Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Das LINKE Friedensfest am 07. September 2019

Am erstem Sonnabend nach dem Weltfriedenstag findet das LINKE Friedensfest am 07. September von 15 bis 18 Uhr auf dem Theaterplatz in Weimar statt. Unter dem Motto “Frieden vor Ort gestalten” stellen sich am Rande des Bühnenprogramms verschiedene friedensbewegte Initiativen aus Weimar und Umgebung an ihren Infoständen vor. Mit dabei sind unter anderem die Initiative für einen Thüringer Rüstungskonversionsfonds,  Attac Weimar und Welt ohne Waffen e.V. Auf der Bühne wird in diesem Jahr der...

  • Weimar
  • 03.09.19
  • 192× gelesen
Politik
obs/ZDF/Ronald Bonss

Wahlen in Thüringen
Vor der Wahl in Thüringen: ZDF-"Länderspiegel" live aus Gera

Mainz (ots) - Nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen ist vor der Wahl in Thüringen. Sieben Wochen vor der Landtagswahl Ende Oktober sendet der ZDF-"Länderspiegel" live aus Gera. Am Samstag, 7. September 2019, 17.05 Uhr, begrüßt Moderator Ralph Schumacher die Zuschauer aus der zweitgrößten Stadt Thüringens. In Gera verpasste es die AfD im vergangenen Jahr, erstmals den Oberbürgermeister in einer deutschen Großstadt zu stellen. In der Stichwahl setzte sich mit Julian Vonarb ein parteiloser...

  • Gera
  • 03.09.19
  • 1.387× gelesen
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Politik

Linkes Thekengespräch mit Katja Kipping in Weimar

"Alle werden sich entscheiden müssen: Mehr Klimaschutz und wenn ja, auf Kosten der ärmeren Menschen oder der Konzerne? Wird die soziale Spaltung verfestigt oder gelingt es endlich, Hartz IV und prekäre Arbeit zu ersetzen durch Arbeit, die zum Leben passt und durch soziale Garantien? Wie können wir die emanzipatorischen Potentiale der Digitalisierung für alle nutzbar machen und wie antworten wir auf die Verlustängste vieler Menschen angesichts der anstehenden Umwälzungen in der...

  • Weimar
  • 20.08.19
  • 195× gelesen
Politik

Über rechtsradikalen Strömungen der AfD
AfD klaut wohl George Busch`s Propaganda-These

George Busch`s blutige Propaganda-These wird von der AfD mit diesem Satz aufgefrischt Zitat 1: „Im Falle terroristischer Bedrohungen gegen die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger, wird die Bundeswehr auch zur Gefahrenabwehr und zur Unterstützung der Strafverfolgung im Ausland befähigt und autorisiert.“ Die AfD hält ihre Wähler offenbar für blöd und hofft, dass die sich nicht daran erinnern, dass die USA jeden zweiten Ziegenhirten zum Terroristen erklärten, wenn das in ihrem...

  • Gera
  • 30.07.19
  • 514× gelesen
Politik
Stefan Schade und Daniel Stassny zur 3. Jugendkonferenz in Erfurt.

Dreifach Paten
Freie Wähler Erfurt übernehmen Projekte mit Kindern und Jugendlichen

Am 02.07.2019 veranstaltete der Stadtjugendring gemeinsam mit der Beteiligungsstruktur BÄMM! die 3. Erfurter Stadtjugendkonferenz. Erfurter Kommunalpolitikerinnen und -politiker hatten hier die Möglichkeit, an verschiedenen Infoständen mit Kindern und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Highlight der Veranstaltung war ein Voting zu besonderen Schwerpunktthemen, welche nach Abschluss der Abstimmung vorgestellt wurden. Die Mitglieder des Erfurter Stadtrates konnten sich als Paten für diese...

  • Erfurt
  • 03.07.19
  • 130× gelesen
Vereine
Gartenversammlung "KGV Am Bachstelzenweg"
19 Bilder

Kleingartenverein "Am Bachstelzenweg"
Gartenversammlung am 25.05.2019

Durch unseren Vorsitzenden des Kleingartenvereins, Herrn Jürgen Mai wurde die Gartenversammlung eröffnet und die Agenda abgearbeitet. Als erstes wurde mit einer Gedenkminute der Verstobenen Gartenpächter gedacht. Im Anschluss wurden die neuen Gartenpächter verlesen und vorgestellt. Es muss allgemein festgestellt werden, das sich unser Gartenverein mit neuen Gartenpächtern in den letzten Jahren stark verjüngt hat. Angemahnt wurde die fehlende Bereitschaft einiger Gartenpächter ihre...

