Sondershausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Archivbild: Flüchtlinge in einer provisorischen Sammelunterkunft 2015

Thüringer Linksregierung lernt nichts aus misslungener Multi-Kulti-Politik

Trotz eines Beschlusses des Bundestags hat die Thüringer Linksregierung verordnet, dass es im Freistaat keine Wohnsitzauflage für Flüchtlinge geben wird. Migrationsminister Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßte, dass sich die rot-rot-grüne Koalition auf andere Regeln für die regionale Verteilung von Flüchtlingen verständigt hat. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) kritisiert das Vorgehen von Rot-Rot-Grün: „Mit dem Integrationsgesetz haben wir die umfassende...

  • Sondershausen
  • 17.03.17
  • 18× gelesen
Der Bund hilft Thüringen in vielfältiger Weise

Ohne Bund läuft in Thüringen nichts

Bundestagsabgeordneter kritisiert Ramelow nach Talkshow-Auftritt Am 14. März nahm Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) an einer Diskussion zum Engagement des Bundes in Thüringen in der neuen Erfurter Fernseh-Talkshow „Am Anger“ teil. Zu dem Inhalt der Diskussion berichtet die veranstaltende „Thüringer Allgemeine“ in ihrer heutigen Ausgabe. Die Äußerungen Ramelows zum fehlenden Engagement des Bundes in Thüringen kritisiert der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski scharf: „Noch...

  • Erfurt
  • 15.03.17
  • 43× gelesen
Die Abgeordnete Antje Tillmann

Acht Kindergärten in Erfurt profitieren von der 2. Förderperiode für Sprach-Kitas

Mit dem Bundeshaushalt 2017 wurden von 2017 bis 2020 zusätzlich 600 Mio. € für das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ zur Verfügung gestellt. Acht Einrichtungen in Erfurt profitieren von der zweiten Förderperiode und erhalten jeweils eine Fördersumme von 100.000 €. Mit dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ unterstützt der Bund die sprachliche Bildung in Kitas. Das Programm richtet sich an Einrichtungen, die von einem...

  • Erfurt
  • 15.03.17
  • 41× gelesen
Der Abgeordnete Manfred Grund aus Nordthüringen, Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Foto: Bild- und Fotostelle Deutscher Bundestag

Bund weitet Sprachförderung in Nordthüringen aus

Anfang 2017 startete die zweite Förderwelle im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) kann nach Beschluss des Deutschen Bundestages die Zahl der rund 3.500 Sprach-Kitas verdoppeln. Davon profitiert auch Nordthüringen, teilt Abgeordneter Manfred Grund mit. Schwerpunkte sind neben der Weiterentwicklung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung die Förderung einer inklusiven Pädagogik und die Zusammenarbeit mit Familien....

  • Nordhausen
  • 15.03.17
  • 44× gelesen
Dienstfahrzeug der Thüringer Polizei

Grüne setzen Sicherheit von Polizei- und Hilfskräften aufs Spiel

Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann (CDU) reagiert mit Unverständnis auf den Widerstand des Thüringer Justizministers Dieter Lauinger (Bündnis 90/Die Grünen) gegen härtere Strafen für Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte. Bei der Bundesratsabstimmung über die Gesetzesverschärfung am kommenden Freitag wird sich Thüringen enthalten müssen aufgrund der Verweigerungshaltung im Lager der Grünen. Hauptmann dazu: „Die Grünen spielen hier auf perfide Weise mit der Sicherheit...

  • Sondershausen
  • 08.03.17
  • 30× gelesen

Bund gibt Mittel für neues Forschungszentrum in Jena frei

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurden in der heutigen Sitzung Mittel für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) freigegeben. Davon profitiert die Stadt Jena durch die geplante Neugründung eines Instituts, dass sich dem Thema „Big and Smart Data“ widmen soll. Hierfür stellt der Bund 7 Mio. Euro zur Verfügung. Damit soll die Forschung auf den Gebieten virtuelles Flugzeug, Schutz maritimer Infrastrukturen und energieeffiziente Stadt voran gebracht werden. Die Freigabe...

