Alles zum Thema Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik

Volkmar Vogel, MdB
„Mehr Geld für Sanierung kommunaler Einrichtungen“

CDU/CSU und SPD haben im Bauausschuss des Bundestags beantragt, die Mittel für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ nachträglich deutlich zu erhöhen. „So wollen wir sicherstellen, dass möglichst viele der rund 1000 eingegangen Anträge positiv beschieden werden können“, sagt Volkmar Vogel, Bundestagsabgeordneter aus Ostthüringen. „Wir wollen den Kommunen helfen“, so Volkmar Vogel, „dabei können wir aber auch die Länder nicht aus der Verantwortung entlassen.“ Für die Sicherung...

  • Gera
  • 11.10.18
  • 24× gelesen
Politik
Der neue Vorstand des Erfurter Schülerparlaments (v.l.): 
Sophia Eilert, Clara Hengst, Florian Molle, Alexander Bust, Phillip Marius Beyer. Ab Februar übernimmt Florian Molle (Mitte) das Amt des neuen Vorsitzenden.
2 Bilder

Erfurter Schüler haben ihr eigenes Parlament und wollen mitbestimmen
Wir bleiben dran!

Mindestens zweimal im Jahr weht frischer - besonders junger - Wind durchs Erfurter Rathaus. Dann nämlich sind die Abgeordneten gänzlich andere als sonst: Das seit gut einem Jahr bestehende Erfurter Schülerparlament tagt hier, es gibt den Schülern aller weiterführenden Schulen eine Stimme. Das sind 53 Schulen im Stadtgebiet, drei Delegierte pro Schule sitzen im Schülerparlament. "Die Gründung im vergangenen November war schon ein Erfolg", weiß Lilli Fischer, die bisherige Vorsitzende der...

  • Erfurt
  • 09.10.18
  • 116× gelesen
Politik
v.l.n.r. Dietmar Merker (1.Beigeordnerter) Jan Schönfeld (Bürgermeister) Steve Ringmayer (Stadtratsvorsitzender)
2 Bilder

Stadt Kahla
Jan Schönfeld nun offiziell Bürgermeister

KAHLA. Als ältestes Stadtratsmitglied nahm am heutigen Donnerstag Abend Dietmar Merker (Freie Wähler) dem am 29. April 2018 gewählten neuen Bürgermeister der Stadt Kahla, Jan Schönfeld (Freie Wähler) den Amtseid ab: “Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen”, so der Wortlaut. Jan Schönfeld war von den...

  • Jena
  • 05.07.18
  • 833× gelesen
  •  1
Politik

Mühlhäuser Stadtrat
Knigge fürs Parlament?

Als regelmäßiger Gast bei den Sitzungen des Mühlhäuser Stadtrates seit rund 28 Jahren hatte ich heute, 21. September 2017, den Eindruck, man müsste, was das Benehmen im Parlament betrifft, mal wieder Grundsätzliches sagen. Und das betrifft eben nicht nur die Gäste, die es einfach nicht lassen können zu applaudieren, sondern leider auch Mitglieder des Stadtrates. Ich weiß nicht, ob es helfen würde, ein großes Schild mit der Aufschrift PARLAMENT aufzustellen. Das bedeutet für die Gäste, hier...

  • Mühlhausen
  • 23.09.17
  • 206× gelesen
Politik

Gothaer Rathauskurier vom 24.03.2016

Herrn Knut Kreuch, per Telefax an: (03621) 222 245 Oberbürgermeister der Stadt Gotha per E-Mail an: ob@gotha.de Gotha, den 29.03.2016 Betr.: Geifern der etablierten Politiker und Parteien gegen „rechts“ und massenhafte Aufnahme von Asylanten (Rathaus-Kurier vom 24.03.2016) Der Erfolg der AfD bei den letzten...

