Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Kreisparteitag 2012 der Piratenpartei Jena

Jena. Am Samstag, den 18. Februar 2012, versammelten sich 21 der aktuell mehr als 50 Mitglieder der Piratenpartei Jena im Ricarda-Huch-Haus zum vierten Kreisparteitag seit der Gründung im August 2009. Der bis dato amtierende Vorstandsvorsitzende Carsten Eckart begrüßte die Mitglieder und Gäste, zu denen auch der parteilose Oberbürgermeisterkandidat Andreas Mehlich gehörte. Auf dem Parteitag wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder entlastet und ein neuer Vorstand gewählt. Vorsitzender des...

  • Jena
  • 19.02.12
  • 538× gelesen
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Politik

Gera: Fünfter Kreisverband der PIRATEN Thüringen gegründet

Am Samstag, den 18. Februar wurde ein weiterer Kreisverband der Piratenpartei gegründet. Zur Gründungsversammlung waren alle Piraten der Kreisfreien Stadt Gera eingeladen und die Veranstaltung war piratentypisch offen für alle Bürger und Interessierte. Nach 81 Minunten war die Gründung um 18.24 Uhr abgeschlossen. Wie auch bei letzten Verbandsgründungen bewährte sich die gute Vorbereitung und Organisation. Die PIRATEN Gera haben Uwe Rüdiger (32) zum Vorsitzenden des Kreisverbandes...

  • Gera
  • 19.02.12
  • 548× gelesen
  •  1
Politik

Kreisparteitag der PIRATEN Jena und Gründungsversammlung des Kreisverbandes Gera der Piratenpartei

Am Samstag, den 18. Februar 2012, laden sowohl der Kreisverband Jena zu seinem Kreisparteitag als auch der Kreisverband Gera zu seiner Gründungsversammlung ein. Los geht es ab 11:00 Uhr im Saale des Ricarda-Huch-Haus in Jena [1] mit dem Kreisparteitag der PIRATEN Jena. Auf der Tagesordnung stehen neben Satzungsänderungs- und Programmanträgen Vorstandswahlen an. Der parteineutrale und unabhängige Oberbürgermeisterkandidat Andreas Mehlich, den die PIRATEN Jena zur OB-Wahl 2012 unterstützen, wird...

  • Erfurt
  • 16.02.12
  • 233× gelesen
Politik

Piraten Thüringen bekräftigen Rücktrittsforderung an Bundespräsident Wulff

Wie die Thüringer Allgemeine (TA) in ihrer Montagsausgabe berichtet, wollen knapp 90% der Bürger eine Direktwahl des Bundespräsidenten [1]. Die Zeitung stützt sich dabei auf eine repräsentative Umfrage des Instituts für neue soziale Antworten (INSA). Das Umfrageergebnis steht somit der ablehnenden Haltung fast aller im Landtag vertretenden Fraktionen gegenüber. So begründen Landtagsabgeordnete der Regierungsparteien ihre Ablehnung des Bevölkerungswillens mit bisweilen abenteuerlichen...

  • Erfurt
  • 16.01.12
  • 203× gelesen
Politik

Junge Piraten jetzt auch in Thüringen präsent - Crewgründung in Erfurt

Junge Piraten jetzt auch in Thüringen präsent - Crewgründung in Erfurt Mit der Gründung der Crew „Thüringen” haben sich die Jungen Piraten (JuPis) eine Struktur gegeben, um als Jugendorganisation der Piratenpartei auch in Thüringen aktiv zu werden. Zur Gründungsversammlung in der Gaststätte „Roter Elephant” am 15.Januar 2012 in Erfurt waren 8 JuPis und 5 Freibeuter anwesend. Nachdem die Crew-Regeln beschlossen waren, wählten die JuPis Marvin Hedderich (16) zu ihrem Kapitän und Nico...

  • Erfurt
  • 16.01.12
  • 346× gelesen
Politik

Gründung des Kreisverbandes Altenburger Land der Piratenpartei

Nach vielen gemeinsamen Stammtischen trafen sich am 14. Januar 2012 in der Altenburger Gaststätte „Brühl 7” zehn Piraten aus dem Altenburger Land und gründeten den ersten Kreisverband eines Landkreises in Thüringen. Zur Unterstützung und als Gäste waren Piraten aus ganz Thüringen anwesend, so dass die Gründung nach kurzer Zeit vollzogen war. In den Vorstand des jüngsten Kreisverbandes in Thüringen wurden Daniel Brumme (37) als Vorsitzender, Jörg Burkhardt (40) als stellvertretender...