  • Jena
  • 08.03.17
  • 45× gelesen
Die Thüringer CDU-Abgeordneten der 18. Legislatur des Deutschen Bundestages in Berlin

Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete kritisieren Vorschläge zum SuedLink-Trassenverlauf

Die Netzbetreiber „Tennet“ und „Transnet BW“ haben heute während einer Informationsveranstaltung in Berlin ihre favorisierte Planung zum Verlauf der Erdkabelkorridore für die SuedLink-Verbindungen vorgestellt. Nach Ansicht der Netzbetreiber liegen bei der Variante, die unter anderem durch den Freistaat Thüringen verläuft, die geringsten Raumwiderstände vor. Dementsprechend werden „Tennet“ und „Transnet BW“ ihre Vorschläge am 17. März 2017 bei der Bundesnetzagentur zur Bundesfachplanung...

  • Sondershausen
  • 07.03.17
  • 203× gelesen
Archivbild: Antje Tillmann im Kreise von engagierten Frauen

Auskünfte zur Frauenpolitik

Die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann veranstaltet zum Internationalen Frauentag am 8. März 2017 von 14:00 bis 16:30 Uhr einen Infostand auf dem Erfurter Anger. Aus Anlass des Internationalen Frauentages informiert die Erfurter Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann ab 14:00 Uhr auf dem Anger über aktuelle frauenpolitische Entscheidungen und notwendige Reformen in der Bundespolitik an einem Informationsstand. Getreu dem Motto: „Heute denkt Frau mal nur an sich! - Damit wir Frauen jeden...

  • Erfurt
  • 07.03.17
  • 99× gelesen
Albert Weiler, MdB (C) Bild- und Fotostelle Deutscher Bundestag

Weiler: „Ich bin kein Nazi!“

„Wir müssen der Türkei gegenüber deutlich konsequenter unsere Standpunkte vertreten. Der türkische Annäherungsprozess an die demokratischen Standards in der EU ist schon seit vielen Jahren beendet. Stattdessen erleben wir einen massiven Abbau von Rechtsstaatlichkeit in der Türkei. Erdogans jüngste Ausfälle, dass wir hier Nazi-Methoden anwenden würden, sind der pure Versuch uns zu erpressen. Es muss bundesweit eine einheitliche Linie im Umgang mit den Auftritten von türkischen...

  • Hermsdorf
  • 07.03.17
  • 231× gelesen
Archivbild: Abgeordnete Antje Tillmann zu Besuch in einer Kindertagesstätte

Sanierung der Schulen und Kindergärten in Erfurt nur dank Bundesmitteln möglich

Am Mittwoch wird der Doppelhaushalt der Stadt Erfurt in den Stadtrat eingebracht. Schon jetzt ist klar: Ohne den Bund würde bei Schulen und vielen Kindergärten Stillstand herrschen. Darauf weist die Haushaltspolitikerin und Erfurter Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann hin. Investitionen in Schulen Der Bund stellt Erfurt 9 Mio. € aus dem Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen sowie 13,4 Mio. € an freien Mitteln durch die Erhöhung des Gemeindeanteils an der...

  • Erfurt
  • 07.03.17
  • 51× gelesen
Für den Wohnungsbau sowie Um- und Ausbau behindertengerechter Wohnungen gibt der Bund Fördermittel über die KfW-Bank

Förderangebote des Bundes stark nachgefragt

Hirte: KfW-Förderung kommt bei Bürgern und Unternehmen an Die bundeseigene KfW Bankengruppe verzeichnete im Jahr 2016 weiterhin eine sehr hohe Nachfrage nach ihren Finanzierungsprodukten. Darüber informiert der Westthüringer Haushaltspolitiker Christian Hirte (CDU). Im Wartburgkreis, Unstrut-Hainich-Kreis und der Stadt Eisenach wurden 2016 insgesamt 561 Maßnahmen mit 26 Mio. Euro, im gewerblichen Bereich wurden 67 Projekte mit rund 50 Mio. Euro gefördert. Die Förderzusagen sind...

  • Eisenach
  • 06.03.17
  • 32× gelesen
Christian Hirte MdB (Mitte) überreicht den symbolischen Scheck an die Vereinsvorsitzende Dr. med. Christina Ebert (2.v.l.).

Spende für Palliativförderverein am Klinikum Bad Salzungen

Ende Februar 2017 überreichte der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte dem Verein zur Förderung der Palliativmedizin am Klinikum Bad Salzungen e.V. eine Spende in Höhe von 550 EUR. Die frisch amtierende Vereinsvorsitzende Dr. med. Christina Ebert nahm den symbolischen Scheck in Empfang. Der wesentliche Anteil zur Spende kam im Rahmen von Bildungsfahrten nach Berlin im November 2016 und Januar 2017 zusammen. Hirte hatte den Betrag auf 550 EUR großzügig aufgestockt. Besuchergruppen, die...

