Recht

Beiträge zum Thema Recht

Vereine
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Jugendrechtshaus organisiert „Flashback“ Drogenpräventionstag für Erfurter Schulklassen
Drogenaufklärungs-Event mit Ex-Junkie und Life-Coach Dominik Forster war ein voller Erfolg

In Zusammenarbeit mit Studierenden der Universität Erfurt veranstaltete der Jugendrechtshaus Erfurt e. V. am heutigen Vormittag einen Drogenpräventionstag für Erfurter Schülerinnen und Schüler. Im Mittelpunkt stand das Programm „Flashback“ von Ex-Junkie Dominik Forster. Insgesamt nahmen über 260 Jugendliche an der Veranstaltung im Audimax der Fachhoch-schule Erfurt teil. Dominik Forster ist Ex-Junkie, Ex-Dealer, Ex-Knacki und inzwischen erfolgreicher Bestsellerautor und Life-Coach. Er hat...

  • Erfurt
  • 10.07.19
  • 91× gelesen
Politik
Symbolbild

Präzedenzfall - Update
Thüringer könnte Hartz-IV-Sanktionen kippen

Update 13. Januar 2019, 9.33 Uhr: Mit fast einer Million Sanktionen jährlich bringen die Jobcenter Hartz-IV-Empfänger auf Linie: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Sozialrichter wollen dem in Karlsruhe ein Ende bereiten. Hartz-IV-Empfängern, die ihre Pflichten vernachlässigen, wird auf Monate Geld gestrichen - aber darf der Staat überhaupt Menschen in Existenznot bringen, um Druck auszuüben? Am Dienstag nimmt das Bundesverfassungsgericht die Leistungskürzungen unter die Lupe, die...

  • Erfurt
  • 13.01.19
  • 1.577× gelesen
  •  1
Kultur

eBooks
E-Books: EU macht Weg frei für steuerliche Gleichbehandlung

Der Rat Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) der EU hat sich heute einstimmig für die steuerliche Gleichbehandlung von Büchern und E-Books ausgesprochen. Dieser Schritt ist entscheidend dafür, dass Mitgliedsstaaten künftig den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für elektronische Buchangebote einführen können. In Deutschland würde sich der Steuersatz bei E-Books und anderen digitalen Medien wie etwa Hörbuch-Downloads dann von 19 Prozent auf 7 Prozent wie bei gedruckten Büchern reduzieren. „Mit der...

  • Erfurt
  • 02.10.18
  • 136× gelesen
Leute
Schöffen entscheiden bei Gerichtsverfahren gemeinsam mit Berufsrichtern über Schuld und Strafe.
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Dieses Ehrenamt sorgt für Blicke hinter die Gerichtskulissen
Schöffen gesucht: Richter mit Bauchgefühl

Die Mitleidsmasche zieht bei Mathias Küntzel nicht. Tränen vor Gericht beeinflussen sein Urteil nicht. Nur nicht zu emotional werden, immer die nötige Distanz wahren und objektiv bleiben – mit dieser Einstellung meistert der Gothaer sein Amt als einer von 412 Thüringer Jugendschöffen. Als sich der heute 30-Jährige vor fünf Jahren als ehrenamtlicher Richter bewarb, lockte ihn vor allem die Aussicht auf einen Blick hinter die Kulissen der Justiz. Mittlerweile hat er erfahren: „Die Tätigkeit...

  • Erfurt
  • 23.02.18
  • 971× gelesen
Ratgeber
Müssen Sie Dienst­anrufe im Urlaub annehmen? Und ab welchem Zeitpunkt handeln Sie unkollegial?

Rangehen oder nicht, wenn der Boss im Urlaub anruft?

Darf der Chef oder dürfen die ­Kollegen Sie im Urlaub mit Problemen der Firma ­belästigen? Müssen Sie Dienst­anrufe im Urlaub annehmen? Diese Woche las ich in einer überregionalen Tageszeitung, dass zwei Drittel aller Arbeitnehmer im Urlaub beziehungsweise in der Freizeit für ihren Chef erreichbar sind. Dank Smartphone, Tablet & Co. – täglich überall zu sehen – ist die Problematik der permanenten Erreichbarkeit ein diskussionswürdiger Bestandteil der Arbeits- und Lebenswelt geworden. Anfang...

