Macht-Worte im Jenaer Stadtrat?

Beabsichtigen Jenaer Stadtpolitiker, die nicht der das Rathaus beherrschen Machtkoalition aus SPD, CDU und BÜNDNIS 90/GRÜNE angehören, Licht ins vermeintliche Dunkel städtischer Verwaltungspraxis zu bringen?
DIE LINKE, FDP und BÜRGER FÜR JENA wollen den Oberbürgermeister in der bevorstehenden Ratssitzung am 16. März auffordern, „...alle Verwaltungsvorgänge und Gutachten, die die Bebauung des Eichplatzes und des Inselplatzes betreffen, unverzüglich vorzulegen.“ Eine Begründung liegt dem veröffentlichten Beschlussentwurf, entgegen der üblichen Praxis, nicht bei. Sie soll mündlich erfolgen. Bürgermeinung lässt grüßen! Versteckspiel in der Frage interessierter Investoren für den Eichplatz und halboffizielle Äußerungen zur künftigen Nutzung des Inselplatzes sind durchaus geeignet, Zweifel am redlichen Verwaltungshandeln aufkommen zu lassen.
Damit die Karten auf den Tisch kommen können, bedarf es allerdings eines überzeugenden Auftritts am Rathausmikrofon. Vielleicht soll das gesprochene Wort eindringlicher wirken als ein geschriebener Begründungstext? Denn: Einige Stimmen aus der Machtkoalition sind eben nötig, um dem Ansinnen das erforderliche Gehör sprich die notwendige Mehrheit zu verschaffen. Andernfalls bliebe es dank der parteipolitischen Machtverteilung im Rathaus beim Verdacht der Geheimniskrämerei in städtischen Amtsstuben...

Autor:

Konrad Wendt aus Jena

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