  • Erfurt
  • 15.01.12
  • 374× gelesen
  •  1
Politik

63.000 Kontoabfragen sind zu viel!

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat in einem Interview die Zahl der Kontoabfragen für das Jahr 2011 genannt. 63.000 Kontoabfragen wurden im vergangenen Jahr gestellt, das sind 10 Prozent mehr als im Jahr zuvor und deutlich mehr als in den letzten Jahren. Beispielsweise stiegt die Zahl der Abfragen im Vergleich zum Jahr 2005 - zu der Zeit waren es noch 5000 Auskünfte - um mehr als 700 Prozent. Man kann hier schon fast von einer flächendeckenden Überwachung durch die Behörden ...

  • Erfurt
  • 12.01.12
  • 198× gelesen
Politik

PIRATEN Erfurt wählen neuen Vorstand

Am Samstag, dem 7. Januar 2012, hielten die PIRATEN Erfurt einen außerordentlichen Kreisparteitag ab, auf welchem ein neuer Vorstand gewählt wurde [1]. Grund für den vorgezogenen Parteitag waren die Rücktritte aus familiären und gesundheitlichen Gründen zweier ehemaligen Vorstandsmitglieder im Laufe des letzten Jahres. Als neuer Vorstandsvorsitzender wurde Tim Staupendahl (35, Rechtsanwalt) gewählt. Der neue stellvertretende Vorstandsvorsitzende ist nun Roland Spitzer (52, freier...

  • Erfurt
  • 09.01.12
  • 697× gelesen
Politik

"Piratenpartei ist Kunstprodukt" - Ja, sie ist ein Kunstprodukt!

Auf die von der Thüringer Allgemeine aufgeworfene Frage, ob die Piratenpartei 2012 eine neue politische Kraft wird, gibt sich Frank Ettrich, Soziologe an der Universität Erfurt, erstaunlich uninformiert. »Die Piratenpartei wird die große Enttäuschung des Jahres 2012 sein. Sie ist ein Kunstprodukt ohne substanzielle Programmatik.« Kunstprodukte zeichnen sich dadurch aus, dass mit ihnen Vorgefundenes weiterentwickelt und der Status Quo nicht passiv übernommen wird. Diese Umformung ist in...

  • Erfurt
  • 03.01.12
  • 196× gelesen
Politik

Thüringen abgehängt - Die traurige Realität beim Breitbandausbau

Während man sich bei der Thüringer Landesregierung bezüglich des Breitbandausbaus im Plan sieht, steht es in der Realität ganz anders. Noch immer sind große Teile Thüringens vom schnellen Internet abgeschnitten. Die aktuellen Pressemitteilungen der Landesregierung und Ministerien zum Thema Breitbandausbau in Thüringen lesen sich gut: "Wir sind im Plan" liest man da, oder es werden zukünftig mehr Fördergelder versprochen. Die Realität in den Thüringer Kommunen sieht leider anders aus. Nach...

  • Erfurt
  • 21.12.11
  • 312× gelesen
Politik

Kein Kapitän in Sicht?

Die Piratenpartei Erfurt hat bei ihrer offenen Kandidatensuche zur Oberbürgermeisterwahl 2012 mittlerweile 13 Vorschläge erhalten. Doch was ist los? Auf der Webseite ist zu lesen: "Noch hat kein Nominierter den Wunsch geäußert, kandidieren zu wollen." Sieben Nominierte haben explizit abgesagt. Die restlichen sechs haben entweder auf die Anfrage der Piratenpartei nicht reagiert oder sich noch nicht entschieden. Einige wollen sich erst mit ihren Arbeitgebern und Bekannten absprechen. Am 28....

  • Erfurt
  • 20.12.11
  • 276× gelesen
Politik

Jena: Verkauf im Geheimen – kein guter Start für die Inselplatzbebauung

Jena. Es ist erfreulich, dass es bei der Bebauung des Inselplatzes endlich Fortschritte gibt. Allerdings betreffen die derzeitigen Neuigkeiten nur einen Teil des Inselplatz-Areals, die Bebauung soll offenbar beidseitig des Steinweges und der Frauengasse erfolgen. Die Art und Weise, wie dieses Projekt aktuell vorangetrieben wird, offenbart aber einmal mehr, dass sowohl der Oberbürgermeister als auch die Parteien der Koalition im Stadtrat nach wie vor große Defizite bei der Umsetzung von...