  • Erfurt
  • 08.07.16
  • 81× gelesen
Kultur
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Null Parkplatzprobleme im Schatten

Ich weiß gar nicht, warum die alle immer jammern? Parkplatzprobleme kenne ich nicht. Und der Schatten sei mir auch gegönnt, da sich mein Innenraum so schnell aufheizt.

  • Erfurt
  • 06.08.15
  • 109× gelesen
  •  1
Leute

Worte zum Sonntag: "Schaffe Recht dem Elenden"

Ein roter Faden zieht sich durch die Bibel: das Recht für Arme und Ausgegrenzte. Es ist keine Erfindung unserer Tage, dass Menschen für andere Verantwortung tragen. Nicht nach dem Motto: "jeder ist sich selbst der Nächste", sondern "liebe den Nächsten wie dich selbst". Das ist die Botschaft der Bibel. Das ist der Auftrag Gottes an seine Leute, eigentlich eine Anregung für alle Menschen: "Tu deinen Mund auf für die Stummen und für die Sache aller, die verlassen sind. Tu deinen Mund auf und...

  • Erfurt
  • 11.07.14
  • 107× gelesen
  •  1
Ratgeber
Rechtsanwalt Dieter Weinlich informiert zu rechtlichen Sachverhalten bei betrieblichen Weihnachtsfeiern.

Betriebliche Weihnachtsfeier ohne Reue

Die Adventszeit ist alle Jahre wieder stets auch die Zeit der betrieblichen Weihnachtsfeiern. Und so ziehen sie los, mit der Polonaise – und landen dann im Krankenhaus! So geschehen bei einer Betriebsfeier. Als die Mitarbeiter mit ihrer Polonaise über die Tische zogen, öffnete ein Beteiligter ein Fenster und ein Mitarbeiter stürzte in die Tiefe und verletzte sich dabei schwer. Die Folgen waren jetzt Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundessozialgericht. Der Zeulenrodaer Rechtsanwalt...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 09.12.11
  • 720× gelesen
Politik

Und krixelt sie noch so sehr.....

Schwer lesbare Unterschrift einer Richterin trotzdem gültig Bundesgerichtshof: Daraus resultierende Zweifel an Wirksamkeit der Gerichtsentscheidung unberechtigt Nürnberg (D-AH) - Und krakelt sie noch so sehr: Ist in dem individuellen Schriftzug einer Richterin unter einem Gerichtsbeschluss zumindest der Anfangsbuchstabe ihres Namens klar zu erkennen, reicht das für die Wirksamkeit der gerichtlichen Entscheidung aus. Darauf hat jetzt der Bundesgerichtshof bestanden (Az. XII ZB 250/11). An...

  • Erfurt
  • 07.12.11
  • 226× gelesen
Ratgeber
Nur mit Zustimmung des Mieters darf der Vermieter einen Wohnungsschlüssel behalten. Schnüffelt er heimlich beim Mieter, kann dieser fristlos kündigen. Foto: News-Reporter.NET

"Schlüsselfrage"

Darf der Vermieter einen Türschlüssel zur Mieterwohnung haben? Der Ärger ist vorprogrammiert: Bei der Wohnungsübergabe möchte der Vermieter einen Schlüssel behalten, um Zugang zu seinem Eigentum zu haben, der Mieter will aber alle Schlüssel, damit niemand in sein (wenn auch gemietetes) Reich eindringen kann. Wie ist die Rechtslage? Der Grundsatz ist eindeutig: Der Vermieter hat nicht das Recht, einen Schlüssel für sich zu behalten - es sei denn, der Mieter hat dem zugestimmt. Hat der...

  • Nordhausen
  • 09.08.11
  • 606× gelesen
Ratgeber

Woran denken?

