Gebietsreform Thüringen

Beiträge zum Thema Gebietsreform Thüringen

Politik

Sprechstunde des LINKE-Politikers Steffen Dittes am 4. Dezember 2017
Sprechstunde des LINKE-Politikers Steffen Dittes am 4. Dezember 2017

Am 04. Dezember 2017 besteht im Rahmen der monatlichen Sprechstunde von Steffen Dittes die Möglichkeit, mit dem LINKE-Politiker ins Gespräch zu kommen und Fragen, Kritiken, Anregungen zur Landespolitik direkt vorzutragen. Steffen Dittes ist stellvertretender Landesvorsitzender der LINKEN in Thüringen und als Landtagsabgeordneter Vorsitzender des Innen- und Kommunalausschuss im Thüringer Landtag sowie Innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Dittes unterhält in Weimar sein...

  • Weimar
  • 27.11.17
  • 38× gelesen
Politik

GENTELE: IN SACHEN GEBIETSREFOM MÜSSEN ALLE DEMOKRATEN AN EINEN TISCH

Der fraktionslose Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele, begrüßt die Ankündigung der SPD bis nächsten Montag einen Staatssekretär für die Gebietsreform zu benennen. „Nach dem wir ein Jahr verloren haben, wird es nun Zeit, dass endlich Schwung in den Reformprozess kommt. Ich fordere alle demokratischen Parteien im Landtag auf, sich am Reformprozess zu beteiligen, alle demokratischen Fraktionen müssen an einem Tisch und das Beste für unseren Freistaat rausholen“, so Gentele. Indirekt meint er die...

  • Erfurt
  • 23.08.17
  • 319× gelesen
  •  1
Politik

Gebietsreform Artern - Sömmerda

Gebietsreform Artern-Sömmerda 22.06.2017 Ich war noch nie mit Herr Blümel so einer Meinung wie jetzt. Als ich noch Stadtratsmitglied war, ging es nicht immer in politischer Hinsicht ruhig mit uns beiden zu. Ständig sind wir aus politischer Überzeugung an einander geraten. Zum ersten mal aber, bin ich mit Ihm so einer gleichen Meinung was den Wechsel nach Sömmerda betrifft. Ich habe den Wechsel bereits Ende Februar 2015 in den Medien kund getan, worauf ich großen Zuspruch aus der...

  • Artern
  • 22.06.17
  • 50× gelesen
Politik

Volker Emde MdL begrüßt Urteil des Verfassungsgerichtshofes und fordert Konsequenzen

Der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde begrüßte das am Freitagmittag verkündete Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshof, das das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform für rechtswidrig erklärt hat. „Die rot-rot-grüne Landesregierung wäre nun gut beraten, wenn sie die Gebietsreform ganz als gescheitert erklärt“, fordert Emde die entsprechenden Konsequenzen. Die Bildung von Großkreisen, so sein Appell insbesondere in Richtung SPD, sei ohnehin völlig unsinnig und gehöre ein für alle Mal von der...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 09.06.17
  • 19× gelesen
Politik

Sinnloser Kampf

Warum ziehen nicht alle an einem Strang bei diesem wichtigen Thema? Der Kampf gegen die Gebietsreform ist sinnlos, die Mehrheitsverhältnisse in Erfurt sind bei RRG. Wir können nur noch um Nuancen kämpfen. Ein Kampf um den jeweiligen Kreissitz lohnt sich und ist nicht unbedingt sinnlos. Wo sind eigentlich die Vorschläge der CDU zur Gebietsreform/Verwaltungsreform/Strukturreform? Zum letzten Landeshaushalt brachte die Thüringer CDU Fraktion schon keine Änderungsanträge ein. Hier liegt doch...

  • Nordhausen
  • 21.04.17
  • 120× gelesen
Politik

Gebietsreform - Nein Danke! Unterschriftensammlung "Thüringer Bürgeraufruf" startet

Mit der im vergangenen Jahr erfolgreichen Unterschriftensammlung durch den Verein "Selbstverwaltung für Thüringen" für die Beantragung und Durchführung eines Volksbegehrens gegen das Vorschaltgesetz wurde die erste Hürde genommen. Die Landesregierung hat dagegen Klage beim Verfassungsgericht eingereicht. Da erst im Herbst mit einer Entscheidung über die Klage gerechnet wird und die Landesregierung mit ihren Fraktionen bis dahin die Gebietsreform weiter vorantreiben und Tatsachen schaffen...

