Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik

Und die Thüringer Landesregierung schweigt weiter

Trotz enger Beziehungen zu Ungarn äußert sich die Thüringer Landesregierung weiterhin nicht zum Regierungshandeln und den Protesten im Land. Seit 1993 pflegt Thüringen eine enge Partnerschaft zu Ungarn und seit 1997 gibt es eine Gemischte Kommission, die vielfältige Kontakte der beiden Länder organisiert. Im vergangenen Jahr gab es 11 Sitzungen. Für all das ist die Thüringer Staatskanzlei, Referat Internationale Angelegenheiten, zuständig. Bereits seit Jahresbeginn ist die neue ungarische...

  • Erfurt
  • 20.12.11
  • 176× gelesen
Politik

Landesparteitag 2011.2 Samstag

Am 5. November fand in Ilmenau ein Programmparteitag der PIRATEN Thüringen statt. Auf diesem wurden keine Personalentscheidungen getroffen. Kern des Parteitags war vor allem eine umfangreiche Sammlung von Programm- und Satzungsanträgen, die basisdemokratisch behandelt wurden. Jedem Mitglied der PIRATEN Thüringen stand es offen, am Parteitag teilzunehmen und Anträge an die Versammlung zu stellen. Insgesamt wurden im Vorfeld 81 Anträge eingereicht, die ein breites Spektrum an Themen abdecken....

  • Erfurt
  • 05.11.11
  • 217× gelesen
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Politik

Gemeinsam die Zukunft der Thüringer Grundschulhorte sichern

Am 3.9.2011 stellte Peter Häusler von der "Initiative für eine bessere Familienpolitik" auf der Bildungskonferenz der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine gemeinsam mit dem Landeselternsprecher erarbeitete Erklärung zu den Grundschulhorten vor. Die PIRATEN Thüringen treten hierbei als Unterstützer auf und stellen unter www.grundschulhorte.de ab sofort eine Plattform zur Verfügung, sich Online als Unterstützer einzutragen. Bekannt wurde die Initiative durch das gleichnamige...

  • Erfurt
  • 27.09.11
  • 347× gelesen
Politik

Vorratsdatenspeicherung, Phrasendrescher und Tatort Internet

Es ist wieder soweit, man schießt gegen die bürgerliche Freiheit. Anstatt mit Achtung und Respekt gegenüber den Opfern und der unglaublich aufgeschlossenen sowie bewundernswerten Haltung der Norweger selbst auf die schlimmen Ereignisse in Norwegen zu reagieren, ist manch deutschem Politiker jedes Mittel recht, selbst derartige Taten für eigene Ziele auszunutzen. Beispielhaft folgen angebliche deutsche Sicherheitspolitiker, wie der Innenpolitiker der Union, Hans-Peter Uhl, Bosbach und...

  • Erfurt
  • 27.07.11
  • 166× gelesen
Politik

Demokratie braucht Wiederbelebung - Herzstillstand der Internet-Enquete

Das Demokratieverständnis der Bundesregierung scheint zunehmend fragwürdig. Nachdem erst kürzlich der letzte Termin für die Verabschiedung eines gültigen Wahlgesetzes verstrich, folgte im Laufe des gestrigen Montags der nächste Gau. Mit taktischen Tricks wurde die Enquete Kommission des Bundestages "Internet und digitale Gesellschaft" um ihre Entscheidung gebracht. Angedacht war eine Empfehlung des Expertenrates für eine gesetzliche Sicherung der Netzneutralität, für die sich eine Mehrheit...

  • Erfurt
  • 09.07.11
  • 300× gelesen
Politik

Stadt schmettert Bürgerbeteiligung ein weiteres Mal ab

Die Fronten in der öffentlichen Diskussion um die Bebauung des Eichplatzes verhärten sich weiter. Erneut konnten sich Stadtverwaltung und Stadtrat nicht entschließen, auch nur ein Minimum an Bürgerbeteiligung in der Eichplatzfrage zuzulassen. Der Antrag der Bürgerinitative “Mein Eichplatz – Unser Jena” zur Initiierung eines Bürgerbegehrens für die Eichplatzbebauung wurde sang- und klanglos abgelehnt. Nach außen wurden vor allem formelle Gründe bemüht, um die überraschende Ablehnung zu...

  • Jena
  • 28.06.11
  • 290× gelesen
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