die Bürgermeisterin teilte der Zeitung Details zu einer möglichen Nutzung der ehemaligen Bademeisterwohnung im Kahlaer Freibad mit. In der vergangenen Stadtratssitzung hatten die Stadträte Surowy und Störtzer auf die mögliche Nutzung der Wohnung aufmerksam gemacht, um die Stelle eines Bademeisters für das Freibad attraktiver zu machen. Vielleicht könnte es so...

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  • 24.02.18
  • 281× gelesen
Politik
Holger Scholz

KOMMEN, INFORMIEREN & MITREDEN
Einladung zur offiziellen Vorstellung des Bewerbers um das Amt des Bürgermeisters in Kahla

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen zur offiziellen Vorstellung des Bewerbers um das Amt des Bürgermeisters in Kahla. am Dienstag den 6. März 2018, um 18:30 Uhr im Rathaus in Kahla Als Bewerber wird sich der bisherige Filialdirektor der Sparkasse Jena - Saale Holzland, Herr Holger Scholz, vorstellen. Anschließend besteht Gelegenheit, dem Kandidaten gezielt Fragen zu stellen. Holger Scholz wird vom Ortsverband der CDU Kahla und der Stadtratsfraktion der CDU...

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  • 22.02.18
  • 1.526× gelesen
Politik

Der Syrien-Konflikt: Viele Kriege in einem geteilten Land
Ein Volk wird von der Welt fallengelassen - Israel mischt sich in Syrien ein

Rebellen gegen Regierung, Israel gegen den Iran, die Türkei gegen die Kurden - und mittendrin die USA und Russland: In Syrien bekämpfen sich etliche Feinde. Das macht die Lösung des Konflikts so schwierig. An Opfern und Eskalationen ist der Syrien-Konflikt nicht arm - doch die vergangene Woche war eine der blutigsten seit langem. Im Nordwesten fielen mehr als ein Dutzend türkische Soldaten im Kampf gegen die Kurden, Ankaras Luftwaffe feuerte Raketen auf ihre Gegner. Im Osten töteten...

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  • 11.02.18
  • 140× gelesen
  • 2
Politik

Abstimmen in der SPD
Tritt ein - Sag Nein - Tritt aus

Auf Stimmenfang zu gehen ist nichts Neues. Das war 'früher' so und es gibt es heute noch! Allerdings gibt es für einen Stimmenfang recht unterschiedliche Gründe. Sei es zum einen eine Partei zu stärken oder wie jetzt eben um einer Partei zu 'schaden'. Anders kann man es nicht bezeichnen, wenn die Aufnahme von Neumitgliedern nur zu dem Zweck beabsichtigt ist, an einem Votum teilzunehmen. Und das noch mit der Option nach dem Votum wieder auszutreten. Wer nur zu diesem Zwecke Mitglied geworden...

  • Jena
  • 07.02.18
  • 107× gelesen
  • 7
Politik

Kommentar
Rückfall in die Kleinstaaterei?

Was sich im Nordosten Spaniens abspielt, ist für ganz Europa relevant: Erleben wir dort gerade die Geburt eines neuen Kleinstaates? Und wird die Abspaltung zu einem Präzedenzfall für Automomiebewegungen in weiteren spanischen Regionen, aber auch in Belgien oder Italien?Von Nationalismus geprägte Mini-Staaten sind keine Zukunftsmodelle. Kleinstaaterei bremst den Fortschritt, das hat die Geschichte Deutschlands gezeigt. Sinnvoll und notwendig sind dagegen föderale Strukturen und Autonomierechte....

  • Jena
  • 08.10.17
  • 88× gelesen
  • 3

Beiträge zu Politik aus