  • Erfurt
  • 27.05.19
  • 154× gelesen
Politik
15 Bilder

Thüringens Ministerpräsident besucht Fanfaren- und Showorchester
Ein Ständchen unterm Schirm

Anlässlich seiner Kreisbereisung im Landkreis Gotha machte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) auch in der Kreisstadt selbst Stadtion. Hier informierte er sich beim traditionsreichen Fanfaren- und Showorchester über die langjährige und erfolgreiche Jugendarbeit und schaute sich das Domizil des Klangkörpers an. Selbstverständlich ließ sich ein Teil der Musikerinnen und Musiker es sich nicht nehmen, und brachten dem Gast ein Ständchen.

  • Gotha
  • 16.05.19
  • 101× gelesen
Kultur
Toranlage am Schlossgarten Ebeleben
3 Bilder

Ländlicher Raum
Bund fördert Restaurierung historischer Toranlage im Schlosspark Ebeleben

Der Bund fördert die Restaurierung der historischen Toranlage im Schlosspark Ebeleben mit 134.000 Euro. Dies teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Manfred Grund, mit. Die Mittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes, mit dem national bedeutsame Denkmalschutzprojekte gefördert werden. Das Land Thüringen beteiligt sich an der Sanierung mit einem gleichhohen Förderbetrag. Manfred Grund hat sich in den vergangenen Monaten...

  • Sondershausen
  • 08.05.19
  • 105× gelesen
Politik

Rechtsbeugung
Rot-Rot-Grüne Landesregierung verspricht per Gesetz und hält nichts!

In Ergänzung zu meinem Beitrag Hurra, wir sind jetzt 'Ilmtal-Weinstraße'hat sich nun herauskristallisiert, dass das Ordnungs- und Rechtsamt 'Sachgebiet Kfz-Zulassung' Apolda wider dem Gesetzestext des Gesetz- und Verordnungsblattes für den Freistaat Thüringen - Ausgegeben zu Erfurt, den 28. Dezember 2018 Nr. 14 handelt, Gebühren erhebt und somit, meiner Meinung nach, den Straftatbestand der Rechtsbeugung als Amtsträger erfüllt. Ich kann nur allen Betroffenen empfehlen sich gegen diese...

  • Erfurt
  • 07.05.19
  • 78× gelesen
Politik

Armut in Deutschland
Armut in Deutschland hat zunehmend ein Kindergesicht

Berlin (ots) - Der prozentuale Anteil der Kinder und Jugendlichen in Hartz-IV-Haushalten ist in den letzten Jahren stetig angestiegen. Nach aktuellen Berechnungen des Deutschen Kinderhilfswerkes erhöhte sich der Anteil der Unter 18-jährigen in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften auf jetzt 33,4 Prozent. Vor fünf Jahren hatte dieser Wert noch bei 31,3 Prozent gelegen. Zum Jahresende 2018 waren von 5.865.234 Personen in Bedarfsgemeinschaften 1.961.052 Kinder und Jugendliche. Deshalb braucht es aus...

  • Erfurt
  • 03.05.19
  • 56× gelesen
Politik

Versprechen nicht erfüllt - Vortrag mit Dr. Axel Troost

Unter dem Titel "Versprechen nicht erfüllt - Zur wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands seit dem Herbst 1989" veröffentlichte Dr. Axel Troost im September 2018 eine Studie der Prozesse, Zusammenhänge, Widersprüche und bisherigen Ergebnisse der Vereinigung Deutschlands, vom Herbst 1989 bis heute. Einen detailierten Einblick in die Erkenntnisse seiner Forschungsarbeit wird Dr. Axel Troost (DIE LINKE) beim Café Gedanken frei am 27. April in der Eckermann-Buchhandlung geben und steht im...

  • Weimar
  • 25.04.19
  • 45× gelesen
Politik
10 Bilder

Ost-Ministerpräsidentenkonfrenz gemeinsam mit Kanzlerin Merkel
Den Osten an den Westen angleichen

Die Angleichung der Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik und zahlreiche Themen mit erheblichem Einfluss auf ihre Landeshaushalte berieten die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern (Manuela Schwesig/SPD) und die Regierungschefs von Brandenburg (Dietmar Woitke/SPD), Sachsen-Anhalt (Rainer Haseloff/CDU), Sachsen (Michael Kretschmer/CDU), Michael Müller (Berlin/SPD) und Thüringen (Bodo Ramelow/Linke) bei ihrer Regionalkonferenz am 3. April 2019 in Neudietendorf/Thüringen. Mit dabei auch...

