Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Ein PR-Gag nach dem Anderen…oder ?

Unter Federführung der CDU, die sich als die größte Bürgerinitiative im Freistaat empfiehlt, in Koalition mit einer Sozialdemokratie, die sich ihrer Wurzeln in der Bürgerbewegung erinnert, kritisch begleitet von einer zielgerichteten Opposition von Linken, Bündnis 90/Grünen und der FDP sollte doch zu erwarten sein, dass guten Ansätzen auch politische Taten folgen werden. Die Wähler in Thüringen wünschen eine Politik zuerst für die Bürger, dann für das Land und zu aller letzt für die Parteien...

  • Jena
  • 10.10.11
  • 428× gelesen
  •  1
Politik

Vertrauen ist ein hohes Gut

Der sogenannte "Bundestrojaner", ein Viren-ähnliches Programm, das ohne das Wissen der Besitzer auf fremden Rechnern installiert wird und dort die Kommunikation beispielsweise per Mail oder Skype überwacht, beschäftigte schon bei seiner Einführung das Bundesverfassungsgericht (BVerG) [1]. Damals wurden für den Einsatz enge Grenzen gezogen, beispielsweise musste der Kern der Privatsphäre der Bürger gewahrt werden. Der Chaos Computer Club (CCC) hatte nun die Gelegenheit [2], mehrere...

  • Erfurt
  • 09.10.11
  • 239× gelesen
Politik

PIRATEN Erfurt: Nachfrage aussichtslos

Dokumente sind unter http://www.piraten-erfurt.de/geheimvertraege abrufbar. "Die Erfurter Piraten treten für eine transparente Kommunalpolitik ein, die es jedem Bürger ermöglicht, sich umfassend zu informieren, und die somit den Grundstein für politische Entscheidungen bildet. " [1] Dass diese Forderung heute wichtiger ist denn je, zeigt der folgende Vorgang: Die PIRATEN Erfurt (in Person Christian Beuster als Erfurter Bürger) haben die Möglichkeit der Einwohnerfragestunde (Anfragen...

  • Erfurt
  • 03.10.11
  • 364× gelesen
Politik

Gemeinsam die Zukunft der Thüringer Grundschulhorte sichern

Am 3.9.2011 stellte Peter Häusler von der "Initiative für eine bessere Familienpolitik" auf der Bildungskonferenz der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine gemeinsam mit dem Landeselternsprecher erarbeitete Erklärung zu den Grundschulhorten vor. Die PIRATEN Thüringen treten hierbei als Unterstützer auf und stellen unter www.grundschulhorte.de ab sofort eine Plattform zur Verfügung, sich Online als Unterstützer einzutragen. Bekannt wurde die Initiative durch das gleichnamige...

  • Erfurt
  • 27.09.11
  • 347× gelesen
Politik

Herzlichen Dank an die Wähler in Berlin!

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus sind Geschichte. Eine großartige Geschichte für die Piratenpartei und ganz besonders für den Berliner Landesverband. Bernd Schreiner, Vorsitzender des Landesverbandes der PIRATEN Thüringen meinte: »Wir Thüringer beglückwünschen die Berliner Piraten zu diesem fantastischen Wahlergebnis. Alle Kandidaten können in das Abgeordnetenhaus einziehen und sind ebenso in allen Bezirksverordnetenversammlungen vertreten. Mit diesem Wind aus der Hauptstadt in unseren...

  • Erfurt
  • 19.09.11
  • 189× gelesen
  •  1
Politik

Berlin war nur der Anfang!

Die PIRATEN Berlin traten am Sonntag zum ersten Mal bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus an und feierten einen überraschenden Wahlerfolg. 8,9 % der Berliner Wähler [1] stimmten damit für einen anderen Politikstil in Berlin und eine stärkere Beteiligung der Bürger an der Politik. Laut Wahlforschern konnten vor allem die PIRATEN Nichtwähler mobilisieren. Auch in Erfurt sind die PIRATEN seit knapp zwei Jahren aktiv und wollen den Bürgern die Möglichkeit geben, ihren Ideen und Wünschen für...

  • Erfurt
  • 19.09.11
  • 371× gelesen
Politik

Das Projekt "Kinder wollen singen!" geht mit einer Musik-Produktion in die nächste Runde.

