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Alles zum Thema Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Deutscher Bundestag
Einfach weniger Abgeordnete

Wenn Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble noch in dieser Legislaturperiode erreichen könnte, dass das Parlament beschließt, die Anzahl der Abgeordneten von 709 auf 400 zu beschränken (Vergleich: USA 325 Millionen Bürger, 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus, Frankreich 67 Millionen Bürger, 348 Abgeordnete, Russland 144 Millionen Bürger, 450 Abgeordnete, Indien 1,3 Milliarden Bürger, 543 Abgeordnete im Unterhaus); die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre für das Parlament und die...

  • Jena
  • 15.06.18
  • 224× gelesen
  • 4
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Politik

Bundestagswahl angefochten
Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht anhängig

Der Bundestag hat in normaler Besetzung 598 Mitglieder. Tatsächlich sind nach der Wahl vom 24. September 2017 aber 709 Abgeordnete in der Berliner Parlament eingezogen: 111 mehr als normal. 46 von ihnen mit sogenannten Überhangmandaten und 65 von ihnen mit Ausgleichsmandaten. Dieser exorbitante Wildwuchs der Abgeordneten wird allgemein kritisiert. Doch es passiert: nichts! Deshalb haben 50 Beteiligte - aus diesen, aber auch anderen Gründen - die Bundestagswahl angefochten. Auch ich unterstütze...

  • Jena
  • 11.06.18
  • 187× gelesen
  • 2
Politik
Mathias Handt im Gespräch mit Abgeordnetem Manfred Grund
2 Bilder

Wirtschaft trifft Politik
Wirtschaftsjunior Mathias Handt begleitete Manfred Grund durch Sitzungswoche

Den Austausch mit der Politik gestaltete die Junge Wirtschaft zum 24. Male durch eine Projektwoche im Bundestag. Mathias Handt aus Breitenworbis begleitete den Nordthüringer Abgeordneten Manfred Grund und diskutierte mit ihm soziale Fragen sowie die Digitalisierung. „Die Haushaltswoche hat es gerade wieder gezeigt“, erklärt Manfred Grund am Freitag in Berlin. „Unsere Welt verändert sich schnell und die Menschen verlangen Antworten. Ich halte es für wichtig, dass Politik und Wirtschaft im...

  • Sondershausen
  • 18.05.18
  • 18× gelesen
Politik

Bundesregierung ignoriert internationales Recht und geltende Regeln
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags wiederspricht Merkel und Maas

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat den von Deutschland für "erforderlich und angemessen" erklärten Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien als völkerrechtswidrig eingestuft. Mehrere Medien haben bereits am 20.April2018 von diesem Vorgang berichtet. Hier ist ein Link zum Gutachten. Lesenswert. Dieses Gutachten befindet sich auf den NachDenkSeiten von Albrecht Müller.

  • Gera
  • 23.04.18
  • 66× gelesen
  • 1
Politik
12 Bilder

Berlin-Reise
Zwei Bundesminister bei den Ostthüringern

Eine Bildungsfahrt des Bundespresseamts führte 50 politisch Interessierte aus ganz Ostthüringen vom 21.-23. März nach Berlin und Potsdam. Volkmar Vogel betreute seine Gäste selbstverständlich persönlich und lud dazu mit Andreas Scheuer und Jens Spahn zwei Minister ein. Auf Anregung von Volkmar Vogel erkundeten 50 Bürger und Bürgerinnen aus Gera, dem Altenburger Land und dem Landkreis Greiz während einer dreitägigen Bildungsreise des Bundespresseamts (BPA) das historische und politische...

  • Gera
  • 26.03.18
  • 258× gelesen
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Politik

Thüringer Abgeordnete im Deutschen Bundestag
Antje Tillmann erneut in Vermittlungsausschuss gewählt

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann wurde vom Deutschen Bundestag heute erneut als ordentliches Mitglied in den Vermittlungsausschuss gewählt. Aufgabe des Vermittlungsausschusses ist es, einen Konsens zu finden, wenn vom Bundestag beschlossene Gesetze im Bundesrat keine Mehrheit finden. „In der vergangenen Legislaturperiode musste die Große Koalition sich zwar nur zu drei Themen im Vermittlungs-ausschuss mit den Ländern treffen. Diese hatten es aber in sich: Nach langen...

