Europa – wie weiter?

Der einzige Thüringer CDU-Europa-Abgeordnete Dr. Dieter L. Koch war am 21. Oktober 2016 der Einladung des CDU-Ortsverbandes Bickenriede und ihres Vorsitzenden Jonas Urbach gefolgt. Er gab aus seiner Sicht Antworten auf die aktuellen Entwicklungen in Europa und im Europäischen Parlament. Tatsächlich steht die EU nicht nur vor großen Herausforderungen, sondern wir sind eigentlich mittendrin in einer wohl entscheidenden Phase der Europäischen Entwicklung. Daran ließ auch Koch keinen Zweifel. Europa kann in Zukunft seine Bedeutung und Einfluss auf die Weltpolitik nur gemeinsam vertreten. Diese Erkenntnis fehlt aber offenbar bei vielen Regierungen, deren Aufgabe es sein sollte, den europäischen Gedanken ihren Bürgern noch näher zu bringen. „Europa kann man nicht mit Gesetzen aufbauen.“, so Koch.
Viel Unklarheit gibt es nach wie vor zu den „Zuständigkeiten“ des EU-Parlaments. Dabei ist dieses besonders fleißig. In 44 Sitzungswochen wurden 2015 200 Gesetzesvorschläge erarbeitet.
Solange gehandelt wird, gibt es keinen Krieg. Manch alte Erkenntnis sollte bei der Entscheidung über Handelsverträge mehr Gewicht haben. Besonders, wenn man davon ausgeht, dass Deutschland einen großen Teil seiner wirtschaftliche Stärke aus dem Export bezieht.
Koch sprach aber auch über die eigenen Zuständigkeiten der Mitgliedsländer, wie Festlegung sicherer Drittstaaten für Flüchtlinge.
Mehr Kommunikation mit dem Bürger, mehr und besser Politik erklären – dieses Ziel hat die Veranstaltung sehr gut erfüllt.

Autor:

Ruthild Vetter aus Mühlhausen

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