Das Projekt "Kinder wollen singen!" geht mit einer Musik-Produktion in die nächste Runde. 49 Melodien, die zum Mitsingen einladen, sind fertiggestellt und ergänzen die erfolgreiche Liederbuchaktion unter gleichem Namen. Ende April 2011 kam im südthüringischen Westhausen eine Palette mit über 1500 Kinderliederbüchern an. Mindestens ein Exemplar dieses Buches sollte ab nun jede KiTa in Thüringen bekommen. Die Organisation der Verteilung übernahmen die PIRATEN Thüringen zusammen mit vielen...

  • Erfurt
  • 16.09.11
  • 251× gelesen
Politik

6,5% für die Piraten in Berlin

Laut der ARD-Wahlumfrage von Infratest dimap vom gestrigen Donnerstag wird die Piratenpartei in der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 6,5% der Stimmen rechnen können. Sogar einen eigenen, natürlich orangefarbenen Balken haben die Piraten nun in der Grafik. Der gute Wahlkampf der Berliner Piraten scheint sich nun auszuzahlen. Die Piraten haben in der aktuellen Sonntagsfrage der ARD deutlich mehr als doppelt so viele Wählerstimmen wie die FDP. Dieses positive Signal stellt klar, dass es...

  • Erfurt
  • 09.09.11
  • 263× gelesen
Politik

Die PIRATEN Thüringen nehmen Stellung zu dem Finanzausgleichgesetz 2012 und der daraus resultierenden Kürzung von Finanzzuweisung für die Gemeinden durch das Land:

Der Vorsitzende der Thüringer PIRATEN, Bernd Schreiner, meint dazu: »Die Pflichtaufgaben der Gemeinden werden seit Jahren erweitert, doch steigt die notwendige finanzielle Ausstattung nicht. Die jetzt angekündigte Kürzung um bis zu 25% beraubt den Gemeinden jeden Handlungsspielraum bei den freiwilligen Aufgaben. Der Druck durch die Erhöhung der fiktiven Hebesätze zeigt, dass die festgeschriebene Finanzhoheit der Gemeinden eingeschränkt werden soll. So wird auch die Mitwirkung der Bürger massiv...

  • Erfurt
  • 02.09.11
  • 285× gelesen
Politik

Das ist Thüringen: Tradition hat Zukunft!

Ausgaben verringern ist freilich ein richtiger Schritt, Schulden abzubauen und den Haushalt in den Griff zu bekommen. Dennoch retten wir mit Steuergeldschulden Banken und zahlen Boni an deren Chefs. Aber wie heißt es so schön: "Wir retten den Euro". Da bleibt freilich kein Geld mehr für unsere Thüringer Kommunen übrig, die sich laut aktuellem Entwurf, 2012 mit 25% weniger Schlüsselzuweisungen begnügen dürfen. Weimar soll 5,8 Millionen Euro weniger bekommen. Fein, dann machen wir eben das...

  • Erfurt
  • 31.08.11
  • 344× gelesen
  •  1
Politik

Schwere Eingriffe in die Grundrechte bei Sicherheitsvorkehrungen zu Papstbesuch

Die PIRATEN Erfurt befürchten beim bevorstehenden Papstbesuch tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Bürger aufgrund der geplanten schweren Sicherheitsvorkehrungen. Dazu gehört der Umstand, dass Wohnungen von Anwohnern grundlos und ohne Durchsuchungsbeschluss durchsucht werden könnten. Damit wird geltendes Recht ebenso außer Kraft gesetzt, wie mit der Einführung temporär verbindlicher Auflagen und Vorschriften zum Verhalten in den Wohnungen für Anwohner und deren eventueller...

  • Erfurt
  • 10.08.11
  • 637× gelesen
  •  2
Politik

Thüringen spart sich die Bildung

Teil 2: Die Berufsbildenden Schulen Ob in der freien Wirtschaft oder der Ausbildung, überall zählt heute Leistung bei vorhergehender Planung. So wird bereits in den Schulen vermittelt, dass ein Jahr vor Abschluss die Organisation des weiteren Bildungsweges angegangen werden muss. Die Vertreter vom Arbeitsamt halten Kurse in den Regelschulen, vermitteln Lehrstellen, – immer mit dem Hinweis, sich mindestens 6 Monate im Vorraus zu bewerben, besser 12 Monate. Doch an der Spitze, im Thüringer...

