Mühlhausen - Politik

49 Thüringer Schulen mit Courage setzen sich aktiv gegen Rassismus ein. Wir stellen drei Schülerinnen aus Mühlhausen und einen Lehrer aus Erfurt und ihren Kampf für mehr Miteinander vor. Woher kommen ­Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit? Eine Frage, die drei Mühlhäuser Abiturientinnen seit anderthalb Jahren umtreibt. „Unter jungen Leuten hatten wir immer wieder Vorurteile und Feindseligkeiten gegenüber Flüchtlingen mitbekommen“, erzählt ­Karolin Hristova. „Dem wollten wir etwas...

Am Dienstag, den 06. Februar, traf sich der Ortsverband der CDU Herbsleben um den Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 15. April zu nominieren. Auch Gäste aus dem Kreisverband sowie Annette Lehmann als Wahlkreisabgeordnete nahmen an der Veranstaltung teil. Reinhard Mascher konnte eine erfreuliche Bilanz seiner Arbeit der letzten 6 Jahre vortragen, der sich Annette Lehmann in ihrem Grußwort gern anschloss. In guter Zusammenarbeit mit der CDU- Fraktion im Gemeinderat konnte sehr viel aus dem...

Am Freitag, den 15.12., machten sich Bürger aus der Landgemeinde Vogtei auf den Weg in den Landtag. Landtagsabgeordnete Annette Lehmann hatte die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes, des Oberdorlaer Carnevalclubs und der Heimatvereine Oberdorla und Langula eingeladen, die parlamentarische Arbeit hautnah kennen zu lernen. Nachdem die Abgeordnete den Gästen den Raum der Stille zeigte und über die Zusammenarbeit und die Betreuung des Parlamentes durch die Kirchen berichtete, wurden die Bürger vom...

Es gab in den vergangenen Tagen einige Nachfragen zu meinen Dokumentationen. Teil 1:  Erschien 2004 und enthält meine14-teilige Artikelserie aus der Thüringer Allgemeine, Lokalteil Mühlhausen vom 30. Mai 1992 bis 7. Juli 1992  „Damit nicht vergessen wird“ mit aktuellen Anmerkungen von Peter Steinbrecher In einer Zeitungsserie habe ich die Ereignisse während der friedlichen Revolution 1989/90 aus meiner ganz persönlichen Sicht dargestellt. Insbesondere geht es um die Aktivitäten der...

Dieses Zitat des athenischen Staatsmannes und Feldherrn Perikles (um 500 v. Christus)steht über der Einleitung des Teil III meiner Dokumentation zu den Ereignissen während der friedlichen Revolution hier in Mühlhausen. Im vergangenen Jahr am 13. August 2016 habe ich ihn am historischen Schauplatz des Runden Tisches im Refektorium im Haus der Kirche vorgestellt. Das Datum war bewusst gewählt, weil durch die Ereignisse von 1989/90 die deutsche Teilung und der Mauerbau beendet wurden. Der...

Mit guten Neuigkeitenstartete der Stammtisch von Bundestagsabgeordneten Christian Hirte in Kirchheilingen. Der Abgeordnete war zuvor in Großengottern und empfing im dortigen Rathaus mit Vertretern und Politikern der Region den Staatssekretär Rainer Bomba (CDU) aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Bomba berichtete in Großengottern über den Startschuss für die Ortsumgehung B247. Das Projekt sei nun im Staatsanzeiger veröffentlicht und somit gäbe es kein Zurück...

Am Donnerstag, den07.09.17, besuchte Landtagabgeordnete Annette Lehmann (CDU) mit dem Bundestagsabgeordneten Christian Hirte (CDU) mehrere Orte des gemeinsamen Wahlkreises. Der Start war der Besuch in der Gemeinde Weinbergen. Bürgermeister Hans-Martin Menge und sein Stellvertreter Thomas Ahke empfingen die Abgeordneten in der Gemeindeverwaltung in Bollstedt. Die Besucher bekamen die Möglichkeit, die Mitarbeiter der Verwaltung kennenzulernen und besprachen mit dem Bürgermeister aktuelle...