  • Erfurt
  • 22.03.18
  • 102× gelesen
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Politik

Thüringer Abgeordnete im Bundestag
Antje Tillmann als finanzpolitische Sprecherin wiedergewählt

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann ist am Montag in ihrer Funktion bestätigt und mit 94,5 Prozent zum zweiten Mal nach 2014 zur finanzpolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden. 2002 zog die Steuerberaterin erstmals in den Bundestag ein und ist seit 2005 ohne Unterbrechung Mitglied des Finanzausschusses. Als finanzpolitische Sprecherin leitet Tillmann die Fraktions-Arbeitsgruppe Finanzen, in deren Zuständigkeit sämtliche Steuer- und Finanzmarktfragen...

  • Weimar
  • 30.01.18
  • 21× gelesen
Politik
2 Bilder

Thüringer Abgeordnete im Bundestag
Manfred Grund zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt

Für die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wird der Nordthüringer Abgeordnete Manfred Grund weiter als Parlamentarischer Geschäftsführer tätig sein. Bei den turnusmäßigen Wahlen zum Fraktionsvorstand am Montag erreichte Manfred Grund 97,3 Prozent der Stimmen. Manfred Grund vertritt den nordthüringischen Wahlkreis seit 1994 als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin. Im Jahre 1998 machte ihn der damalige Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble zum Parlamentarischer Geschäftsführer. In...

  • Sondershausen
  • 30.01.18
  • 25× gelesen
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Politik
Bundestagswahl

Bundestagswahl, Berufspolitiker
Meine Gratulation schon vor der Wahl - Frau Bundeskanzlerin A. Merkel zu ihrer 4.Amtszeit!

Deutschland (auch ich) bräuchte gar nicht wählen  gehen, letztlich bleibt alles wie es schon zuvor war! Mich stört nicht, das die CDU/CSU demokratisch gewählt die stärkste Partei ist und auch wieder wird, sondern der Umstand, dass unsere Kanzler, Minister, der gesamte Bundestag im Laufe der Zeit zu BERUFSPOLITIKERN mutieren. Es gibt ja auch schon mehrere Trends, das die Kinder von Politiker-Eliten (z.B. Frau Ursula von der Leyen), analog wie ihr Vater auch Berufspolitiker werden (leider kein...

  • Erfurt
  • 22.09.17
  • 82× gelesen
  • 2
Politik
Manfred Grund (CDU)

Thüringer Spitzenkandidat Manfred Grund (CDU)
Warum man Glyphosat nicht erneut prüfen muss

Eine provokante Aussage von Herbert Grönemeyer: „Wir sind Arbeitgeber der Politiker, das sind unsere Angestellten“, wie sehen Sie das? Richtig. Im bin Angestellter und Lobbyist. Ein Lobbyist für meinen Wahlkreis in Berlin. Kein Widerspruch. Wie oft haben Sie in der vergangenen Legislatur gegen Ihre Partei gestimmt zugunsten Ihrer Wähler? Es war nicht ein Gesetzesvorschlag dabei, der eine bessere Alternative für meinen Wahlkreis dargestellt hätte, gegen den ich hätte stimmen müssen. Eine...

  • Erfurt
  • 15.09.17
  • 78× gelesen
Politik
Martina Renner (Die Linke)

Thüringer Spitzenkandidatin Martina Renner (Die Linke)
"Wir müssen mit Fakten argumentieren und aufklären"

Eine provokante Aussage von Herbert Grönemeyer: „Wir sind Arbeitgeber der Politiker, das sind unsere Angestellten“, wie sehen Sie das? Ich finde das eigentlich nicht so provokant. Abgeordnete werden gewählt, um im Interesse der Bevölkerung zu handeln. Das Problem ist, dass viele Abgeordnete, größtenteils aus den Reihen der Union, außerdem auf den Gehaltslisten der Konzerne stehen. Geschätzt 37,6 Millionen Euro verdienten Abgeordnete in der vergangenen Wahlperiode dazu. Deshalb fordert Die...

