Beschwerde

Beiträge zum Thema Beschwerde

Politik

Bundestagswahl angefochten
Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig

Der Bundestag hat in normaler Besetzung 598 Mitglieder. Tatsächlich sind nach der Wahl vom 24. September 2017 aber 709 Abgeordnete in der Berliner Parlament eingezogen: 111 mehr als normal. 46 von ihnen mit sogenannten Überhangmandaten und 65 von ihnen mit Ausgleichsmandaten. Dieser exorbitante Wildwuchs der Abgeordneten wird allgemein kritisiert. Doch es passiert: nichts! Deshalb haben 50 Beteiligte - aus diesen, aber auch anderen Gründen - die Bundestagswahl angefochten. Auch ich unterstütze...

  • Jena
  • 11.06.18
  • 218× gelesen
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Politik
Das Stadthaus an der Bachstraße, u.a. Sitz des Bürgerbüros

Petitionen für Jedermann – ein Demokratie-Ratgeber entsteht

Auszug aus der Verfassung des Freistaats Thüringen Artikel 14 Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich oder mündlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Es besteht Anspruch auf begründeten Bescheid in angemessener Frist. Solange eine örtliche Volksvertretung (Stadtrat / Gemeinderat, Kreistag) oder eine kommunale Verwaltung (Stadt- oder Gemeindeverwaltung, Landratsamt) über keine eigene Satzung...

  • Apolda
  • 10.02.17
  • 114× gelesen
Leute

Arnstädter Allgemeine vom 29.Oktober - Straßenmusikant Mister Evergreen - Kommentar

Wer am Dienstag auf dem Weg zum Arnstädter Markt war, konnte sich vom Spiel des Straßenmusikanten diesen Weg versüßen lassen. Aber nicht aus aller Sicht, beziehungsweise in aller Ohren sind des Musikanten Töne eine Bereicherung des Tages. Ich lade alle, namentlich leider nicht genannten, beschwerdeführende Anwohner dazu ein, in die Ichtershäuser Straße zu ziehen, wo sie der Musik von unzähligen Autos, Lastwagen und Bussen, die sie nicht nur stundenlang, sondern permanent spielen, ganztags...

  • Arnstadt
  • 29.10.15
  • 105× gelesen
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Leute
Der Beschwerdeführer Wilfired Gärtner.

Der Beschwerdeführer - "Ich wollte etwas verändern."

Er beschäftigte über drei Jahrzehnte die Behördenstuben – Wilfried Gärtner aus Weimar beschwerte sich am laufenden Band Nein, ein notorischer Nörgler ist Wilfried Gärtner (86) aus Weimar nicht. Doch er wollte sich einmischen, sprach Unzulänglichkeiten aus seiner Sicht an. Dabei nahm er kein Blatt vor dem Mund, sondern beschrieb es. In 34 Jahren brachte er es auf nahezu 100 Beschwerdebriefe. Die gingen an Parteien, Ministerien und Behörden. "Ich wollte etwas verändern", sagt Gärtner. Die...

  • Erfurt
  • 13.08.14
  • 267× gelesen
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Amtssprache
Landrat Harald Zanker

Landrat Harald Zanker zur Einsetzung des Beauftragten

MÜHLHAUSEN. Kurz vor Dienstschluss ging am 17. Februar 2014, im Büro der Landrates Harald Zanker, der Beschluss des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes zur Beschwerde des Landrates gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Weimar ein. Daraus geht hervor, dass das ThürOVG die Beschwerde abwies und nunmehr der Beauftragte alle Aufgaben des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens anstelle des Landrates in der Kreisverwaltung wahrnehmen wird. Am Freitag, dem 21. Februar, werden Landrat Harald...

  • Mühlhausen
  • 18.02.14
  • 311× gelesen
Kultur
3 Bilder

Kunst, Werbung oder Provokation?

Da gehen die Meinungen wieder einmal auseinander: Das Plakat selbst wird zur Diskussionsfläche. Ich war beim ersten Anblick schockiert. Nach einem schönen Besuch beim Erfurter Weinfest hat mich dieses Riesenplakat in einer Nebenstraße völlig überrumpelt und richtig "kalt erwischt". Soll das eine Werbung sein? Wird hier die Konsumgesellschaft kritisiert? Wie auch immer. Die offene Darstellung in Überlebensgröße am Straßenrand ist auch nicht nach meinem Geschmack...

  • Erfurt
  • 21.08.13
  • 391× gelesen
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Kultur
Szenenbild aus "Das tapfere Schneiderlein.

Theater macht Kultur und soll dafür bezahlen ...

Leserbrief, Meinungsäußerung, Kommentar, Stellungnahme des art der stadt e.V. zum „21. Treff: junges Theater in Thüringen“: GOTHA. Vor einiger Zeit ging bei uns, wie auch bei vielen anderen freien Theatern, die Einladung zur Bewerbung zum „21. Treff: junges Theater in Thüringen“ ein. Jedoch werden wir uns in diesem Jahr zum ersten mal bewußt nicht bewerben. Dies liegt weder daran, dass wir uns nicht mehr zur Jugend zählen würden, noch eine geeignete Produktion vorliegen hätten, noch daran,...

  • Gotha
  • 24.07.13
  • 164× gelesen
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Leute

Das gibt´s doch garnicht. Doch, bei Roller

Über ihre nahezu unglaubliche Geschichte mit dem Möbel-Discounter Roller in Gotha berichtet unserer Leserin Frau Simon:||| "Am 26.11.2011 kaufte ich bei Roller in Gotha eine kleine Schrankwand sowie ein paar Küchenmöbel - unter anderem mit einer kleinen Sitzbank und dem dazugehörigen Esstisch. Es wurde mir zugesichert, dass die Möbel (weil z.Zt. nicht auf Lager) bald kommen würden. Nach mehreren Telefonaten, da es sehr schwierig war bei Roller in Gotha jemanden zu erreichen, war es dann...

  • Gotha
  • 12.03.12
  • 991× gelesen
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