Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Politik

Dittes: „Absurd, demokratiefeindliche Bestrebungen durch Demokratiebeschränkungen bekämpfen zu wollen“

Zur Ankündigung eines Entwurfs für ein Landesversammlungsgesetz durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Dittes: „Insbesondere bei extrem rechten Konzertveranstaltungen geäußerte und durch Musik untermalte, Menschenrechte wie Menschenwürde gleichermaßen in Frage stellende politische Einstellungen für demokratiefeindlich, gefährlich und unerträglich zu halten, ist das eine, das alle Demokraten eint. Etwas anderes ist es aber, auf solche...

  • Weimar
  • 23.01.19
  • 26× gelesen
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Politik

Grundrecht auf Asyl ist unveräußerlich

Das Grundrecht auf Asyl ist unveräußerlich. Menschen, die in ihrer Heimatverfolgt werden und um Leib und Leben fürchten müssen, muss Hilfe, Schutz und Unterkunft gewährt werden. Aktuell sind so viele Menschen wie nie seit dem Zweiten Weltkrieg auf der Flucht. Sie fliehen vor Verfolgung, Mord, Vergewaltigung und Terror aus den Krisen und Kriegsgebieten unserer Welt, aus Syrien, aus dem Irak, aus Afrika und anderen Ländern. Diese Menschen brauchen unsere Hilfe. Die Bereitschaft in der...

  • Erfurt
  • 26.07.17
  • 382× gelesen
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Ratgeber

Für mehr Freiheit in der Pflege in Jena

In der beruflichen Altenpflege werden freiheitsentziehende Maßnahmen (FEM) in erster Linie angewandt, um einen pflegebedürftigen Menschen vor Selbstgefährdung zu schützen. Jede freiheitsentziehende Maßnahme, wie zum Beispiel ein Bettseitenteil oder ein Fixiergurt, muss vom Betreuungsgericht genehmigt werden; anderenfalls ist sie strafbar. Eine freiheitsentziehende Maßnahme ist ein Eingriff in das Grundrecht auf persönliche Freiheit des betroffenen Menschen, da, um Verletzungen zu verhindern, ...

  • Jena
  • 18.04.14
  • 284× gelesen
Politik

Schwere Eingriffe in die Grundrechte bei Sicherheitsvorkehrungen zu Papstbesuch

Die PIRATEN Erfurt befürchten beim bevorstehenden Papstbesuch tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Bürger aufgrund der geplanten schweren Sicherheitsvorkehrungen. Dazu gehört der Umstand, dass Wohnungen von Anwohnern grundlos und ohne Durchsuchungsbeschluss durchsucht werden könnten. Damit wird geltendes Recht ebenso außer Kraft gesetzt, wie mit der Einführung temporär verbindlicher Auflagen und Vorschriften zum Verhalten in den Wohnungen für Anwohner und deren eventueller...

  • Erfurt
  • 10.08.11
  • 637× gelesen
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