Im Trauerfall gilt: Arbeitgeber, Vermieter, Versicherungen ... informieren und vor allem Fristen beachten. Obwohl Hinterbliebene bei einem Sterbefall vordergründig an ihren Lieben denken und zunächst erst einmal die neue Situation akzeptieren und verarbeiten müssen, haben sie wichtige Informationspflichten. Um geltende Fristen nicht zu versäumen und zusätzliche Sorgen auf sich zu ziehen, sollte man sich in Nicht- Trauer-Zeiten generell über wichtige Dinge informieren! • Nicht nur...

  • Nordhausen
  • 03.08.11
  • 641× gelesen
  •  5
Ratgeber
Foto: PIXELIO

Vorsicht vor Neppern!

Handwerkskammer warnt vor teuren Eintragungen ERFURT. Regelmäßig erhält die Handwerkskammer Erfurt Hinweise von Handwerksbetrieben auf Brancheneinträge in verschiedenen Medien, die teure Abbuchungen zur Folge haben. Hinter den Abos, meist als "Korrekturabzug" getarnt, verbergen sich dann kostenpflichtige Verträge mit mehrjähriger Vertragslaufzeit. Die Handwerkskammer Erfurt warnt davor, unvorsichtig solche Verträge per Unterschrift zu bestätigen. Es können dabei schnell Kosten von...

  • Nordhausen
  • 22.07.11
  • 335× gelesen
Ratgeber
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Etwas für Experten: Praktikertagung zum Steuerstrafrecht

3. Thüringer Praktikertagung zum Steuerstrafrecht: Das neue Schwarzgeldbekämpfungsgesetz und seine Auswirkungen Über 70 Experten treffen sich heute zum Meinungsaustausch in Erfurt Erfurt, 18.05.2011 - Durch das am 02.05.2011 verabschiedete Schwarzgeldbekämpfungsgesetz sind die Voraussetzungen zur Abgabe einer wirksamen strafbefreienden Selbstanzeige in Deutschland nochmals verschärft worden. Bis zuletzt war der Gesetzesentwurf in der Diskussion und unterlag wiederholten...

  • Erfurt
  • 18.05.11
  • 272× gelesen
Ratgeber
Fotomontage

Alles was Recht ist (8) 10 Aspekte zum Thema Bildrechte, die man als Bürgerreporter kennen sollte:

1. Die unbefugte Aufnahme einer Person im privaten oder intimen Bereich ist strafbar. 2. Um die Privatsphäre zu schützen, dürfen Fotos und Videos nur veröffentlicht werden,wenn die abgebildete Person einverstanden ist (§22 KUG). 3. Die sicherste Methode ist, sich von den abgebildeten Personen einen Modell Release Vertrag unterzeichnen zu lassen, in dem sie der Veröffentlichung zustimmen. (§22 und §23 des KUG) 4. Wenn der Fotografierte eindeutig posiert oder sich für die Aufnahme...

  • Erfurt
  • 06.05.11
  • 424× gelesen
  •  5
Ratgeber

Kindesunterhalt steht an erster Stelle

Reaktion auf einen Artikel mit diesem Titel aus der TA vom 29. April 2011 Mit meiner Geschichte als Vater, über die Beziehung zu meiner seit Juli 2009 volljährigen Tochter und den Einfluss Ihrer Mutter möchte ich versuchen, ein immer wieder gleiches und schnell gefundenes Urteil, dem Leser aus der Sicht des „Bösen“ näher zu bringen. Nach dem sich meine damalige Frau, im Jahr 2000, von mir trennte, war für einige Jahre die Beziehung zu meiner Tochter die eines Vaters zu seinem Kind. Das...

  • Artern
  • 04.05.11
  • 1.146× gelesen
  •  5
Ratgeber

Alles was Recht ist (7) Fotos im Netz (z.B. Facebook)

Wie eng ist das wirklich mit dem Urheberrecht im Netz: Darf ich zum Beispiel bei Facebook & Co. wirklich keine Pics hochladen, für die ich kein Copyright habe? Was das Copyright bei Fotos betrifft, muss man echt richtig aufpassen. Die Verfolgungsmöglichkeiten werden hier immer besser. Wie das technisch geht, weiß ich nicht genau – aber große Bildagenturen wie Getty Images können mittlerweile exakt nachverfolgen, wo ihr Bildmaterial verwendet wird und ob derjenige dafür auch eine Lizenz hat....