  • Eisenach
  • 06.03.17
  • 163× gelesen
Personen von links nach rechts: Dr. Benjamin Olschok, Hans-Georg Göhring, Tankred Schipanski, Dr. Frank Steinmann

Attraktiver Arbeitgeber für IT-Fachkräfte

Zum Januar 2016 hat der Bund drei IT-Dienstleister organisatorisch zum Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) mit rund 2.700 Beschäftigten an 12 Dienstsitzen zusammengeführt. Zu dem neuen ITZBund gehört auch die frühere Bundesanstalt für IT-Dienstleistungen (DLZ-IT) in Ilmenau. Im Februar besuchte der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski das ITZBund, um sich über die Weiterentwicklung des Standortes Ilmenau zu informieren. Der Direktor des ITZBund, Hans-Georg Göhring, gab dabei einen...

  • Sondershausen
  • 06.03.17
  • 346× gelesen

MdB Hauptmann: Einklang mit regionalen und bundesweiten Interessen nötig

Das Bundeskabinett hat am 25. Januar 2017 den Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (NEMoG) beschlossen. Der Entwurf enthält eine Abschaffung so genannter vermiedener Netzentgelte, einer Art Netzvermeidungsentgelt wegen dezentraler Einspeisung, in drei Schritten: 2017/2018 werden die Berechnungsgrundlagen korrigiert. Ab 2018 sollen für Anlagen mit volatiler Stromerzeugung und ab 2021 für alle anderen Anlagen die Zahlungen für Neuanlagen vollständig und für Bestandsanlagen...

  • Sondershausen
  • 06.03.17
  • 25× gelesen

Bund prüft alternative Umsetzungsmöglichkeiten für die B 247

MdB Hirte: „Teilabschnitte müssen separat vergeben werden, damit Bau schnell beginnen kann“ Die Gesamtstrecke der B 247 zwischen den Anschlussstellen zur A 71 bei Erfurt und der A 38 bei Leinefelde wurde 2016 als bundesweit erstes Öffentlich-Privates-Projekt (ÖPP) für Bundesstraßen ausgewiesen. Aufgrund unterschiedlicher Planungsstände einzelner Streckenabschnitte der B 247 prüft das Bundesverkehrsministerium derzeit alternative Finanzierung- und Umsetzungsmöglichkeiten, um die mit Baurecht...

  • Mühlhausen
  • 03.03.17
  • 233× gelesen

Hauptmann: Menschenkette gegen Südlink-Trasse reicht bis nach Berlin

Die Bürgerinitiative „Keine Stromtrasse zwischen Rhön und Rennsteig“ wird am kommenden Sonntag, dem 5. März 2017, in Hermannsfeld in Form einer Menschenkette gegen die geplante Südlink-Stromtrasse demonstrieren. Initiator Christoph Friedrich, Bürgermeister der Gemeinde Rhönblick, will nach eigenen Aussagen einen „Sperrriegel“ bilden, um die klare Ablehnung der Region gegen das Vorhaben der Netzbetreiber zum Ausdruck zu bringen. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann unterstützt...

  • Sondershausen
  • 03.03.17
  • 131× gelesen

Der Deutsche Bundestag kommt nach Erfurt

Antje Tillmann ist am 4. März zu Gast am Messestand des Deutschen Bundestages Mit seinem Kommunikationsstand ist der Deutsche Bundestag im „Kleinformat“ auf der „Thüringen-Ausstellung“ in Erfurt vom 4. März bis zum 12. März 2017 vertreten. Offenheit, Transparenz und Bürgernähe, das charakterisiert nicht nur die Architektur des Plenarsaals im Reichstagsgebäude, das gilt umso mehr für die Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages in Berlin und im Wahlkreis. In Halle 1 können sich...

  • Erfurt
  • 03.03.17
  • 30× gelesen

Antje Tillmann ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann“ auf

Bewerbungen im Wettbewerb „Ausgezeichnete Orte im Land der Ideen“ unter ausgezeichnete-orte.de möglich Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ und die Deutsche Bank suchen unter dem Motto „Offen denken – Damit sich Neues entfalten kann” innovative Projekte, die die Potenziale von Offenheit und Aufgeschlossenheit für Neues nutzen und so einen positiven Beitrag zur Lösung von gesellschaftlichen Herausforderungen leisten. Die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann unterstützt den...

