Alles zum Thema Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik

Gebietsreform - Nein Danke! Unterschriftensammlung "Thüringer Bürgeraufruf" startet

Mit der im vergangenen Jahr erfolgreichen Unterschriftensammlung durch den Verein "Selbstverwaltung für Thüringen" für die Beantragung und Durchführung eines Volksbegehrens gegen das Vorschaltgesetz wurde die erste Hürde genommen. Die Landesregierung hat dagegen Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Da erst im Herbst mit einer Entscheidung über die Klage gerechnet wird und die Landesregierung mit ihren Fraktionen bis dahin die Gebietsreform weiter vorantreiben und Tatsachen schaffen...

  • Mühlhausen
  • 21.03.17
  • 44× gelesen
Politik

Gebietsreform

Gebietsreform 27.02.2015 Nein oder nur mit Sömmerda! Der Altkreis Artern soll wieder in ein Gebiet gepresst werden mit dem wir vorher nie etwas zu tun hatten. Wir sind uns noch nicht einmal mit dem jetzigen Kyffhäuser-Kreis einig, wie soll es dann zusätzlich mit dem Unstrut-Hainich-Kreis funktionieren? Wer bestimmten schon wieder ohne die Einwohner zu fragen, zu wem wir uns hingezogen fühlen und...

  • Artern
  • 27.02.15
  • 61× gelesen
Ratgeber

Bürgerbegehren in Wutha-Farnroda

BAD SALZUNGEN. Da sich in der Kommunalaufsicht des Wartburgkreises in diesen Tagen die Anrufe, E-Mails und Besuche von Bürgern, Vertretern der Bürgerinitiativen und Vertretern der Gemeinde Wutha-Farnroda häufen, möchte das Landratsamt Wartburgkreis zur Rechtslage bei den Themen Bürgerbegehren und Einwohnerantrag informieren. In der Gemeinde Wutha-Farnroda hatte der Gemeinderat beschlossen, den Bau einer Umgehungsstraße zu befürworten. Einwohner der Gemeinde möchten im Rahmen eines...

  • Eisenach
  • 23.01.14
  • 120× gelesen
Politik

BI "Mein Eichplatz" startet Bürgerbegehren

Die geplante Einzelhandelsfläche soll auf ein verträgliches Maß reduziert werden Wir nehmen den Auftrag des Stadtrates sehr ernst. In der Debatte zum vierten Eichplatz-Bebauungsplan hörte man trotz aller Kritik war immer wieder, man wollte den Plan schnell beschließen und zur Auslegung kommen, damit die Bürger sich beteiligen und ihre Meinung äußern können. Aber diesmal beschränkt sich die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz" nicht auf die letztlich folgenlosen sogenannten "Anmerkungen",...

  • Jena
  • 02.10.13
  • 257× gelesen
  •  5
Politik
2 Bilder

Die Verfassung muss dann eben geändert werden!

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren "Gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben" für unzulässig erklärt, weil die Thüringer Verfassung eine Volksgesetzgebung für Abgaben grundsätzlich ausschließt. Dies gilt selbst dann, wenn ein Volksbegehren zu keinerlei zusätzlichen Belastungen der öffentlichen Haushalte führt. Eine derartige verfassungsrechtliche Einschränkung bedeutet faktisch das Aus für jede Form der Volksgesetzgebung, weil letztlich alle Gegenstände von Volksbegehren...

  • Weimar
  • 13.04.13
  • 92× gelesen
Politik
Mitinitiator Andreas Mehlich zeigt den Zulassungsantrag für das Bürgerbegehren zur Eichplatz-Bebauung. Foto: Hausdörfer

Eichplatz - Bürgerbegehren beantragt

Die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ hat wie bereits angekündigt einen Zulassungsantrag für ein Bürgerbegehren gestellt. Bis zum Monatsende bleibt dem Rechtsamt nun Zeit, den Antrag auf seine Zulässigkeit zu prüfen. Aus juristischen Gründen hat die Bürgerinitiative drei sich im Detail leicht unterscheidende Varianten vorgelegt. Der Name des Bürgerbegehrens lautet „Unser Eichplatz – Mein Jena“. Inhaltlich geht es darum, dass ein neuer Entwurf für den Bebauungsplan Eichplatz in einem abgestuften...

  • Jena
  • 21.06.11
  • 397× gelesen
Politik

Chronisch überlastet - Für die Verkehrssituation am Obertunk ist keine zufriedenstellende Lösung in Sicht

Von Joachim Kreckow ARNSTADT. Seit Jahren sind die Anwohner des Obertunks einer chronischen Verkehrsbelastung ausgesetzt. Sämtliches „Rebellieren“ schaffte bislang keine Erleichterung. Eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung scheint nicht möglich zu sein. Heike Zeitsch ist von der Situation betroffen und machte sich stellvertretend für ihre Nachbarn in der letzten Stadtratssitzung Luft: „Unterschwellig wird uns das Gefühl vermittelt, dass eine extreme Verkehrsbelastung lediglich...

  • Arnstadt
  • 17.06.11
  • 483× gelesen
Politik
Andreas Mehlich auf dem Eichplatz: Am Samstag um 11 Uhr wird die Bürgerinitiative "Mein Eichplatz - Unser Jena" mit einer Luftballoninstallation die Dimensionen der geplanten Baukörper veranschaulichen.

Bürgerinitiative will Bürgerbegehren zur Eichplatzbebauung initiieren

Was wird aus unserem Eichplatz? Diese Frage ist die derzeit wohl meistdiskutierte in der Jenaer Kommunalpolitik. Der von der Verwaltung erarbeitete 3. Entwurf zum Bebauungsplan stand nach seiner öffentlichen Auslegung jetzt mehrere Monate in der Diskussion und in der Kritik. Auf öffentlichen Foren wurden die Planungen diskutiert, über 300 Bürger, Verbände und Institutionen steuerten Änderungswünsche bei. In der Vorwoche stellten nun der Stadtentwicklungsausschuss und die Verwaltung ein...

  • Jena
  • 12.04.11
  • 527× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.