Sondershausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Suhler Oberbürgermeister Dr. Jens Triebel (l.) nimmt den Förderbescheid über 2,6 Millionen Euro vom Südthüringer Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann entgegen.

Bund fördert schnelles Internet in Südthüringen

Hauptmann überreicht Förderbescheid für die Stadt Suhl Die Stadtverwaltung Suhl hat eine weitere Stufe auf dem Weg zu schnellerem Internet gemeistert. Am Rande der Stadtratssitzung am 26.04.2017 überreichte der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) den positiven Bescheid zur Bundesförderung des Breitbandausbaus für die Stadt Suhl. Oberbürgermeister Dr. Jens Triebel nahm die Förderhilfe entgegen. Mithilfe der Finanzierung von Beratungsleistungen durch den Bund in Höhe...

  • Sondershausen
  • 02.05.17
  • 39× gelesen
Luisenpark in Erfurt

50 Millionen Euro für neues Städtebauprogramm

Tillmann: Erfurt als Blumenstadt mit Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ stärken Im Jahr 2017 erhalten Städte und Gemeinden erstmals 50 Mio. Euro für Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Grüns. Die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann sieht hier besondere Chancen für Erfurt als Blumenstadt sowie BuGa-Standort und hat den Oberbürgermeister mit einer Anfrage aufgefordert schnell konkrete Maßnahmen zu beantragen. Antje Tillmann: „Für die Menschen in den Städten werden Grünflächen als...

  • Erfurt
  • 02.05.17
  • 88× gelesen
Begegnung von deutschen und amerikanischen Schüler; Foto: Verein Partnership International e.V.

Hirte wirbt für Parlamentarisches Patenschafts-Programm 2018/19

Bewerbungsstart für Austauschjahr in den USA / Gastfamilien in Thüringen gesucht Die 16-jährige Antonia Fischer konnte ihr Glück kaum fassen, als sie die gute Nachricht erhielt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte wählte die Schülerin aus dem Unstrut-Hainich-Kreis als junge Botschafterin Deutschlands aus. In diesem Sommer geht es für Antonia mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) in die Vereinigten Staaten von Amerika. 360 Schülerinnen und Schüler aus allen Ecken...

  • Eisenach
  • 02.05.17
  • 27× gelesen
Thomas Hugk (Bürgermeister Dermbach), Uwe Müller (Ortsteilbürgermeister Lauchröden), Jens Weimann (BM Bad Tennstedt), Jürgen Dücker (Beigeordneter Geisa), Martin Henkel (BM Geisa), Thomas Wagner (Bürgerreferent Südlink, Tennet), Paul-Georg Garmer (Public Affairs TenneT), Ralph Groß (BM Barchfeld-Immelborn), Christian Hirte, Hannes Knott (BM Moorgrund), Dr. Michael Brodführer (BM Bad Liebenstein), Martin Müller (BM Vacha), Karola Hunstock (VG-Vors. Hainich-Werratal), Bernhard Bischof (BM Hörselberg-Hainich).

Einsatz gegen Stromleitung durch Thüringen

Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte trafen sich Bürgermeister aus dem Wartburgkreis und dem Unstrut-Hainich-Kreis zu einem kommunalpolitischen Dialog in Berlin. Dabei führten sie Gespräche mit Vertretern der Bundespolitik. Wichtigster Programmpunkt war dabei ein Treffen mit dem Netzbetreiber TenneT, der für die Planungen für die „SuedLink“-Stromtrasse verantwortlich ist. Aber auch Gespräche zu finanzpolitischen Fragen mit Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) und der...

  • Eisenach
  • 28.04.17
  • 123× gelesen
Manfred Grund im Gespräch mit Senioren.

Die Rentenangleichung kommt

Der Bundestag hat am Freitag über den Gesetzentwurf der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, zur Angleichung der Ost-Renten an den Westen debattiert. Abgeordneter Manfred Grund informiert über dieses letzte große sozialpolitische Vorhaben der Koalitionen im 18. Deutschen Bundestag: „Die Renten in Ost und West sollen angeglichen werden. Noch vor der nächsten Bundestagswahl könnte ein Rentenüberleitungsgesetz beschlossen sein. 1992 ging die DDR-Alterssicherung in die...

