Mühlhäuser Stadtrat
Knigge fürs Parlament?

Als regelmäßiger Gast bei den Sitzungen des Mühlhäuser Stadtrates seit rund 28 Jahren hatte ich heute, 21. September 2017, den Eindruck, man müsste, was das Benehmen im Parlament betrifft, mal wieder Grundsätzliches sagen. Und das betrifft eben nicht nur die Gäste, die es einfach nicht lassen können zu applaudieren, sondern leider auch Mitglieder des Stadtrates. Ich weiß nicht, ob es helfen würde, ein großes Schild mit der Aufschrift PARLAMENT
aufzustellen. Das bedeutet für die Gäste, hier sind jegliche Äußerungen, gleichgültig,  ob Applaus oder Missfallensbekundungen nicht gestattet und haben mindestens den Hinweis durch den Vorsitzenden zur Folge
dieses zu unterlassen und bei Wiederholung folgt Ausschluss von der Sitzung. Das gilt übrigens für ALLE Parlamente, auf allen Ebenen, bis hin zum kleinsten
Gemeindeparlament. Einige Stadträte, allerdings scheinen es im Laufe der Zeit immer mehr zu werden, wissen offensichtlich nicht, warum sie da stundenlang sitzen.  Jedenfalls nicht, um sich regelmäßig der Stimme zu enthalten, auch bereits in den Ausschüssen. Sie wurden gewählt, um Entscheidungen zu treffen. Wer keine Lust oder Zeit hat, sich mit den Beschlussvorlagen zu befassen, sollte einfach sein Mandat zurückgeben. Wer keine Meinung hat ebenso. Sich der Stimme zu enthalten, ist nur als Ausnahme zulässig und kann nicht als Ausrede gelten.
Die alte Juristenweisheit: Ein Blick insGesetz spart manches Geschwätz!, gilt noch immer.  Hauptsatzung und Geschäftsordnung sollten schon gegenwärtig sein bzw. im Zweifel nachgelesen werden. Entscheidungen, die mit einfacher Mehrheit gefasst werden, sind also mit 15 von 30 Stimmen NICHT angenommen, weil 15 nicht mehr als die Hälfte von 30 sind. Und Beschlüsse, die zur Annahme eine  Zustimmungvon zwei Dritteln der Stimmen brauchen, sind mit 20 von 30 eben beschlossen. Mehrfach habe ich beobachtet, dass viele Mitglieder des Stadtrates nicht wissen, was Befangenheit bedeutet und, wie sie sich dabei zu verhalten haben.  Die Bürgerfragestunde  ist eine demokratische Möglichkeit mit einer kurzen, knapp und präzise gefassten Frage auf ein Problem hinzuweisen und darf keinesfalls zur Selbstdarstellung bzw. Darstellung der eigenen Meinung missbraucht werden.  
Ruthild Vetter

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