  • 03.04.19
  • 124× gelesen
Leute

Städtepartnerschaft
Polnische und deutsche Schüler erkunden Reichstag

Schüler aus Jarosław in Polen sowie gleichaltrige Deutsche vom St. Josef-Gymnasium in Dingelstädt bestaunten am Donnerstag Innenansichten des deutschen Parlaments. Auf Einladung von Abgeordneten Manfred Grund nahmen sie an Führungen in der jeweiligen Sprache teil. 100 Jahre zuvor begann die demokratisch gewählte Nationalversammlung ihre parlamentarischen Beratungen (damals in Weimar). Aber auch die polnischen Gäste konnten historische Meilensteine vorweisen. 30 Jahre zuvor trat der erste Runde...

  • Heiligenstadt
  • 08.02.19
  • 85× gelesen
Politik
Warnung vor manipulativen Nachrichten!

Politische und mediale Verantwortung
Kampf-Begriff "Fake-News"!

Außenminister Colin Powell musste am 5. Februar 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat den Angriffskrieg gegen dem Irak begründen: Es war letztlich eine nachgewiesene politische Fake News auf höchster Ebene (manipulativ verbreitete, vorgetäuschte Nachricht um Bürger zu beeinflussen). Seit diesem Tag, werden ständig politische Gegner mit diesem Kampf-Begriff (anders kann ich das schon nicht mehr bezeichnen), meist ohne jegliche Beweisführung "verantwortungslos"  über die Medien getäuscht! Es gibt...

  • Erfurt
  • 28.01.19
  • 73× gelesen
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Politik
Davidstern

Christen gedenken am Holocaust-Gedenktag
Gegen das Vergessen

Gedenkgottesdienste für die Opfer des Nationalsozialismus Buchlesung in Jena zum Holocaust-Gedenktag Evangelische Christen aus Thüringen gehören zu den Organisatoren von Veranstaltungen zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus - Holocaust-Gedenktag - am 27. Januar. Im MDR-Rundfunkgottesdienst mit Live-Übertragung am 27. Januar, 10 Uhr, in der Stadtkirche St. Simplicius in Bad Salzungen wird das Holocaust-Gedenken eine wichtige Rolle spielen. Außerdem...

  • Erfurt
  • 23.01.19
  • 130× gelesen
Politik

Dittes: „Absurd, demokratiefeindliche Bestrebungen durch Demokratiebeschränkungen bekämpfen zu wollen“

Zur Ankündigung eines Entwurfs für ein Landesversammlungsgesetz durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Dittes: „Insbesondere bei extrem rechten Konzertveranstaltungen geäußerte und durch Musik untermalte, Menschenrechte wie Menschenwürde gleichermaßen in Frage stellende politische Einstellungen für demokratiefeindlich, gefährlich und unerträglich zu halten, ist das eine, das alle Demokraten eint. Etwas anderes ist es aber, auf solche...

  • Weimar
  • 23.01.19
  • 26× gelesen
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Politik
obs/MDR Mitteldeutscher Rundfunk/Marco Prosch

Demokratie
"Es geht um Demokratie": MDR-Jahresauftakt mit Dialog in Leipzig

Leipzig (ots) "Es geht um Demokratie" ist der programmliche Leitgedanke des Mitteldeutschen Rundfunks in diesem Jahr. Zum Auftakt hatte der MDR unter diesem Motto am 21. Januar 2019 nach Leipzig geladen - zu einem Dialog zwischen Programmmachern, Gremien des MDR, Politik und Gesellschaft aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. "Demokratie ist auf gelingende Kommunikation, auf lebendige, auf funktionierende demokratische Öffentlichkeit angewiesen. Und damit auch auf Medien, die die Fakten...

  • Erfurt
  • 23.01.19
  • 2.383× gelesen
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Politik
Deutsches Nationaltheater Weimar; Tagungsort der Nationalversammlung 1919 ©MDR

Weimarer Verfassung
MDR-Schwerpunkt "Es geht um Demokratie!"

