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Gemeinsame Presseerklärung der Städte Sondershausen und Nordhausen

Die benachbarten Kreisstädte Sondershausen und Nordhausen haben in der letzten Woche eine Zweckvereinbarung unterzeichnet, um künftig gemeinsam den fließenden Verkehr zu überwachen. Per Gesetz sind in Thüringen 21 größere Städte mit der Geschwindigkeitsüberwachung des fließenden Verkehrs beauftragt. In Nordthüringen sind dies konkret die Städte Nordhausen, Mühlhausen, Sondershausen und Bad Langensalza.

Die Nordhäuser Ordnungsbehörde hatte schon seit einem Jahr Geschwindigkeitsüberwachungen ohne direkte Kennzeichenerfassung, insbesondere im Bereich von Schulwegen, vorgenommen und dabei festgestellt, dass die zulässige Richtgeschwindigkeit von 80 Prozent der Verkehrsteilnehmer nicht eingehalten wird. Häufig wird so in Tempo-30-Zonen mitunter über 70 km/h gefahren.

In Sondershausen gab es ebenfalls regelmäßige Bürgerbeschwerden in Bezug auf Raserei bzw. Verkehrslärm. Von den Bürgern beider Städte wurde immer wieder der Wunsch nach einer intensiveren Kontrolle durch die Polizei gefordert, welche allerdings aus personellen Gründen keine stärkere Präsenz veranlassen kann. Aufgrund dieser Problemlage haben die Ordnungsbehörden in beiden Städten ihren Verwaltungschefs empfohlen, die Geschwindigkeitsüberwachung künftig selbst vorzunehmen. Dies ist im Übrigen in vielen anderen der großen Thüringer Städte schon seit Jahren üblich.

Die jetzt vom Sondershäuser Bürgermeister Joachim Kreyer und seinem Amtskollegen Bürgermeister Matthias Jendricke aus Nordhausen unterzeichnete Zweckvereinbarung sieht vor, dass die Stadt Nordhausen sich grundsätzlich um die Bereitstellung der Messtechnik kümmert und in beiden Städten in der Regel jeweils einmal in der Woche die Überwachung vorgenommen wird.
„Mit dieser Zusammenarbeit haben wir erreichen können, dass wir die Verkehrssicherheit in unseren Städten verbessern können, ohne einen zu großen Überwachungsdruck aufzubauen“, erklärten Jendricke und Kreyer.

Zudem wird die Messtechnik auch nicht gekauft, sondern nur für die konkreten Überwachungstage angemietet, wodurch man auch keinen Kostendruck hat, um somit auf vermeintlich hohe Einnahmen zu reflektieren. „Wir wollen gezielt unsere verkehrsberuhigten Bereiche und Schulwege überwachen, da haben wir schon genug zu tun“, meinten die Bürgermeister übereinstimmend.

Die Zweckvereinbarung muss nun noch von den Aufsichtsbehörden genehmigt und veröffentlicht werden.

Autor:

Heidrun Fischer aus Nordhausen

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