Alles zum Thema Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik
Superintendent Diethard Kamm, Jugendpfarrer Lothar König und OB Dr. Albrecht Schröter (v.li.) rufen zur Teilnahme an den Protestaktionen gegen Rechtsextremismus am 13. und 18. Februar in Dresden auf.

Dresden braucht unsere Courage

JENA/DRESDEN. Am 13. Februar 1945 wurde Dresden bei Bombenangriffen der Alliierten schwer zerstört und Tausende Menschen starben. Rechtsextremisten missbrauchen seit Jahren dieses Datum, um in Dresden ihr Gedankengut öffentlich zu präsentieren. Für den 13. und 18. Februar planen sie Aktionen, die auch diesmal auf heftigen Widerstand eines breit aufgestellten Aktionsbündnisses gegen Rechtsextremismus stoßen werden. So ruft der Runde Tisch für Demokratie die Jenaer Bürger zur Teilnahme an den...

  • Jena
  • 08.02.12
  • 314× gelesen
Politik

Und die Thüringer Landesregierung schweigt weiter

Trotz enger Beziehungen zu Ungarn äußert sich die Thüringer Landesregierung weiterhin nicht zum Regierungshandeln und den Protesten im Land. Seit 1993 pflegt Thüringen eine enge Partnerschaft zu Ungarn und seit 1997 gibt es eine Gemischte Kommission, die vielfältige Kontakte der beiden Länder organisiert. Im vergangenen Jahr gab es 11 Sitzungen. Für all das ist die Thüringer Staatskanzlei, Referat Internationale Angelegenheiten, zuständig. Bereits seit Jahresbeginn ist die neue ungarische...

  • Erfurt
  • 20.12.11
  • 172× gelesen
Politik

Für Direkte Demokratie - Gegen den Euro-Rettungswahnsinn

Wir, das Aktionsbündnis "Direkte Demokratie" sind seit Oktober in Thüringen aktiv. Wir sind 2 Arbeitsgruppen, die eng verzahnt sind. Einmal in Nordhausen für Bürger aus Nordthüringen und in Erfurt für den Bereich Südthüringen. Wir sind für das Ende des Euro-Rettungswahnsinns der in seiner ganzen Tragweite heute noch nicht absehbar ist. Nur Eines ist klar: Unsere Kinder und Urenkel werden noch diesen Wahnsinn abzahlen, zudem die EU-Eliten selber nicht wissen, wie es weiter gehen...

  • Nordhausen
  • 29.11.11
  • 328× gelesen
Politik
Bedrohungen und Einschüchterungen sind seit Jahren Realität

Rechtsterrorismus ist eine reale Gefahr!

Runder Tisch für Toleranz und Menschlichkeit, gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit in der Stadt Gera Sprecherrat des Runden Tisches erwartet konkrete Schritte von Rechtsstaat und Gesellschaft Seit Jahren warnt der Rundes Tisch für Toleranz und Menschlichkeit Gera vor der Gefahr rechtsradikaler Gewalt. Nun hat sich in den aktuellen Erkenntnissen gezeigt, wie nah diese Hinweise der Wirklichkeit kommen. Die rechtsterroristische Gruppe, auf deren Konto zehnfacher Mord, Bankraub,...

  • Gera
  • 17.11.11
  • 378× gelesen
  •  19
Politik

Landesparteitag 2011.2 Samstag

Am 5. November fand in Ilmenau ein Programmparteitag der PIRATEN Thüringen statt. Auf diesem wurden keine Personalentscheidungen getroffen. Kern des Parteitags war vor allem eine umfangreiche Sammlung von Programm- und Satzungsanträgen, die basisdemokratisch behandelt wurden. Jedem Mitglied der PIRATEN Thüringen stand es offen, am Parteitag teilzunehmen und Anträge an die Versammlung zu stellen. Insgesamt wurden im Vorfeld 81 Anträge eingereicht, die ein breites Spektrum an Themen abdecken....

  • Erfurt
  • 05.11.11
  • 216× gelesen
  •  4
Politik
Ulrich Ballhausen leitet die Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte an der Jenaer Straße in Weimar. Die Einrichtung konnte jetzt durch einen Neubau ihre Kapazität aufstocken.