  • Erfurt
  • 15.09.17
  • 136× gelesen
Leute

Worte zum Sonntag
Wahlfreiheit ist ein hohes Gut

Wir wählen Gemeinderäte, Landtage und nun den Deutschen Bundestag. Dabei ist die erste Wahl die Antwort auf die Frage: Hingehen oder nicht? Mitmischen ist wohl besser als abwarten, was andere wählen. Man darf über die Demokratie in Deutschland verschiedener Meinung sein, die Machtfülle der Parteien beklagen, die Übermacht Europas bedauern und das Mittelmaß der Politiker belächeln. Und doch: Wir haben in Deutschland ein hohes Maß an Freiheit, was weltweit nicht so häufig ist. Paulus schreibt...

  • Erfurt
  • 14.09.17
  • 21× gelesen
  • 1
Politik

Panoptikum = letzter Bundestag vor der Wahl am 24.09.2017

Wer die Übertragung der Bundestagssitzung im Fernsehen heute gesehen hat, wird sich nicht wundern, wenn die Bevölkerung allen Zweifel an diesen Politikern hat! Wer jahrelang zusammen eine Koalition hielt, gab sich alle Mühe, den Partner schlecht zu machen, Inkompetenz zu unterstellen und hervorzuheben, was man selbst alles tat oder tun wollte, wenn der Andere sich nicht dagegen gestellt hätte. Soviel Offenheit ist aber nur vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bundestagswahl zu...

  • Gotha
  • 05.09.17
  • 43× gelesen
  • 7
Politik

Schlussspurt bei Bewerbung für USA-Jahr

"Programme zum Schüleraustausch gibt es viele, aber nur eines, für das der Bundestagsabgeordnete eine Patenschaft übernimmt", erinnert Abgeordneter Manfred Grund. Für das Schul- und Lehrjahr 2018/19 in den USA läuft in wenigen Tagen die Bewerbungsfrist ab. Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Der Deutsche Bundestag und der Amerikanische Kongress haben seit 1983 weit über...

  • Heiligenstadt
  • 29.08.17
  • 31× gelesen
Politik
Manfred Grund, MdB

Bund fördert vier neue Sprach-Kitas

Seit dem 1. Juli erhalten vier weitere Kindereinrichtungen im Eichsfeld eine Förderung des Bundes als „Sprach-Kita“. Dies teilt Manfred Grund, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, mit. Handlungsfelder des Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ sind neben der Weiterentwicklung der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung die Förderung einer inklusiven Pädagogik und der Zusammenarbeit mit Familien. Es richtet sich hauptsächlich an Kindertageseinrichtungen, die von einem überdurchschnittlich...

  • Heiligenstadt
  • 18.07.17
  • 20× gelesen
Politik
Schatzmeisterin Frau Lampert, Vorsitzende Frau Tonndorf, der Abgeordnete Christian Hirte, das Ehepaar Schrodt (Teilnehmer der Berlinfahrt)

Spendenübergabe an Lebenshilfe Bad Salzungen-Vacha

Zum wiederholten Male konnte Bundestagsabgeordneter Christian Hirte in diesem Jahr eine Spende von Wahlkreisbesuchern übergeben, die auf ihrer Bildungsreise nach Berlin für den guten Zweck sammelten. Die Teilnehmer der Fahrt setzten sich die Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e. V. der Region Bad Salzungen und Vacha zum Ziel und erlangten mit Unterstützung Hirtes einen Betrag von 300,- EUR. Am 13. Juli erfolgte die Übergabe des Geldes an die Vorsitzende des Vereins, Frau...

  • Eisenach
  • 18.07.17
  • 23× gelesen
Politik
Warum bleiben so viele dem Wahlgang fern?
2 Bilder

Nichtwähler – die unsichtbare Fraktion

Wären Nichtwähler im Deutschen Bundestag vertreten, so würden sie mit Sicherheit die größte ­Fraktion darstellen. Der letzte Bundestag wurde de facto nur von 59,5 Prozent aller Wahlberechtigten gewählt (eingerechnet ungültige und durch die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte Stimmen). Seit 1949 sinkt kontinuierlich die Wahlbeteiligung. War sie 1972 mit über 91 Prozent am höchsten, erreichte sie 2009 ihren bisherigen Tiefpunkt. Nur knapp 70 Prozent der Wahlberechtigten warfen ihren Stimmzettel in...