  • Heiligenstadt
  • 28.04.17
  • 27× gelesen
Der Reichstag war Ziel der Besucherfahrt

Besuch mit Hindernissen

Der heutige Besuch des Deutschen Bundestages von Schülern der Freien Ganztagsschule Milda begann mit Hindernissen. Kurz nachdem der Bus mit den Jugendlichen und ihren Lehrern in Milda losgefahren war, wurde er von einem PKW gerammt. Glücklicherweise kamen alle Beteiligten mit dem Schrecken davon und die Reise nach Berlin konnte mit einer Stunde Verspätung fortgesetzt werden. Allerdings musste wegen der unfallbedingten Verzögerung das Mittagessen für die Gruppe ausfallen. Ob die Schüler nun...

  • Sondershausen
  • 27.04.17
  • 18× gelesen
Einsatzkräfte im Einsatz

Besserer Schutz von Rettungskräften

Heute wird das Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften verabschiedet. Hierzu die Thüringer Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann: „Das Gesetz sieht von der Union bereits seit Jahren geforderte Verbesserungen des strafrechtlichen Schutzes von Polizisten und Rettungskräften vor. Mit Sorge betrachten wir, dass immer häufiger der Respekt gegenüber unseren Polizeibeamten und Rettungskräften nicht mehr gegeben ist. Es wurde deshalb Zeit, dass der...

  • Erfurt
  • 27.04.17
  • 83× gelesen
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Archivfoto: Kommunaler Nahverkehr in Thüringen

Schlupflöcher im Personenbeförderungsgesetz müssen geschlossen werden

„Das Personenbeförderungsgesetz bevorzugt eigenwirtschaftliche Unternehmen, also solche Verkehrsbetriebe, die keine staatlichen Zuschüsse erhalten. Der Gedanke dahinter ist gut. Die kommunalen Kassen sollen geschont werden. Problematisch ist aber, dass diese nicht bezuschussten Betriebe häufig mit Lohndumping, dem Ausdünnen von Fahrplänen, der Erhöhung der Beförderungsentgelte etc. die fehlenden öffentlichen Mittel kompensieren. Das darf nicht sein“, fordert der Ostthüringische...

  • Hermsdorf
  • 19.04.17
  • 41× gelesen
Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann

Bundesmittel für innovatives Projekt in der Jugendarbeit in Erfurt

Das Projekt „Vorsicht Demokratie!“ des Vereins Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung Thüringen erhält Fördermittel aus dem Innovationsfonds im Kinder- und Jugendplan des Bundes. Darüber informiert die regional direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann von der CDU. Mit dem Abschluss des Auswahlverfahrens steht fest, dass das Projekt des Vereins Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung Thüringen als eines der 40 ausgewählten Projekte mit seinem Konzept überzeugt hat....

  • Erfurt
  • 19.04.17
  • 20× gelesen
Archivbild: CDU-Abgeordneter Mark Hauptmann hält fest am Widerstand gegen die Ausbaupläne der Netzbetreiber für eine neue Stromtrasse mit dem Namen Suedlink durch Thüringen

„Erneute Falschmeldung“: Hauptmann weist Kobelts Vorwürfe zum Widerstand gegen Südlink zurück

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) weist die jüngsten Äußerungen des Landtagsabgeordneten Roberto Kobelt (Bündnis 90/ Die Grünen) zurück. Dieser bezeichnete Hauptmanns Widerstand gegen die Ausbaupläne der Netzbetreiber für den Südlink als unglaubwürdig und warf dem Bundestagsabgeordneten vor, den geplanten Trassenbau durch Thüringen per Gesetz mitbeschlossen zu haben. Hauptmann kommentiert: „Die Grünen schreiben sich zwar gerne eine besondere energiepolitische...

  • Sondershausen
  • 19.04.17
  • 66× gelesen
Der Abgeordnete Albert Weiler

Weitere Bundesfördergelder für Sprach-Kitas in Gera und Jena

In Gera und Jena dürfen sich Sprach-Kitas über Fördergelder in einer Höhe von insgesamt bis zu 1.387.502 Euro aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ bis Ende 2020 freuen. In einer ersten Förderwelle wurden Sprach-Kitas in Gera, Jena und dem Saale-Holzland-Kreis im Rahmen des Bundesprogramms bereits 1.650.000 Euro bis Ende 2019 bewilligt. Mit dem Programm „Sprach-Kitas“ wird alltagsintegrierte sprachliche Bildung als fester Bestandteil in der Kindertagesbetreuung gefördert. Das Bundesprogramm...

  • Hermsdorf
  • 27.03.17
  • 25× gelesen
Zeltlager in Kiew während der Orangenen Revolution in der Ukraine - ein Thema an deutschen Hochschulen?