  • Erfurt
  • 03.05.11
  • 1.326× gelesen
  •  24
Ratgeber
Hochzeitsfoto mit Fotograf Ralf Streußel im Hintergrund

Alles was Recht ist (5) Hochzeitsfotos

Hochzeitsfotos: Muss der Fotograf die Negative und digitale Anfertigung hinterher herausgeben? Das kommt darauf an, was vertraglich zwischen den Brautleuten und dem Fotograf vereinbart wurde. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart wurde, dass der Fotograf auch die Negative oder die digitalen Aufnahmen herausgibt, schuldet dieser das auch nicht. Denn ein Vertrag mit einem Auftragsfotografen, so z. B. das Landgericht Hannover, ist grundsätzlich auf die künstlerische Gestaltung des Motivs, die...

  • Erfurt
  • 25.03.11
  • 322× gelesen
  •  2
Ratgeber
5 Bilder

Alles was Recht ist (4) (Aktaufnahmen in der Öffentlichkeit)

Grundsätzlich sind Aktaufnahmen in der Öffentlichkeit nicht verboten, stellen also auch keine Straftat dar. Maßgebend ist hier der § 118 des Ordnungswidrigkeitengesetz (OWIG) der dies regelt. Hier wird in aller Regel die Einzelfallprüfung angewandt. Das Verhalten des Fotografen und des Models darf keinesfalls „grob ungehörig“ sein und auch nicht geeignet sein, die Allgemeinheit zu belästigen oder gar zu gefährden. (Aktaufnahmen auf der Autobahn J ) Auf jeden Fall kann man immer damit...

  • Erfurt
  • 17.03.11
  • 1.983× gelesen
  •  2
Ratgeber

Alles was Recht ist (3) (Fotografieren von Menschen)

Fotografieren von Menschen Fotos von Menschen dürfen nur mit dessen Einwilligung veröffentlicht oder verbreitet werden. Im Zweifel gilt aber, wenn die Person sich bewusst ablichten ließ oder eine Honorar dafür bekommen hat, bedarf es keiner Einwilligung. Stirbt diese Person, bedarf es einer Einwilligung der Angehörigen der abgebildeten Person. Dies gilt für mindestens 10 Jahre nach dem Tod. Angehörige die diese Erlaubnis geben können sind dem Gesetz nach, Lebenspartner, Ehegatte und die...

  • Erfurt
  • 10.03.11
  • 516× gelesen
  •  2
Ratgeber
Die Kleine Sina aus Zimmernsupra
9 Bilder

Alles was Recht ist (2) (Fotografieren von Kindern)

Was ist bei Fotos von Kindern zu beachten? Das Fotografieren von Minderjährigen, d.h. unter 18-jährigen, ist erst einmal ohne Einwilligung der Eltern möglich, weil das reine Ablichten eine zivilrechtlich nicht zu fassende Handlung ist. Das Modell muss aber in jedem Fall einwilligen. Hat man aber vor die Bilder zu veröffentlichen oder zu verbreiten braucht man die Einwilligung von mindestens einem Elternteil. Gefährlich wird es, wenn man Aktfotografien von Kinder oder Jugendlichen...

  • Erfurt
  • 03.03.11
  • 1.499× gelesen
Vereine
Auch Angeln erfordert fundierte Kenntnisse

Nur mit Erlaubnis

Die Angelvereine „Unstrut - 90" e.V Sömmerda, „Nördlicher Ettersberg" e.V. Berlstedt, „Vippachtal" e.V. Krautheim und „Weimarer Angelfreunde" e.V. der Interessengemeinschaft (IG) Großbrembach GbR fanden im Verband für Angeln und Naturschutz Thüringen e.V. (VANT) jetzt einen neuen Partner. „Wir haben Vereinbarungen getroffen, die auch im Sinne unserer Angler sind", sagt Achim Edel, Vorsitzender des Anglervereins „Unstrut-90" e.V. Diese beinhalten unter anderem wie man angelt, welche Fische und...

  • Sömmerda
  • 05.01.11
  • 947× gelesen
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