  • Erfurt
  • 23.06.17
  • 160× gelesen
  • 4
Politik
Der Bundestag schickt sein Info-Mobil durch ganz Deutschland

Info-Mobil hält in Nordhausen

Ab Donnerstag, dem 18. Mai 2017, steht das Parlamentarische Info-Mobil des Bundestages in Nordhausen am Pferdemarkt. Interessierte Bürger und insbesondere Schüler sind eingeladen, vom Angebot des Deutschen Bundestages Gebrauch zu machen. Die multimediale Ausstellung berichtet – politisch neutral – über Aufgaben und Arbeitsweisen der Abgeordneten, der Fraktionen sowie des Bundestagspräsidenten. Gezeigt werden Videos des Parlamentsfernsehens. Zum Mitnehmen liegen Zeitschriften, Broschüren und...

  • Nordhausen
  • 11.05.17
  • 8× gelesen
Politik
Der Reichstag war Ziel der Besucherfahrt

Besuch mit Hindernissen

Der heutige Besuch des Deutschen Bundestages von Schülern der Freien Ganztagsschule Milda begann mit Hindernissen. Kurz nachdem der Bus mit den Jugendlichen und ihren Lehrern in Milda losgefahren war, wurde er von einem PKW gerammt. Glücklicherweise kamen alle Beteiligten mit dem Schrecken davon und die Reise nach Berlin konnte mit einer Stunde Verspätung fortgesetzt werden. Allerdings musste wegen der unfallbedingten Verzögerung das Mittagessen für die Gruppe ausfallen. Ob die Schüler nun...

  • Sondershausen
  • 27.04.17
  • 7× gelesen
Sport
Christian Hirte, MdB

Schlotheim erhält über 900.000 Euro für Sportstätten

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurden in der heutigen Sitzung Mittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in Deutschland freigegeben. Darüber informiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte als Mitglied des Ausschusses. „Ich freue mich besonders, dass 912.000 Euro für das Sportleistungszentrum und die Sportanlagen in Schlotheim bewilligt werden. Das ist eine tolle Nachricht und hilft, die Anlagen so zu sanieren, dass sie ganzjährig genutzt werden können.“ Hirte...

  • Mühlhausen
  • 08.03.17
  • 27× gelesen
Politik

Bund gibt Mittel für neues Forschungszentrum in Jena frei

Im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurden in der heutigen Sitzung Mittel für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) freigegeben. Davon profitiert die Stadt Jena durch die geplante Neugründung eines Instituts, dass sich dem Thema „Big and Smart Data“ widmen soll. Hierfür stellt der Bund 7 Mio. Euro zur Verfügung. Damit soll die Forschung auf den Gebieten virtuelles Flugzeug, Schutz maritimer Infrastrukturen und energieeffiziente Stadt voran gebracht werden. Die Freigabe...

  • Jena
  • 08.03.17
  • 43× gelesen
Politik

Der Deutsche Bundestag kommt nach Erfurt

Antje Tillmann ist am 4. März zu Gast am Messestand des Deutschen Bundestages Mit seinem Kommunikationsstand ist der Deutsche Bundestag im „Kleinformat“ auf der „Thüringen-Ausstellung“ in Erfurt vom 4. März bis zum 12. März 2017 vertreten. Offenheit, Transparenz und Bürgernähe, das charakterisiert nicht nur die Architektur des Plenarsaals im Reichstagsgebäude, das gilt umso mehr für die Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages in Berlin und im Wahlkreis. In Halle 1 können sich...

  • Erfurt
  • 03.03.17
  • 25× gelesen
Politik

KfW-Förderreport 2016: 20 Mio Euro für Eichsfeld

Die KfW-Bankengruppe hat als Förderer von Bund und Ländern auch 2016 zahlreiche Unternehmen, Bürger und Kommunen bei Finanzierungen unterstützt und besonders in der Energieeffizienz, Infrastruktur und Digitalisierung Investitionen gefördert. In Folge dessen informierte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) den regionalen Abgeordneten Manfred Grund. Das inländische Fördergeschäft konnte mit einem Zusagevolumen in Höhe von 55,1 Mrd. EUR (2015: 50,5 Mrd. EUR, +9 %) Wachstumsimpulse für die...

  • Heiligenstadt
  • 23.02.17
  • 14× gelesen
  • 1
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