Es ist wichtig, sich über aktuelle politische Themen auszutauschen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Eingeladen dazu hatten kürzlich wieder die Landtagsabgeordnete Annette Lehmann, dieses Mal zusammen mit dem THEPRA-Landesverband, Unternehmer aus der Region zum Thema Bildung in die Grundschule in der Bad Langensalzaer Bahnhofstrasse. Den Unternehmerstammtisch zu verschiedensten Themen gibt es auf Initiative von Annette Lehmann seit etwa 12 Jahren in ihrem Wahlkreis. Fachlich referierte...

Kritik an fehlenden Zoll-Kontrollen: Verstöße gegen den gesetzlichen Mindestlohn werden zu selten geahndet – vor allem im Gastgewerbe. Das bemängelt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten. Nach Angaben der NGG kontrollierte das zuständige Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr 407 Gastro-Betriebe. Das sind lediglich sieben Prozent aller Hotels und Gaststätten im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Erfurter Zoll. Im Jahr zuvor hatten die Beamten 435 Betriebe im Gastgewerbe...

Zum Markttag in Bad Langensalza war am Mittwoch Landtagsabgeordnete Annette Lehmann mit einem Stand der CDU-Fraktion des Thüringer Landtags. Insbesondere unter dem Stichwort „Halbzeitbilanz“ konnten sich viele Bürger mit der Abgeordneten austauschen und sich über aktuelle Landespolitik und die Gegenvorstellungen informieren. Ganz stark kam immer wieder das Thema Gebietsreform auf und so füllten sich auch die Unterschriftenlisten gegen dieses Vorhaben. Beim Glücksrad der CDU-Fraktion konnte man...

Mit der im vergangenen Jahr erfolgreichen Unterschriftensammlung durch den Verein "Selbstverwaltung für Thüringen" für die Beantragung und Durchführung eines Volksbegehrens gegen das Vorschaltgesetz wurde die erste Hürde genommen. Die Landesregierung hat dagegen Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Da erst im Herbst mit einer Entscheidung über die Klage gerechnet wird und die Landesregierung mit ihren Fraktionen bis dahin die Gebietsreform weiter vorantreiben und Tatsachen schaffen...

Der Weltrauentag am 8. März war für die Frauen-Union des Unstrut-Hainich-Kreises nicht nur Anlass zu einem gemütlichen Zusammensein, sondern die Vorsitzende Beatrice Gebhardt hatte als Gast Ute Helbing eingeladen. Sie ist Stadtführerin in Mühlhausen und Bad Langensalza und kennt sich in der reichen Geschichte der Region bestens aus. In diesem Jahr begehen wir den 500. Jahrestag der Reformation, die ja auch und besonders für die Frauen bedeutende Veränderungen gebracht hat. Zu allen Zeiten hat...

MdB Hirte: „Teilabschnitte müssen separat vergeben werden, damit Bau schnell beginnen kann“ Die Gesamtstrecke der B 247 zwischen den Anschlussstellen zur A 71 bei Erfurt und der A 38 bei Leinefelde wurde 2016 als bundesweit erstes Öffentlich-Privates-Projekt (ÖPP) für Bundesstraßen ausgewiesen. Aufgrund unterschiedlicher Planungsstände einzelner Streckenabschnitte der B 247 prüft das Bundesverkehrsministerium derzeit alternative Finanzierung- und Umsetzungsmöglichkeiten, um die mit Baurecht...

Das Unternehmen „Mühlhäuser Werkstätten für Behinderte e.V.“ hat den Audit „Zukunftsfähige Unternehmenskultur“ bestanden. Darüber informierte die Parlamentarische Staatssekretärin im Sozialministerium Annette Kramme den regionalen Abgeordneten Manfred Grund. Attraktive Arbeitsbedingungen zeichnen sich durch familienfreundliche Arbeitszeiten, Gesundheitsförderung, mitarbeiterorientierte Führung und Mitsprache bei der Arbeitsorganisation aus. Dies haben die Mühlhäuser Werkstätten mit dem...

