PIRATEN Jena wollen mit Offener Liste in die Kommunalwahl 2014 gehen

Wer Skandale erwartete, wurde enttäuscht. In harmonischer und konstruktiver Atmosphäre wählten am vergangenen Samstag die Jenaer Piraten ihren neuen Vorstand, der zu 60 Prozent auch der alte ist. Bastian Ebert als Vorsitzender sowie Thomas Wöllecke und Frank Cebulla als Schatzmeister und politischer Geschäftsführer wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Vorstand sind Wieland Rose (stellvertretender Vorsitzender) und Robert Manigk (Generalsekretär).
Der eigentliche Schwerpunkt der Veranstaltung lag jedoch auf Diskussion und Abstimmung von Programmanträgen und Positionspapieren zur Jenaer Kommunalpolitik, denn 2014 wollen die Piraten als Fraktion in den Jenaer Stadtrat einziehen. Entsprechend umfassend waren die Vorschläge der AG Kommunalpolitik, die Wohnungsbau, Verkehrspolitik, Umweltschutz und vor allem Bürgerbeteiligung umfassten. Insbesondere der Antrag, dass Einwohner direkt Anträge an die Partei stellen können, ohne selbst Mitglied zu sein, dürfte in der Jenaer Parteienlandschaft einmalig sein.
Angesichts der derzeitigen Kürzungsbestrebungen sprachen sich die Piraten deutlich für eine Stärkung des Bürgerhaushaltes aus. Neben einer Beteiligung aller Haushalte fordern sie vor allem, dass Stadtrat und Verwaltung über den Umgang mit den Ergebnissen öffentlich Rechenschaft ablegen. Durch regelmäßige Bürgerversammlungen mit Oberbürgermeister und Dezernenten wollen sie eine bessere Kommunikation zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung erreichen.
Im Herbst dieses Jahres soll das Programm für die kommende Kommunalwahl auf einem weiteren Parteitag vervollständigt werden. Zuvor hatten sich die Mitglieder des Kreisverbands bereits mit großer Mehrheit für eine Offene Liste zur Wahl ausgesprochen.

Autor:

Heidrun Jänchen aus Jena

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