Kleine Fächer an Hochschulen besser fördern

Schipanski fordert stärkere Beteiligung des Bundes Aus Anlass der Tagung „Kleine Fächer – Große Potenziale“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung am 27. März 2017 in Berlin fordert der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) eine verstärkte Förderung des Bundes zur Erhaltung der sogenannten „kleinen Fächer“. „Ich begrüße es sehr, dass den kleinen Fächern durch die Tagung in Berlin einmal mehr die Aufmerksamkeit zuteil wird, die ihnen zusteht. Kleine Fächer wie die...

  • Sondershausen
  • 27.03.17
  • 28× gelesen
Senioren in Deutschland können sich im Juli auf eine weitere Rentenerhöhung freuen

Renten steigen weiter dank stabiler Finanzpolitik und guter Beschäftigungslage

Zum 1. Juli 2017 werden die Rentenbezüge erneut steigen – in Westdeutschland um 1,90 Prozent, in den neuen Ländern um 3,59 Prozent. Damit beträgt der aktuelle Rentenwert Ost nun 95,7 Prozent des aktuellen Rentenwerts West. Nachdem 2016 die höchste Rentenerhöhung seit 23 Jahren verzeichnet werden konnte – im Osten Deutschlands um 5,95 Prozent, im Westen um 4,25 Prozent – profitieren Rentnerinnen und Rentner weiterhin von steigenden Bezügen. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann...

  • Sondershausen
  • 23.03.17
  • 92× gelesen
Der Bundestagsabgeordnete Albert Weiler (Foto: Laurence Chaperon)

Bund fördert Keramikmuseum Bürgel und Dornburger Keramikwerkstatt

Der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Albert Weiler (CDU) hat sich gefreut über die Nachricht, dass der Förderkreis Keramikmuseum Bürgel und die Dornburger Keramikwerkstatt Bundesfördermittel in Höhe von 147.000 Euro für die Einrichtung eines Museums zur ersten Bauhaus-Keramikwerkstatt in Dornburg aus dem Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ erhalten werden. Die Werkstatt für Keramik wurde 1919 am Bauhaus in Weimar gegründet und siedelte bereits...

  • Sondershausen
  • 23.03.17
  • 16× gelesen
Der Bundestagsabgeordnete Albert Weiler

Weiler plädiert für Reform der NATO

„Wir können nicht länger einfach nur zur Kenntnis nehmen, dass die Türkei als NATO-Mitgliedstaat zunehmend unberechenbarer wird. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der gerade daran arbeitet, seine Macht in Richtung Autokratie auszuweiten, droht nun seinen NATO-Partnern, dass die Sicherheit ihrer Bürger in Gefahr sei. Damit ist eine Grenze überschritten, die uns dazu zwingt, die NATO insgesamt zu reformieren. Wir müssen mit den Bündnispartnern verhandeln, dass die Verträge dahin...

  • Hermsdorf
  • 23.03.17
  • 36× gelesen
Mehrgenerationenhäuser werden vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Weiler freut sich über Fördermittel für Mehrgenerationenhäuser

Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser fördert in Gera, Jena, dem Saale-Holzlandkreis und dem Saale-Orla Kreis „Ich freue mich sehr, dass fünf Mehrgenerationenhäuser in meinen Wahlkreisen Fördermittel von jeweils 40.000 Euro erhalten werden. Dass die verschiedenen Generationen miteinander reden und gemeinsam etwas unternehmen, kommt in unserer heutigen Zeit leider oft etwas zu kurz. Und genau hier setzen die Mehrgenerationenhäusern an, indem sie Jung und Alt zusammen bringen“, erklärt der...

  • Gera
  • 22.03.17
  • 26× gelesen
Erfurt erhält rund 5 Mio. € für den Breitbandausbau

Breitbandausbau in Erfurt wird gefördert

Am Dienstag wurden die Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesprogramm für schnelles Breitbandinternet übergeben. Erfurt erhält rund 5 Mio. € für den Breitbandausbau. „Noch immer gibt es in Erfurt Gebiete, in denen kein schnelles Internet verfügbar ist. Das ist nicht nur für betroffene Anwohner ärgerlich, sondern verhindert auch die Ansiedlung von Unternehmen. Gut, dass das jetzt mit Hilfe des Bundes geändert wird. Bereits im November 2016 wurde Erfurt mit Bundesmitteln...

  • Erfurt
  • 22.03.17
  • 64× gelesen
Computer brauchen schnelle Datenanschlüsse - in privaten Haushalten, Bildungseinrichtungen und in Unternehmen.