  • Mühlhausen
  • 21.03.17
  • 47× gelesen
Politik
Martina Schweinsburg,  Greizer Landrätin und Präsidentin des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen
2 Bilder

Gebietsreform: Landrätin Schweinsburg zu Äußerungen von Thüringens Kulturminister Hoff

Die Greizer Landrätin und Präsidentin des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Martina Schweinsburg, reagiert in einem öffentlichen Statement zu den Äußerungen von Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff: Ja, damit war zu rechnen, dass Thüringens reiches kulturelles Leben auch noch als Begründung für die rot-rot-grüne Gebietsreform herhalten muss. Nach Hoffscher Lesart brächte die Gebietsreform für Thüringens Kulturlandschaft nur Vorteile, weil sich dann die Kreise endlich angemessen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.01.17
  • 594× gelesen
Politik

Ihr müsst gemeinsam reden!

Das ist die Quintessenz des Streitgespräches von Ministerpräsident Bodo Ramelow (PDL) und dem Oppositionsführer Mike Mohring (CDU) über die Reform und Reformation - was bewegt Thüringen 2017. Der Festsaal des Stadtschlosses in Weimar mit 180 Plätzen war leider nur halb voll. Interessiert also die Bevölkerung an einem verkaufsoffenen Sonntag nicht die Politik? Oder haben die Bürger*innen kein Vertrauen mehr in die Politik? Es kam erst nach einer Stunde zum brennendsten Thema. Zur...

  • Weimar
  • 06.12.16
  • 35× gelesen
Politik
Martina Schweinsburg bei ihrer Ansprache.
46 Bilder

Mit kühlem Kopf und heißem Herzen – Landrätin Schweinsburg zum Jahresempfang des Landkreises Greiz

"Wir Vogtländer werden mit kühlem Kopf und heißem Herzen um den Fortbestand des Landkreises Greiz kämpfen", richtete die Greizer Landrätin ihre Kampfansage an die rot-rot-grüne Landesregierung. Die von Erfurt geplante Gebietsreform in Thüringen war eines der Hauptthemen, welche Martina Schweinsburg in ihrer Ansprache zum Jahresempfang des Landkreises gestern in der Vogtlandhalle Greiz ansprach. Bei dem Kampf um den Erhalt des Landkreises in seiner jetzigen Form sei sie sich nicht nur der...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 02.04.16
  • 331× gelesen
Politik

Sachliche Diskussion immer wieder einfordern!

Am Dienstagabend, den 22. März fand im ''mon ami'' eine Veranstaltung von Partei, DIE LINKE (PDL), zum Thema Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen, statt. Als Referenten kamen der Staatssekretär Udo Götze (SPD) und Frank Kuschel (PDL). Der Staatssekretär Udo Götze (SPD) hat in seinen Einführungen darauf hingewiesen, dass es in Thüringen auch in der Vergangenheit einige Gebietsreform gab. Wir sollen folgendes nicht vergessen. Nach der Wende haben fast eine halbe Million...

  • Weimar
  • 23.03.16
  • 41× gelesen
Politik
Die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg am 12. April 2013 in der Vogtlandhalle Greiz: „Nicht jeder, der in Thüringen ein temporäres Amt übernimmt, muss ein Gesetz von bleibendem Schaden hinterlassen!“
19 Bilder

"Nein" zum Entwurf für die Gebietsreform – Greizer Landrätin fordert Funktionalreform, die „diesen Namen auch verdient“

Landrätin Martina Schweinsburg untermauert ihr Nein zu der Gebietsreform, die eine Expertenkommission der Landesregierung vorgeschlagen hat. Eine entsprechende Studie favorisiert in Ostthüringen den Zusammenschluss der Landkreise Altenburg und Greiz sowie der Stadt Gera zu einem Kreis. Schweinsburg, die zurzeit auch Präsidentin des Thüringischer Landkreistages ist, räumte zum Jahresempfang des Landkreises Greiz am 12. April 2013 zwar ein, dass es zwar regelmäßig gelte, „Bewährtes auf den...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 16.04.13
  • 718× gelesen
Politik

Eichsfeld droht mit Länderwechsel

Die Pläne zur Gebietsreform in Thüringen stoßen auch im Eichsfeldkreis auf scharfe Kritik. Landrat Werner Henning drohte laut einer Pressemeldung des MDR mit einem Wechsel des Eichsfeldes nach Niedersachsen, wenn das Land Thüringen neue Gebietsstrukturen willkürlich festsetze. Henning sagte MDR Thüringen, das Eichsfeld lasse sich nicht mit den Nachbarkreisen Nordhausen und Unstrut-Hainich zwangsfusionieren. Der Landrat forderte das Land auf, zunächst ein Sanierungskonzept für...

  • Heiligenstadt
  • 30.01.13
  • 309× gelesen
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