Souveränität

Beiträge zum Thema Souveränität

Politik

Die USA sind ein Imperium
Die Masken sind gefallen

Unauffällig hat das US-Verteidigungsministerium auf seiner offiziellen Internetseite in der Sparte "Mission" seine Inhalte geändert. In der Pentagon-Mission war über mehrere Jahrzehnte hinweg zu lesen: "die notwendigen Streitkräfte bereitzustellen, um Kriege zu verhindern und die Sicherheit unseres Landes zu schützen". Seit einiger Zeit gibt es aber eine wesentliche Änderung im Text.  Der Wortlaut der nationalen Verteidigungsstrategie der USA blieb allerdings unverändert. Nun bestehen...

  • Gera
  • 02.07.18
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Politik

Verletzung der Souveränität
Brüssel mischt sich zunehmend in Zuständigkeit der Mitgliedstaaten ein und untergräbt die Souveränität der einzelnen Staaten

Nach Ansicht der EU sind umfassende Strukturreformen nötig, die wie beim damaligen Pakt für Wettbewerbsfähigkeit – durch EU-Gelder gefördert werden sollen: Wenn ein Mitgliedstaat sich auf entsprechende Reformen verpflichtet und diese mit der Kommission zusammen vertraglich festhält, erhält dieser nach erfolgreicher Umsetzung zusätzliche Mittel aus dem EU-Haushalt. Bei diesen Reformen soll es sich explizit um solche handeln, die eigentlich in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten liegen, und...

  • Gera
  • 27.03.18
  • 72× gelesen
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