Alles zum Thema Satzung

Beiträge zum Thema Satzung

Amtssprache

17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld

Die 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am Mittwoch, dem 10 Juli, um 16:00 Uhr im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5, Heilbad Heiligenstadt statt. Auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil stehen folgende Punkte: 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Festlegung der Tagesordnung 2.1. Antrag der Fraktion Freie Wähler Eichsfeld: Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Bürgerfragestunde" in die Tagesordnung der 17....

  • Heiligenstadt
  • 08.07.13
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Amtssprache

Tourismusförderabgabe verstößt nicht gegen den Datenschutz

EISENACH. Die Ende Januar 2013 im Eisenacher Stadtrat beschlossene Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt (die so genannte Bettensteuer) verstößt nicht gegen den Datenschutz. Das hat eine Prüfung durch den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ergeben. Auch das zuständige Landesverwaltungsamt hatte die Neufassung der Satzung Anfang Februar genehmigt. "Ich bin froh, dass wir jetzt eine genehmigte und...

  • Eisenach
  • 27.03.13
  • 39× gelesen
Amtssprache

Dauerthema Hundekot

Stadt appelliert an Hundehalter Hundehäufchen auf Eisenachs Straßen und Plätzen sind nach wie vor ärgerliches Dauerthema. Deshalb erinnert die Stadtverwaltung - auch mit Blick auf das bevorstehende Osterfest - erneut nachdrücklich daran, dass Gehwege und öffentliche Anlagen nicht mit Hundekot verunreinigt werden dürfen. Sollte es dennoch passieren, ist der Hundekot vom Halter des Tieres unverzüglich zu beseitigen. Gefragt ist aber auch die Bevölkerung, die Hundebesitzern gegenüber...

  • Eisenach
  • 27.03.13
  • 100× gelesen
Politik
Wohlstandsgesellschaft

Wie wörtlich muß man Gesetze nehmen?

In einer großen Thüringer Regionalzeitung (blau auf weiß), Ausgabe Weimar, konnte mann heute (26.01.12) lesen: Schwind bestreitet Vorwürfe "Entsorgung findet im 14-Tage-Rhytmus zu günstigerem Preis statt" [...] Dabei geht es um den Anschlusszwang, Müllgebühren usw. Mir liegt es jetzt aber fern diesen Beitrag zu werten. Nein was ganz anderes ist mir in dieser Sache aufgefallen. Da ich jetzt auch unter den Anschlusszwang (ist das eigentlich mit dem Grundgesetz vereinbar?) falle, habe ich...

  • Weimar
  • 26.01.12
  • 940× gelesen
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Politik

Mitbestimmung ist orange - Piraten veranstalten Bundesparteitag in Offenbach

Demokratie bezeichnet seit der Antike das Ideal einer durch Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die durch Beteiligung möglichst vieler Menschen legitimierten Meinungsfindung - die „Volksherrschaft“. Keine Partei eifert diesem Ziel gegenwärtig stärker nach als die PIRATEN. Denn es ist bei genauer Betrachtung nicht die Netzpolitik, wie mancher Altpolitiker gerne glauben machen möchte, welche die Beliebtheit der PIRATEN gegenwärtig erklärt. Es ist vor allem die großen Kluft zwischen etablierter...

  • Erfurt
  • 01.12.11
  • 293× gelesen