  • Erfurt
  • 14.07.11
  • 268× gelesen
Politik

Stadt schmettert Bürgerbeteiligung ein weiteres Mal ab

Die Fronten in der öffentlichen Diskussion um die Bebauung des Eichplatzes verhärten sich weiter. Erneut konnten sich Stadtverwaltung und Stadtrat nicht entschließen, auch nur ein Minimum an Bürgerbeteiligung in der Eichplatzfrage zuzulassen. Der Antrag der Bürgerinitative “Mein Eichplatz – Unser Jena” zur Initiierung eines Bürgerbegehrens für die Eichplatzbebauung wurde sang- und klanglos abgelehnt. Nach außen wurden vor allem formelle Gründe bemüht, um die überraschende Ablehnung zu...

  • Jena
  • 28.06.11
  • 290× gelesen
Politik

Kurzbericht Vorstandsklausur in Südthüringen #AdW

Am Wochenende traf sich der beim ersten Landesparteitag 2011 [1] neu gewählte Landesvorstand der PIRATEN Thüringen in Südthüringen, um sich bei einem Treffen ausgiebig auszutauschen. Auf der Tagesordnung standen neben Organisatorischem, insbesondere die Vorhaben für die aktuelle Amtszeit in Hinblick auf die kommenden Wahlen auf allen Ebenen. Daneben gab es eine Einführung in die Arbeitsweise des Vorstandes und dessen Werkzeuge, insbesondere dem Ticketsystem und die Pressedienste. Doch...

  • Erfurt
  • 27.06.11
  • 239× gelesen
Politik

2 Jahre Piraten in Thüringen

Die Piratenpartei Deutschland, vertreten durch den Jenaer Wilm Schumacher, Generalsekretär im Bundesvorstand, gratuliert zum Geburtstag: «Herzlichen Glückwunsch an die PIRATEN Thüringen für die wunderbare und kontinuierliche Arbeit. Vor allem denke ich dabei an die guten Ergebnisse beim Thema Bürgerhaushalt, insbesondere in Jena, die Steigerung der Transparenz im Erfurter Stadtrat für alle Bürger und natürlich die regelmäßigen Offline-Aktivitäten wie Demos, Infostände, Plenen und...

  • Erfurt
  • 27.06.11
  • 220× gelesen
Politik

PIRATEN Erfurt informieren

Am Samstag, den 11.06.2011, führten die PIRATEN Erfurt wieder einen Infostand auf dem Anger durch. An diesem wurden interessierten Bürgern der Stadt Erfurt u.a. die im April erweiterten Leitlinien für Erfurt [1] und das Anfang Juni ausgeweitete Programm für Thüringen [2] vorgestellt. Der Infostand sorgte bei vielen Besuchern für großes Interesse und regte zu einem persönlichen Gespräch mit den Erfurter Piraten an. Einige interessierte Gäste hörten zum ersten Mal von der Piratenpartei; andere...

  • Erfurt
  • 22.06.11
  • 297× gelesen
Politik
Mitinitiator Andreas Mehlich zeigt den Zulassungsantrag für das Bürgerbegehren zur Eichplatz-Bebauung. Foto: Hausdörfer

Eichplatz - Bürgerbegehren beantragt

Die Bürgerinitiative „Mein Eichplatz“ hat wie bereits angekündigt einen Zulassungsantrag für ein Bürgerbegehren gestellt. Bis zum Monatsende bleibt dem Rechtsamt nun Zeit, den Antrag auf seine Zulässigkeit zu prüfen. Aus juristischen Gründen hat die Bürgerinitiative drei sich im Detail leicht unterscheidende Varianten vorgelegt. Der Name des Bürgerbegehrens lautet „Unser Eichplatz – Mein Jena“. Inhaltlich geht es darum, dass ein neuer Entwurf für den Bebauungsplan Eichplatz in einem abgestuften...

  • Jena
  • 21.06.11
  • 398× gelesen
Politik

Wenn der Volkszähler zwei mal klingelt

Am 09. Mai 2011 begann im Zuge der Volkszählung die Erfassung der sogenannten "Sonderbereiche", wie Studentenwohnheime. Der Studierendenrat der Friedrich-Schiller-Universität hat hierzu bereits eine scharfe Kritik veröffentlicht und die Bedenken zum Datenschutz erneut formuliert. In den "normalen" Befragungshaushalten wird die Befragung erst am 16. Mai 2011 beginnen können, da sich die für diese Haushalte vorbereiteten Fragen 33-36 [1] auf Tätigkeiten in der Woche vom 09. bis 15. Mai...

  • Jena
  • 16.06.11
  • 270× gelesen
  •  1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.