  • Gotha
  • 21.06.16
  • 48× gelesen
Politik

CDU Ortsverband Bad Berka mit Wahlergebnis zufrieden

Neuer Vorsitz in CDU Fraktion des Stadtrates In der Mitgliederversammlung am 11. Juni wurde die Stadtratswahl ausgewertet. Die CDU Bad Berka ist mit dem Wahlergebnis zufrieden. Der Ortsverband erhielt insgesamt die meisten Stimmen und konnte damit seine 5 Sitze im Stadtrat behaupten. Mit Michael Jahn und Sebastian Lutterberg wurden zwei neue Mitglieder in den Stadtrat gewählt. Nach der Konstituierung der CDU Fraktion wurden auf Vorschlag des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas...

  • Weimar
  • 12.06.14
  • 173× gelesen
Politik

Einladung

Events im Hugo 21.05.2014 Bürgerschaft Gera e.V. Die Bürgerschaft GERA lädt ein zur Podiumsdiskussion anlässlich der Kommunalwahlen. Die Kandidaten stellen sich den Fragen der Öffentlichkeit! Bürgerschaft Gera - Gemeinsam für ein l(i)ebenswertes und zukunftorientiertes Gera! Beginn 18.30 Uhr

  • Gera
  • 20.05.14
  • 65× gelesen
Politik
7 Bilder

Eine Gefahrenquelle für den Straßenverkehr in Kölleda

Schon vor längerer Zeit, wurde ich von mehreren Kraftfahrern aber auch EinwohnerInnen Kölleda auf eine besondere und gefährliche Verkehrssitutaion in Kölleda aufmerksam gemacht. Die mir selbst, da ich kein Kraftfahrer bin so bislang nicht ins Auge gefallen ist. Welche aber von besonderer Bedeutung ist, da auch eine innerstädtisch verlaufende Bundesstraße diese unmittelbar berührt. Und zwar ist die Bundesstraße B176 seit einer umfangreichen Straßensanierung mit Erstellung einer...

  • Sömmerda
  • 24.04.14
  • 319× gelesen
  •  2
Politik
19 Bilder

Kölledas Häuserruinen - ein Schandfleck für eine moderne Kleinstadt

Wenn man sich einmal die Mühe macht und etwas aufmerksamer durch Kölleda spazieren geht. Fallen ein nicht nur Wohngebäude auf, die seit den Zeiten der politischen Wende von 1989/90 richtig schön schnicke gemacht wurden. Sondern auch solche, wo man den Eindruck gewinnen könnte. Das man sich in einem Gebiet befindet, wo Krieg und Zerstörung unmittelbar jetzt gerade stattfinden oder stattgefunden haben. Da wäre zum Beispiel einmal ein Gebäude genau gegenüber des Rittergutes am Roßplatz zu...

  • Sömmerda
  • 06.04.14
  • 729× gelesen
  •  16
Politik
Sebastian C. Dewaldt - Vorsitzender von Kommunal. Die Plattform

Kommunal. Die Plattform - Verein zur Förderung von Kommunalpolitik und Kommunalrecht gegründet

2013 hat sich Kommunal. Die Plattform als Verein zur Förderung des Austausches über Kommunalpolitik und Kommunalrecht gegründet. Die Plattform selbst wurde bereits Ende 2012 eingerichtet. Unter www.kommunal.societas-verlag.de werden Aufsätze zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik und des Kommunalrechts frei zur Verfügung gestellt. Zudem existiert eine Rechtsprechungsdatenbank. Mit der Gründung des Vereins soll nun vor allem auch die Vernetzung und Fortbildung von Kommunalpolitiken und...

  • Erfurt
  • 25.09.13
  • 398× gelesen
Politik

Verhandlung zum Eichplatz-Volksbegehren am Amtsgericht Gera

Dreimal hat die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz – unser Jena“ versucht, ein Bürgerbegehren zu starten, um mehr Mitbestimmung beim Bebauungsverfahren zu erreichen. Die Stadt lehnte jedes Mal aus formal rechtlichen Gründen ab. Am 29.10.2012 reichte die Bürgerinitiative deshalb beim Amtsgericht Gera eine Klage auf Zulassung des letzten Bürgerbegehrens – „Unser Eichplatz bleibt in kommunaler Hand“ – ein. Dies war dank der Unterstützung Jenaer Bürger möglich, denn bisher fielen dafür Kosten von...

  • Jena
  • 06.04.13
  • 290× gelesen