Mehr Platz für Gäste

Es ist eine Erfolgsgeschichte, die an der Jenaer Straße in Weimar geschrieben wird. Hier hat die Europäische Jugendbildungs- und Jugendbegegnungsstätte ihren Sitz. Im Kulturstadtjahr 1999 mitten in der Stadt eröffnet bietet sie vielfältige Angebote rund um das große Thema Demokratie, eng verwoben mit all den Aspekten, die die Stadt Weimar damit verknüpft; aufbereitet für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Rund die Hälfte der hier offerierten Angebote sind international. Bisher konnten...

  • Weimar
  • 27.09.11
  • 381× gelesen
Politik

Gemeinsam die Zukunft der Thüringer Grundschulhorte sichern

Am 3.9.2011 stellte Peter Häusler von der "Initiative für eine bessere Familienpolitik" auf der Bildungskonferenz der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine gemeinsam mit dem Landeselternsprecher erarbeitete Erklärung zu den Grundschulhorten vor. Die PIRATEN Thüringen treten hierbei als Unterstützer auf und stellen unter www.grundschulhorte.de ab sofort eine Plattform zur Verfügung, sich Online als Unterstützer einzutragen. Bekannt wurde die Initiative durch das gleichnamige...

  • Erfurt
  • 27.09.11
  • 346× gelesen
Politik
3 Bilder

Volkstod? – Wo Demokraten angeschmiert werden

Wenn es darum geht, eigene Aufmärsche, jugendgefährdende Konzerte und geschmacklose Wahlwerbung durchzusetzen, dann nutzt die NPD hemmungslos alle demokratischen Mittel. Wenn es darum geht, Gewaltpropaganda bis hin zum indirekten Mordaufruf als Grundrecht auf freie Meinungsäußerung zu schützen, dann berufen sich die militanten Kameradschaften gern auf das Grundgesetz. Doch was sie tatsächlich von Demokratie und freier Meinungsäußerung halten, zeigen sie in ihren Nacht- und...

  • Gera
  • 25.09.11
  • 344× gelesen
  •  2
Politik

7 Jahre Kampf gegen „Armut per Gesetz“

Die Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera (ISG) entstand vor sieben Jahren gegen die Willkür der Regierenden, welche das GG Artikel 1, Absatz 1 „ Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ mit Füßen tritt. So organisiert die ISG jeden Montag ihren Protest. Aber mit und neben den öffentlichen Protesten, bedarf es immer wieder und vor allem der Gespräche und der argumentativen Aufklärung der Bevölkerung. Wir alle hören und lesen...

  • Weimar
  • 07.08.11
  • 430× gelesen
Politik

Vorratsdatenspeicherung, Phrasendrescher und Tatort Internet

Es ist wieder soweit, man schießt gegen die bürgerliche Freiheit. Anstatt mit Achtung und Respekt gegenüber den Opfern und der unglaublich aufgeschlossenen sowie bewundernswerten Haltung der Norweger selbst auf die schlimmen Ereignisse in Norwegen zu reagieren, ist manch deutschem Politiker jedes Mittel recht, selbst derartige Taten für eigene Ziele auszunutzen. Beispielhaft folgen angebliche deutsche Sicherheitspolitiker, wie der Innenpolitiker der Union, Hans-Peter Uhl, Bosbach und...

  • Erfurt
  • 27.07.11
  • 165× gelesen
Politik

Verbot von "Rock für Deutschland" gefordert

Gemeinsame Erklärung der Sprecher des Runden Tisches Gera und des Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts Gera, am 26. Juli 2011 „Hört, was wir zu sagen haben - hängt sie auf Jetzt bin ich so weit, ich werde kämpfen Ich werde euch alle auseinander reißen Wir sind brennender Hass wir sind entfesselter Widerstand wir kämpfen für die weiße Nation" Das sind Zeilen eines - indizierten - Liedes der Band „burning hate". Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien geht davon aus,...

  • Gera
  • 26.07.11
  • 450× gelesen
Politik

Demokratie braucht Wiederbelebung - Herzstillstand der Internet-Enquete

Das Demokratieverständnis der Bundesregierung scheint zunehmend fragwürdig. Nachdem erst kürzlich der letzte Termin für die Verabschiedung eines gültigen Wahlgesetzes verstrich, folgte im Laufe des gestrigen Montags der nächste Gau. Mit taktischen Tricks wurde die Enquete Kommission des Bundestages "Internet und digitale Gesellschaft" um ihre Entscheidung gebracht. Angedacht war eine Empfehlung des Expertenrates für eine gesetzliche Sicherung der Netzneutralität, für die sich eine Mehrheit...

