Deutscher Bundestag
Einfach weniger Abgeordnete
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Wenn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble noch in dieser Legislaturperiode erreichen könnte, dass das Parlament beschließt, die Anzahl der Abgeordneten von 709 auf 400 zu beschränken (Vergleich: USA 325 Millionen Bürger, 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus, Frankreich 67 Millionen Bürger, 348 Abgeordnete, Russland 144 Millionen Bürger, 450 Abgeordnete, Indien 1,3 Milliarden Bürger, 543 Abgeordnete im Unterhaus); die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre für das Parlament und die Kanzlerin/ den Kanzler zu verlängern (in 20 Jahren wird eine Wahl gespart); die Kanzlerschaft auf drei Perioden zu begrenzen (wie in den meisten demokratischen Ländern), dann hätten wir eine Einsparung von etwa ca. 750 Millionen Euro durch Verringerung der Abgeordnetenzahl in fünf Jahren. Der Gewinn wäre: Die Abgeordneten haben mindestens ein Jahr mehr nicht von Wahlkampf belastete Zeit (normale Regierungsbildung vorausgesetzt). Wenn all das erfüllt ist, kann man der Erhöhung der Parteienfinanzierung zustimmen.
Autor:René Casta aus Jena |
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