  • Erfurt
  • 24.02.17
  • 32× gelesen
Archivbild: Abgeordneter Manfred Grund bei einem seiner Besuche in den Mühlhäuser Werkstätten

Mühlhäuser Werkstätten als zukunftsfähig bewertet

Das Unternehmen „Mühlhäuser Werkstätten für Behinderte e.V.“ hat den Audit „Zukunftsfähige Unternehmenskultur“ bestanden. Darüber informierte die Parlamentarische Staatssekretärin im Sozialministerium Annette Kramme den regionalen Abgeordneten Manfred Grund. Attraktive Arbeitsbedingungen zeichnen sich durch familienfreundliche Arbeitszeiten, Gesundheitsförderung, mitarbeiterorientierte Führung und Mitsprache bei der Arbeitsorganisation aus. Dies haben die Mühlhäuser Werkstätten mit dem...

  • Mühlhausen
  • 23.02.17
  • 280× gelesen

KfW-Förderreport 2016: 20 Mio Euro für Eichsfeld

Die KfW-Bankengruppe hat als Förderer von Bund und Ländern auch 2016 zahlreiche Unternehmen, Bürger und Kommunen bei Finanzierungen unterstützt und besonders in der Energieeffizienz, Infrastruktur und Digitalisierung Investitionen gefördert. In Folge dessen informierte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) den regionalen Abgeordneten Manfred Grund. Das inländische Fördergeschäft konnte mit einem Zusagevolumen in Höhe von 55,1 Mrd. EUR (2015: 50,5 Mrd. EUR, +9 %) Wachstumsimpulse für die...

  • Heiligenstadt
  • 23.02.17
  • 19× gelesen

KfW-Förderreport 2016: 44 Mio Euro für Nordhausen

Die KfW-Bankengruppe hat als Förderer von Bund und Ländern auch 2016 zahlreiche Unternehmen, Bürger und Kommunen bei Finanzierungen unterstützt und besonders in der Energieeffizienz, Infrastruktur und Digitalisierung Investitionen gefördert. In Folge dessen informierte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) den regionalen Abgeordneten Manfred Grund. Das inländische Fördergeschäft konnte mit einem Zusagevolumen in Höhe von 55,1 Mrd. EUR (2015: 50,5 Mrd. EUR, +9 %) Wachstumsimpulse für die...

  • Nordhausen
  • 23.02.17
  • 7× gelesen

KfW-Förderreport 2016: 29 Mio Euro für Unstrut-Hainich-Kreis

Die KfW-Bankengruppe hat als Förderer von Bund und Ländern auch 2016 zahlreiche Unternehmen, Bürger und Kommunen bei Finanzierungen unterstützt und besonders in der Energieeffizienz, Infrastruktur und Digitalisierung Investitionen gefördert. In Folge dessen informierte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) den regionalen Abgeordneten Manfred Grund. Das inländische Fördergeschäft konnte mit einem Zusagevolumen in Höhe von 55,1 Mrd. EUR (2015: 50,5 Mrd. EUR, +9 %) Wachstumsimpulse für die...

  • Mühlhausen
  • 23.02.17
  • 13× gelesen

Mongolische Abgeordnete besuchen Nordthüringen

Der Botschafter der Mongolei und sechs Abgeordnete des Großen Staats-Churals besuchen am 10. März 2017 Nordthüringen. Bundestagsabgeordneter Manfred Grund hat die Delegation der Kollegen aus dem obersten Parlament der Mongolei an den Kyffhäuser eingeladen. Besichtigt wird die Haldenrekultivierung in Sondershausen. Die Mongolei gilt als rohstoffreiches Land. Viele der Ingenieure haben ihre Ausbildung an Hochschulen und Universitäten der DDR absolviert. „Bis heute hat Deutschland einen äußerst...

  • Sondershausen
  • 23.02.17
  • 72× gelesen
Martina Schweinsburg,  Greizer Landrätin und Präsidentin des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen
2 Bilder

Gebietsreform: Landrätin Schweinsburg zu Äußerungen von Thüringens Kulturminister Hoff

Die Greizer Landrätin und Präsidentin des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Martina Schweinsburg, reagiert in einem öffentlichen Statement zu den Äußerungen von Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff: Ja, damit war zu rechnen, dass Thüringens reiches kulturelles Leben auch noch als Begründung für die rot-rot-grüne Gebietsreform herhalten muss. Nach Hoffscher Lesart brächte die Gebietsreform für Thüringens Kulturlandschaft nur Vorteile, weil sich dann die Kreise endlich angemessen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.01.17
  • 589× gelesen

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