Fördermittel von 25 Millionen Euro für Ausbau des Glasfasernetzes

Die Landkreise Eichsfeld, Nordhausen und Unstrut-Hainrich-Kreis haben 25 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erhalten. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund in Berlin. Die Landkreise erhielten Förderbescheide für den Ausbau des Glasfasernetzes in unterversorgten Regionen. „Das ist ein wichtiger Beitrag für den Industrie- und Wohnstandort Nordthüringen, um künftig die Versorgung zu verbessern und die bisher...

  • Heiligenstadt
  • 22.03.17
  • 13× gelesen
Messegelände CeBIT Hannover

Hauptmann besucht CEBIT zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Premierminister Shinzo Abe

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gestern zusammen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe im Rahmen ihres traditionellen Rundgangs die CEBIT 2017 besichtigt. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) begleitete als Delegationsteilnehmer die Regierungschefs und nahm viele positive Eindrücke mit aus Hannover: „Japan und Deutschland sind Export-, Hochtechnologie-, Wirtschafts- und Wertepartner in einer globalisierten Welt. Wir haben eine exzellente Zusammenarbeit...

  • Sondershausen
  • 21.03.17
  • 27× gelesen
Archivbild: Das Bundeswirtschaftsministerium ist für die Netzentgelte zuständig

Lasten des Energieumbaus derzeit einseitig verteilt

Hirte/Hauptmann: „Energiewende darf nicht zur Spaltung des Landes führen“ Die beiden Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Christian Hirte und Mark Hauptmann fordern eine Neujustierung bei der Energiewende. „So, wie es gerade läuft, droht die Energiewende unser Land zu spalten. Die einen tragen die Einschnitte in die Landschaft und zahlen durch höhere Netzentgelte auch noch den Energieumbau. Die anderen können sich einen schlanken Fuß machen. Thüringen würde mit einer weiteren Trasse, so wie...

  • Eisenach
  • 21.03.17
  • 34× gelesen
Handwerker im Einsatz

Verbraucherschutz und Rechte der Handwerksbetriebe werden gestärkt

Handwerker werden künftig nicht mehr pauschal für Folgekosten von Produktmängeln haften, die sie nicht zu vertreten haben. Über den Regress entlang der Lieferkette wird letztlich derjenige die Kosten des zusätzlich erforderlichen Aus- und Wiedereinbaus tragen, der dafür verantwortlich ist. Dazu erklärt Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann: „Mit dem „Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts“ stellt der Gesetzgeber die rechtlichen Rahmenbedingungen für Bauverträge auf ein neues und stabiles...

  • Erfurt
  • 21.03.17
  • 15× gelesen
Mark Hauptmann im Bundestag

Hauptmann ruft Schulen zur Teilnahme an der „Juniorwahl 2017“ auf

Am 24. September 2017 werden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands einen neuen Bundestag wählen. Diese Wahl ist ein willkommener Anlass, auch Schülerinnen und Schülern Parlamentswahlen und deren Bedeutung für eine freiheitliche Demokratie näherzubringen. Das Projekt „Juniorwahl 2017“ parallel zur Bundestagswahl macht es möglich, Demokratie bereits in der Schule ganz praktisch zu erleben und zu üben. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) begrüßt das Projekt und ruft...

  • Sondershausen
  • 21.03.17
  • 73× gelesen
Das Duale System sammelt lediglich Verpackungen

Verpackungsgesetz bestätigt Konzept des Ostthüringer Abfallverbands

Das Verpackungsgesetz soll den Ressourcenverbrauch weiter senken und den Vorreitern unter den kommunalen Entsorgungsträgern, die bereits jetzt mit dem dualen System kooperieren, den Rücken stärken. Dazu gehört auch der Abfallwirtschaftszweckverband (AWV) Ostthüringen, der bereits vor sechs Jahren die gelbe Tonne durch die gelbe Tonne plus als Wertstofftonne ersetzt hat. Der Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel aus Ostthüringen ist überzeugt: „Der vorliegende Entwurf zum Verpackungsgesetz ist...

  • Gera
  • 17.03.17
  • 44× gelesen

„Heuchelei und fake news“ zum Widerstand gegen Südlink

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) weist die jüngsten Äußerungen des Landtagsabgeordneten Steffen Harzer (Die Linke) als „populistische Falschnachrichten“ zurück. Dieser hatte Hauptmanns Widerstand gegen die Ausbaupläne der Netzbetreiber für den Südlink kritisiert und dem Bundestagsabgeordneten vorgeworfen, den geplanten Trassenbau durch Thüringen per Gesetz mitbeschlossen zu haben. Hauptmann kommentiert: „Herr Harzer darf sich zwar ‚energiepolitischer Sprecher‘...

  • Sondershausen
  • 17.03.17
  • 44× gelesen

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