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„Kommunale Arbeitsgruppe Konversion“ gegründet

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MÜHLHAUSEN. Am Mittwoch wurde in Mühlhausen/Thüringen die „Kommunale Arbeitsgruppe Konversion“ gegründet. Ziel ist es, die gemeinsamen Interessen im Zuge der anstehenden Konversion vor allem auf Bundesebene zu vertreten. Dort habe man sich der Verantwortung für die kommunalen Konsequenzen der Bundeswehrreform bislang nicht gestellt, so die einhellige Meinung der kommunalen Vertreter aus Baden Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen.

15 Städte und Gemeinden haben im Namen von gut 30 Kommunen eine entsprechende Resolution erarbeitet. Kernforderung ist die Einrichtung eines Konversionsfonds durch den Bund. Gespeist aus den Verkaufserlösen der Bundeswehr-Liegenschaften sollen damit Ausgleichsmaßnahmen finanziert werden. In den kommenden Tagen soll das Papier in den einzelnen Kommunen unterzeichnet werden.

Als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft wurden Mühlhausens Oberbürgermeister Johannes Bruns (SPD) und Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald (CDU) gewählt. Bruns unterstrich das gemeinsame Interesse aller betroffenen Kommunen: „Die strukturpolitischen Effekte der Standortentscheidung wurden vom Bund schlichtweg ausgeblendet. Aus diesem Grund steht die Bundesregierung nunmehr in der Pflicht, uns bei der Bewältigung der Folgen zu helfen.“

Bruns und Grunwald machten deutlich, dass die Arbeitsgruppe die kommunalen Interessen in Sachen Konversion dauerhaft vertreten will. Unter anderem soll es regelmäßige Arbeitstreffen geben.

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