Seit der Kanzlerkandidat der SPD kürzlich eine so genannte Antrittsrede gehalten hat, gibt es einen regelrechten Medien-Hype, den ich einfach nicht verstehe. Am konkreten Inhalt seiner Aussagen kann es nicht liegen, denn Kern seiner bisherigen Aussagen ist: "Wenn ich Bundeskanzler werde, gibt es mehr soziale Gerechtigkeit." Das klingt erstmal gut. Doch dann die Begründung: Dies sei, so Schulz, ureigenste SPD-Politik. Ich erinnere mich, dass vor gar nicht allzu langer Zeit, genau von 1998 bis...

Vielen Menschen (richtig, wir sind Mensch und keine Person) ist der Unterschied nicht bewußt, aber es ist elementar wichtig! Gem. § 1 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erfolgt die Rechtfähigkeit des Menschen mit der Geburt. Wir werden somit mit allen Menschenrechten geboren, aber mit der Anmeldung des Kindes und der Ausstellung der Geburtsurkunde haben Vater und Mutter das Kind zur Person und damit rechtlos gemacht . Das wissen Vater und Mutter selbstverständlich nicht, denn das sagt man ihnen...

Am 26. Januar konnte Landtagsabgeordnete Annette Lehmann (CDU) 35 Schülerinnen und Schüler der Regelschule Bad Tennstedt aus ihrem Wahlkreis mit ihren Lehrern Frau Schmidt- Heck und Herrn Tückhardt im Landtag begrüßen. Zum wiederholten Mal nutzte die Schule das Besuchsangebot der Abgeordneten damit die Schüler neben der Theorie im Unterricht auch die politische Praxis erleben können. Nach der Einführung in die Arbeit des Parlamentes durch den Besucherdienst verfolgten die Schüler die durchaus...

Die Greizer Landrätin und Präsidentin des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Martina Schweinsburg, reagiert in einem öffentlichen Statement zu den Äußerungen von Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff: Ja, damit war zu rechnen, dass Thüringens reiches kulturelles Leben auch noch als Begründung für die rot-rot-grüne Gebietsreform herhalten muss. Nach Hoffscher Lesart brächte die Gebietsreform für Thüringens Kulturlandschaft nur Vorteile, weil sich dann die Kreise endlich angemessen...

Heiter-besinnlich ging es am Sonntag, 11. Dezember 2016, zu, beim Familiennachmittag des CDU-Kreisverbandes. Auch wenn der Saal des Puschkinhauses ein bisschen zu groß schien für die kleine Gruppe, füllten ihn die Anwesenden doch mit viel weihnachtlicher Vorfreude. Es wurde gesungen und gebastelt. Die Gespräche drehten sich dabei hauptsächlich um jahreszeitliche und weniger um kommunalpolitische Fragen. Der Kreisvorsitzende Thomas Kretschmer betonte bei seiner Begrüßung den Wunsch nach Frieden...

Am 11. Dezember 1957 trat in der DDR ein neues Passgesetz in Kraft, das „Republikflucht“ und Fluchthilfe unter Strafe stellte.Nachdem bis 1956 etwa 1,72 Millionen Menschen die DDR verlassen hatten, musste aus Sicht der SED ein neues Passgesetz her, das die Republikflucht kriminalisierte. Die Erklärung der Menschenrechte interessierte die SED-Oberen nicht. Der „ungesetzliche Grenzübertritt“ wurde eine strafbare Handlung und wurde mit zwei Jahren Freiheitsstrafe, in „schweren Fällen“ mit fünf...

Der einzige Thüringer CDU-Europa-Abgeordnete Dr. Dieter L. Koch war am 21. Oktober 2016 der Einladung des CDU-Ortsverbandes Bickenriede und ihres Vorsitzenden Jonas Urbach gefolgt. Er gab aus seiner Sicht Antworten auf die aktuellen Entwicklungen in Europa und im Europäischen Parlament. Tatsächlich steht die EU nicht nur vor großen Herausforderungen, sondern wir sind eigentlich mittendrin in einer wohl entscheidenden Phase der Europäischen Entwicklung. Daran ließ auch Koch keinen Zweifel....