  • Jena
  • 20.12.11
  • 294× gelesen
  •  1
Politik

Und die Thüringer Landesregierung schweigt weiter

Trotz enger Beziehungen zu Ungarn äußert sich die Thüringer Landesregierung weiterhin nicht zum Regierungshandeln und den Protesten im Land. Seit 1993 pflegt Thüringen eine enge Partnerschaft zu Ungarn und seit 1997 gibt es eine Gemischte Kommission, die vielfältige Kontakte der beiden Länder organisiert. Im vergangenen Jahr gab es 11 Sitzungen. Für all das ist die Thüringer Staatskanzlei, Referat Internationale Angelegenheiten, zuständig. Bereits seit Jahresbeginn ist die neue ungarische...

  • Erfurt
  • 20.12.11
  • 176× gelesen
Politik

Mitbestimmung ist orange - Piraten veranstalten Bundesparteitag in Offenbach

Demokratie bezeichnet seit der Antike das Ideal einer durch Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die durch Beteiligung möglichst vieler Menschen legitimierten Meinungsfindung - die „Volksherrschaft“. Keine Partei eifert diesem Ziel gegenwärtig stärker nach als die PIRATEN. Denn es ist bei genauer Betrachtung nicht die Netzpolitik, wie mancher Altpolitiker gerne glauben machen möchte, welche die Beliebtheit der PIRATEN gegenwärtig erklärt. Es ist vor allem die großen Kluft zwischen etablierter...

  • Erfurt
  • 01.12.11
  • 297× gelesen
Politik

Aufruf der PIRATEN Thüringen zur Ablehnung des Rundfunkänderungsstaatsvertrages

Die Piratenpartei Thüringen fordert die Mitglieder des Thüringer Landtages auf, den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag abzulehnen und somit den Vertrag nicht zu ratifizieren. Durch verschiedene Veränderungen wird die aktuelle Situation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nur verschlimmbessert. Schwammige Formulierungen wie "Zum Wohnen oder Schlafen geeignet ODER zum Wohnen oder Schlafen genutzt…", sind ausschließlich darauf ausgerichtet, zusätzliche Beiträge zu generieren. Auch die...

  • Erfurt
  • 15.11.11
  • 435× gelesen
  •  4
Politik

AUFLÖSUNG DES THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZES DRINGEND GEBOTEN

Am 5. November nahmen die Thüringer Piraten auf ihrem Landesparteitag in Ilmenau mit großer Mehrheit einen Antrag an, der die Auflösung des Thüringer Verfassungsschutzes beinhaltet. Nur eine Woche später bekommt diese Forderung durch das aktuelle Tagesgeschehen besondere Brisanz. Wie jetzt bekannt wurde, ist eine Gruppe mit der selbstgewählten Bezeichnung „Nationalsozialistischer Untergrund“ für mehrere bisher unaufgeklärte Morde der Vergangenheit, u.a. an ausländischen Imbissbudenbesitzern...

  • Erfurt
  • 15.11.11
  • 186× gelesen
Politik

GEMA knickt vor den Musikpiraten e.V. ein

Laut einer Pressemeldung verhandelt die GEMA mit den Ländern Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hessen über einen Pauschalvertrag um die Vervielfältigung von Noten und Liedtexten mit den Kindergärten zu regeln. Nachdem vor rund einem Jahr die GEMA im Auftrag der Verwertungsgesellschaft VG Musikedition alle Kindereinrichtungen angeschrieben hatte und zur Zahlung einer pauschalen Kopiergebühr aufforderte startete der Verein Musikpiraten e.V zum Jahresbeginn 2011 die Aktion...

  • Erfurt
  • 11.11.11
  • 265× gelesen
  •  1
Politik
Piratin Heidi Krüger
2 Bilder

Klarmachen zum Ändern - Die Piratenpartei und ihre Ziele

Über keine andere deutsche Partei wird derzeit so viel spekuliert wie über die Piratenpartei. Am 18. September diesen Jahres gelang ihnen erstmals der Einzug in einen deutschen Landtag. Jung, dynamisch und neu – die Piraten machen neugierig. Es scheint als bringen sie frischen Wind in die triste Politiklandschaft. Nach derzeitigen Umfragen wären sie sogar im Bundestag vertreten. Doch viele Deutsche wissen nicht, was die Piraten überhaupt vorhaben. Der Newcomer-Partei geht es um die Art und...