  • Erfurt
  • 09.07.11
  • 299× gelesen
Politik

NPD-Motto: Schlag ins Gesicht der DDR-Opfer

Erfurt/Weimar, den 16. Juni 2011 Pressemitteilung des „Geschichtsverbundes Thüringen - Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur" zu der in Gera von der NPD organisierten Veranstaltung am 17. Juni 2011 sowie dem Konzert „Rock für Deutschland" am 6. August 2011 unter dem Motto: „Nie wieder Kommunismus - Freiheit für Deutschland". Als Institutionen, die sich mit der Aufarbeitung des Unrechtes beschäftigen, dass die SED auch im Namen des Kommunismus an den Menschen in der DDR...

  • Gera
  • 09.07.11
  • 1.130× gelesen
  •  1
Politik

Stadt schmettert Bürgerbeteiligung ein weiteres Mal ab

Die Fronten in der öffentlichen Diskussion um die Bebauung des Eichplatzes verhärten sich weiter. Erneut konnten sich Stadtverwaltung und Stadtrat nicht entschließen, auch nur ein Minimum an Bürgerbeteiligung in der Eichplatzfrage zuzulassen. Der Antrag der Bürgerinitative “Mein Eichplatz – Unser Jena” zur Initiierung eines Bürgerbegehrens für die Eichplatzbebauung wurde sang- und klanglos abgelehnt. Nach außen wurden vor allem formelle Gründe bemüht, um die überraschende Ablehnung zu...

  • Jena
  • 28.06.11
  • 290× gelesen
Politik

Ein Tag für die Demokratie - der 17. Juni in Gera

Über 250 Menschen haben in Gera auf mehreren Veranstaltungen an den Aufstand des 17. Junis 1953 erinnert. Die Beteiligung zeigte eine große Breite, die vom Verband der Opfer des Stalinismus über die ökumenische Gemeinschaft der Kirchen bis hin zu den demokratischen Parteien, Gewerkschaft, Runder Tisch für Demokratie und Menschlichkeit und dem Geraer Bündnis gegen Rechts reichte. Bei aller Unterschiedlichkeit der Akteure verband die verschiedenen Initiativen eine gemeinsame Grundhaltungen: Die...

  • Gera
  • 19.06.11
  • 373× gelesen
Politik
Wunschzettel gibt‘s tatsächlich auch im Frühling: Kevin, Nick und Toni aus der 3 a der Ostschule haben da so ihre ganz konkreten
Vorstellungen. Sie wünschen sich eine „krasse“ Skateboard-Bahn und „Bablade“ für alle - mit Arena.
9 Bilder

Mit tausend Fragen „gelöchert"

Aktion „Kinder in die Rathäuser“ trägt zum Verstehen von Demokratie bei EISENBERG. Wer, wie, was? Wieso, weshalb, warum? Wer nicht fragt bleibt dumm! Diesen weisen Reim aus der Sesamstraße schrieben sich auch die Schüler der dritten Klassen der Eisenberger Grundschule auf die Fahnen und machten sich - viele Fragenim Gepäck - auf den Weg ins Rathaus, um Bürgermeister Ingo Lippert mal so richtig zu „löchern“. Gemeinsam mit Lehrern und Detlef Poller vom Jugendzentrum Wasserturm, das im...

  • Hermsdorf
  • 11.05.11
  • 304× gelesen
Politik
9 Bilder

Ein kleiner Seeräuber soll es sein

Ganz demokratisch abgestimmt wurde über das neue Spielgerät für den Bolzplatz Viel getan wird derzeit in Heldrungen von seiten der Stadt für ihre Senioren und Kinder. Verwendet dafür wurden und werden Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Jugendclub und Seniorentreff bekommen ein neues Gesicht und trotz umfangreicher Renovierungs- und Sanierungsarbeiten bleiben noch 20 000 Euro übrig. Doch auch für diese Mittel hat Heldrungens Bürgermeister Norbert Enke seine Verwendung. Der Bolz- und...

  • Artern
  • 16.02.11
  • 255× gelesen