Leipzig (ots) Zum 100. Jubiläum der Weimarer Verfassung startet der MDR seinen Programmschwerpunkt "Es geht um Demokratie!" im Fernsehen, Radio und Netz. Den Auftakt macht bereits am 21. Januar MDR KULTUR mit einer neuen "Lesezeit". Disco"-Legende Ilja Richter und die Schauspieler Walter Renneisen und Petra Hartung lesen aus Jörg Sobiellas "Weimar 1919 - Der lange Weg zur Demokratie". Diesem Anfang wohnte kein Zauber inne. Die Gründung der ersten deutschen Demokratie vor 100 Jahren war...

  • Weimar
  • 21.01.19
  • 3.477× gelesen
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Politik

PHOENIX
Linken-Vorsitzende Kipping: "In Thüringen heißt es Bodo oder Barbarei"

Bonn/Berlin (ots) - Am Rande der Jahresauftaktklausur der Partei Die Linke in Berlin hat die Co-Vorsitzende Katja Kipping alle fortschrittlichen Kräfte aufgefordert, sich für einen grundlegenden Politikwechsel im Hinblick auf soziale Strategien und Klimaschutz zusammenzuschließen: "Das ist ausdrücklich eine Einladung an die vielen, die in der Gesellschaft in Bewegung sind, aber auch an SPD und Grüne, dass wir jetzt gemeinsam einen solchen Kurswechsel vorbereiten", sagte Kipping im...

  • Erfurt
  • 14.01.19
  • 1.654× gelesen
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Politik
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU)

Traditioneller politischer Jahresauftakt in Nordthüringen
Mittelstandsvereinigung lädt zum Schlachteessen

Die Mittelstandsvereinigungen (MIT) lädt Unternehmer, Selbständige, Handwerker und Freiberufler zum traditionellen Schlachteessen nach Birkungen ein. Die Veranstaltung am 25. Januar 2019 wird gemeinsam von den MIT-Verbänden der Landkreise Kyffhäuser, Nordhausen, Unstrut-Hainich und Eichsfeld sowie dem regionalen Bundestagsabgeordneten Manfred Grund ausgerichtet. Als Festredner hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer zugesagt. Wie gewohnt eröffnet ein Transformationsland aus...

  • 03.01.19
  • 62× gelesen
Politik

neues deutschland:
Thüringer Landesregierung will im Bundesrat gegen Aufnahme der Maghreb-Staaten in Liste "sicherer Herkunftsländer stimmen

Berlin (ots) - Bodo Ramelow (Die LINKE), Ministerpräsident von Thüringen, hatte am Dienstag für Irritationen in seiner Partei gesorgt. "Bild" hatte ihn unter anderem mit der Aussage zitiert, er sei im Bundesrat "grundsätzlich bereit, über die Aufnahme" von Tunesien, Algerien und Marokko (Maghreb-Staaten) in die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsländer zu verhandeln. Am Mittwoch erklärte dazu Günter Kolodziej, Sprecher der Erfurter Staatskanzlei, gegenüber dem "neuen deutschland": "Ein...

  • Erfurt
  • 23.11.18
  • 21× gelesen
Politik

Volkmar Vogel, MdB
„Mehr Geld für Sanierung kommunaler Einrichtungen“

CDU/CSU und SPD haben im Bauausschuss des Bundestags beantragt, die Mittel für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ nachträglich deutlich zu erhöhen. „So wollen wir sicherstellen, dass möglichst viele der rund 1000 eingegangen Anträge positiv beschieden werden können“, sagt Volkmar Vogel, Bundestagsabgeordneter aus Ostthüringen. „Wir wollen den Kommunen helfen“, so Volkmar Vogel, „dabei können wir aber auch die Länder nicht aus der Verantwortung entlassen.“ Für die Sicherung...

  • Gera
  • 11.10.18
  • 68× gelesen
Politik
Bild: MDR

Rechtsradikalismus
Die Story im Ersten: "Rechtsrockland"

Leipzig (ots) - Seit einigen Jahren steigt die Zahl rechtsextremer Konzerte in Deutschland deutlich an. Im Film "Rechtsrockland" analysieren die Autoren am Montag, 1. Oktober um 22.45 Uhr im Ersten die Netzwerke, die Neonazis in Thüringen, Deutschland und ganz Europa miteinander verbinden. Themar 2017: 6000 Neonazis aus ganz Europa marschieren in dem kleinen Südthüringer Ort auf. Es ist das größte Nazi-Festival in der Geschichte der Bundesrepublik. Vorbereitet wurde es von Thüringer...

  • Erfurt
  • 28.09.18
  • 121× gelesen
  •  1
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