Kleine Lektion zum Politikverständnis
Liebe Politikinteressierte,
weil es immer wieder Fragen und Unverständnis zu politischen Entscheidungen gibt, inbesondere zu den Zuständigkeiten, will ich ich hier mal etwas zur Erklärung demokratischer Abläufe beitragen.
Bei namentlicher Abstimmung im Mühlhäuser Stadtrat enthält das danach folgende Amtsblatt nicht nur den gefasssten Beschluss, sondern auch das genaue Abstimmungsverhalten jedes Stadtratsmitgliedes. Die Bürger können also hier nachlesen, wie ihr Stadtrat, den sie gewählt haben, abgestimmt hat. Ich finde das gut für die Transparenz von Demokratie. Mal nachlesen, wer z. B. für die Erhöhung der Gewerbesteuer verantwortlich ist.
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