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Kreisparteitag 2012 der Piratenpartei Jena

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Jena. Am Samstag, den 18. Februar 2012, versammelten sich 21 der aktuell mehr als 50 Mitglieder der Piratenpartei Jena im Ricarda-Huch-Haus zum vierten Kreisparteitag seit der Gründung im August 2009. Der bis dato amtierende Vorstandsvorsitzende Carsten Eckart begrüßte die Mitglieder und Gäste, zu denen auch der parteilose Oberbürgermeisterkandidat Andreas Mehlich gehörte.

Auf dem Parteitag wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder entlastet und ein neuer Vorstand gewählt. Vorsitzender des Kreisverbandes wurde Bastian Ebert, als stellvertretender Vorsitzender bestätigten die anwesenden Piraten Oliver Schimratzki, der dieses Amt mittlerweile seit der Gründung ausübt. Ebenfalls wurde Schatzmeister Thomas Wöllecke in seiner Position bestätigt. In das Amt des Generalsekretärs berief der Parteitag Michael Völz, der erst seit Oktober 2011 Mitglied der Piratenpartei ist. Das Amt des politischen Geschäftsführers übernimmt zukünftig Frank Cebulla.

Nach einer kurzen Mittagspause stellte sich Andreas Mehlich erneut der Piratenpartei in einer längeren Rede vor. Die Piraten beschlossen bereits im Dezember die Unterstützung des Kandidaten und bestätigten diese Initiative basisdemokratisch mit sehr großer Mehrheit.

Neben den Vorstandswahlen beschlossen die Piraten aus Jena auch ein ausformuliertes Wahlprogramm für die Themen Transparenz, Informationsfreiheitsgesetz, OpenData, Public-Private-Partnerships und Korruption. Zukünftig werden noch weitere Punkte zu den Themen Stadtentwicklung, Umwelt, Digitale Kultur und Basisdemokratie folgen.

Der neue Vorsitzende Bastian Ebert schloss den Parteitag mit den Worten: "Der heutige Kreisparteitag hat die Piraten Jena inhaltlich weiter gebracht. Wir wollen zur nächsten Kommunalwahl in Fraktionsstärke in den Jenaer Stadtrat einziehen und werden 2012 sowohl zur programmatischen als auch organisatorischen Vorbereitung nutzen.".

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