Alles zum Thema Petitionsausschuss

Beiträge zum Thema Petitionsausschuss

Politik
Volker Emde

Infrastruktur-Ausschuss bezieht Stellung zur Fortuna-Kreuzung
Volker Emde MdL: "Sehe Forderungen bestätigt"

Die so genannte Fortuna-Kreuzung war zum wiederholten Mal Thema im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten* des Thüringer Landtages. In seiner abschließenden Stellungnahme verkündeten die Mitglieder nun das Ergebnis. Der Ausbaugrad der Straße, so die Aussage, entspreche nicht deren starker Verkehrsbelastung. Der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde begrüßte die Empfehlungen, die der Ausschuss der Landesregierung bzw. dem Petitionsausschuss empfiehlt: „Er schlussfolgert einzig...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 27.09.18
  • 66× gelesen
Politik

Petitionsausschuss beschließt Anhörung zum abgeschafften Landeserziehungsgeld

Lehmann: Abgeordnete sollten sehr genau auf Ziele und Motive der Petenten achten – Kindergeld plus als möglicher Lösungsansatz Erfurt – Die Vorsitzende des Petitionsarbeitskreises der CDU-Fraktion, Annette Lehmann, hat die heutige Entscheidung des Petitionsausschusses begrüßt, zu einer von mehr als 3000 Bürgerinnen und Bürgern mitgezeichneten Petition gegen die Abschaffung des Erziehungsgeldes eine öffentliche Anhörung durchzuführen. Der Ausschuss hatte einem entsprechenden Antrag der...

  • Mühlhausen
  • 31.08.15
  • 63× gelesen
Politik

Annette Lehmann jetzt petitionspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion

14. Januar 2015 In der heutigen Fraktionssitzung im Thüringer Landtag wurde Annette Lehmann mit 100 Prozent der abgegebenen Stimmen zur neuen petitionspolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion gewählt. „Ich freue mich sehr über das in mich gesetzte Vertrauen meiner Kollegen und auf diese neue Herausforderung in dieser Legislatur.“, so Annette Lehmann. In der Verfassung des Freistaats Thüringen heißt es im Artikel 14: „Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen...

  • Mühlhausen
  • 14.01.15
  • 292× gelesen