  • Hermsdorf
  • 07.11.11
  • 763× gelesen
  •  2
Politik

Landesparteitag 2011.2 Samstag

Am 5. November fand in Ilmenau ein Programmparteitag der PIRATEN Thüringen statt. Auf diesem wurden keine Personalentscheidungen getroffen. Kern des Parteitags war vor allem eine umfangreiche Sammlung von Programm- und Satzungsanträgen, die basisdemokratisch behandelt wurden. Jedem Mitglied der PIRATEN Thüringen stand es offen, am Parteitag teilzunehmen und Anträge an die Versammlung zu stellen. Insgesamt wurden im Vorfeld 81 Anträge eingereicht, die ein breites Spektrum an Themen abdecken....

  • Erfurt
  • 05.11.11
  • 217× gelesen
  •  4
Politik

Thüringen spart sich die Bildung Teil 6: Eine Schnüffelsoftware zur Überwachung der Lehrer

Die PIRATEN Thüringen verurteilen das Vorhaben der Bundesländer scharf, dass per Vertrag die Verwertungsgesellschaften VG Wort, VG Musikedition und verschiedene Verlage Lehrer und Schüler per Schnüffelsoftware überwachen dürfen. Diese sogenannte „Plagiatssoftware“ soll ab kommendem Jahr auch an Thüringer Schulen zum Einsatz kommen. Damit sollen digitale Kopien von Schulbüchern und Arbeitsheften auf den Computern aufgespürt werden. Nach dem enttarnten Bundestrojaner und der Erhebung von...

  • Erfurt
  • 01.11.11
  • 252× gelesen
Politik

Strominfrastruktur darf nicht allein von den Privathaushalten finanziert werden

Die PIRATEN Thüringen, die Arbeitsgemeinschaften Umwelt und Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland lehnen die am Wochenende von der Bundesregierung vereinbarte Ausweitung der Ökosteuerausnahmen für energieintensive Unternehmen ab und fordern die Bundestagsfraktionen der Koalition auf, dem Vorschlag des Kabinetts nicht zuzustimmen. Die Piratenpartei Deutschland ist sich der Bedeutung der energieintensiven Industrie für den Wirtschaftsstandort Bundesrepublik Deutschland bewusst....

  • Erfurt
  • 27.10.11
  • 273× gelesen
Politik

Satellitengestützten PKW-Maut der Grünen

Noch hat sich der Rummel um den Bundestrojaner nicht gelegt, schon will Winfried Kretschmann (Bündnis90/Die Grünen), Ministerpräsident Baden-Württembergs, eine satellitengestützte PKW-Maut in Deutschland einführen. Die PIRATEN Thüringen lehnen eine Mauterhebung auf der Basis einer elektronischen Datensammlung kategorisch ab. Eine solche Datensammlung würde nicht nur für Abrechnungszwecke genutzt werden können, sondern würde sofort Begehrlichkeiten von Ermittlungsbehörden, Geheimdiensten aber...

  • Erfurt
  • 20.10.11
  • 466× gelesen
Politik

300 Piraten in Thüringen

Knapp zwei Jahre nach Gründung des Landesverbandes konnte der Landesverband Thüringen der Piratenpartei am 18.10. sein 300. Mitglied begrüßen. Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin erlebt die gesamte Piratenpartei einen starken Mitgliederzuwachs, der Ähnlichkeiten mit dem ersten großen Wachstum aus dem Jahr 2009 aufweist. Damals stieg nach der Wahl zum Europarlament und während der Debatten um Internetsperren die Mitgliederzahl innerhalb weniger Monate von etwa 1.000 auf 12.000...

  • Erfurt
  • 18.10.11
  • 513× gelesen
  •  2
Politik

Thüringen spart sich die Bildung - Teil 5

Weitere Schulen in Erfurt stehen vor der Schließung. Die Schulnetzplanung, mit der bestimmt wird, welche Schulen und Schultypen zukünftig weiterhin Bestand haben, steht auf dem Prüfstand. Sparzwänge, ausgelöst durch die Kürzung von Geldmitteln des Landes, werden nach den ersten vorliegenden Konzepten zu Schulschließungen in der Landeshauptstadt führen. Doch vermutlich wird von diesen Sparmaßnahmen nicht nur Erfurt betroffen sein. Auf der einen Seite reagiert das Amt für Bildung in...

  • Erfurt
  • 15.10.11
  • 623× gelesen
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