Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Politik

Trotz 34 Tagesordnungspunkten im Stadtrat – spannend ist, was nicht genannt wird
Fehlende Entscheidungen gefährden die Handlungsfähigkeit der Stadt

Die Lage spitzt sich aus Sicht der CDU-Fraktion im Stadtrat Zeulenroda-Triebes dramatisch zu: Obwohl schon zum 30.6.2018 von der Kommunalaufsicht gefordert, gibt es immer noch keinen Plan für die dringend notwendige Neuausrichtung der Stadtfinanzen. Nun liegt der Stadt seit Mitte September ein Ultimatum der Kommunalaufsicht vor, endlich bis zum 31.12.2019 ein vom Stadtrat beschlossenes und genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept vorzulegen. Schließlich fehlen in der Stadtkasse im...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.11.19
  • 131× gelesen
Politik

CDU-Stadträte wollen Haushaltszusage an Änderungen bei den Planungsleistungen koppeln
Hofmann: „Erst die Stadt, dann das Waikiki“

„Erst die Stadt, dann das Waikiki“, so lautet das Fazit, das die CDU-Stadtratsfraktion aus ihrer intensiven Beschäftigung mit der finanziellen Situation von Zeulenroda-Triebes gezogen hat. In der Konsequenz sind Anträge formuliert worden, über die in der Stadtratssitzung am 18. September entschieden werden soll. Einer davon beinhaltet, dass die Zustimmung zum städtischen Haushalt an die Umwidmung der vorgesehenen Planungsleistungen für das „Waikiki“ gekoppelt werden soll. Heißt: Die...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 17.09.19
  • 170× gelesen
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Politik

Pressemitteilung vom 30.08.2019
Statement der Ausschuss- und Gremiengemeinschaft zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gera

Gera, 30.08.2019. Zur Stadtratssitzung am 05.09.2019 wird der Stadtrat einen Beschluss zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gera fassen, um zu regeln, wer den Vorsitz des Stadtrates wählen darf. Die Vertreter der AfD haben bereits öffentlich gemacht, dass Sie zum eigenen Vorteil die Rechtmäßigkeit weiterhin bestreiten. Die Ausschuss- und Gremiengemeinschaft der Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera, SPD sowie Die PARTEI hat dazu eine grundsätzlich andere Meinung. „Die...

  • Gera
  • 03.09.19
  • 156× gelesen
Politik

Fraktion stellt Antrag zur Vertagung des Haushaltsbeschlusses
CDU-Stadträte hinterfragen eingeschlagenen Weg des Bürgermeisters

Im Vorfeld der heutigen Stadtratssitzung zeigen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion irritiert. Bürgermeister Nils Hammerschmidt, so ist in der jüngsten OTZ-Ausgabe zu lesen, sehe keinen Sinn in der Investition von zehn Millionen Euro in das Waikiki, will diese aber trotzdem anschieben. „Dann müsse er auch die Frage beantworten, wie bei gleichbleibenden Besucherzahlen die großen Beträge für Zinsen und Tilgung durch die Stadt Zeulenroda-Triebes gestemmt werden sollen. In den vergangenen Jahren,...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 03.07.19
  • 98× gelesen
Politik
Stefan Schade und Daniel Stassny zur 3. Jugendkonferenz in Erfurt.

Dreifach Paten
Freie Wähler Erfurt übernehmen Projekte mit Kindern und Jugendlichen

Am 02.07.2019 veranstaltete der Stadtjugendring gemeinsam mit der Beteiligungsstruktur BÄMM! die 3. Erfurter Stadtjugendkonferenz. Erfurter Kommunalpolitikerinnen und -politiker hatten hier die Möglichkeit, an verschiedenen Infoständen mit Kindern und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Highlight der Veranstaltung war ein Voting zu besonderen Schwerpunktthemen, welche nach Abschluss der Abstimmung vorgestellt wurden. Die Mitglieder des Erfurter Stadtrates konnten sich als Paten für diese...

  • Erfurt
  • 03.07.19
  • 135× gelesen
Politik
Die drei Spitzenkandidaten der CDU (v.l.), Axel Wagner, Annette Bierlich und Markus Hofmann

CDU erhält bei Kommunalwahl 5 Sitze im neuen Stadtrat von Zeulenroda-Triebes
Spitzenkandidat Hofmann: „Sachdebatten führen und den Schulterschluss suchen“

Markus Hofmann, Axel Wagner, Annette Bierlich, Michael Glock und Martin Warmuth: Mit diesen fünf Kandidaten zieht die CDU Zeulenroda-Triebes in den neuen Stadtrat ein. „Mit ihnen stellen wir eine fachlich bestens gemischte und dazu äußerst kompetente Fraktion“, lautet die Einschätzung des CDU-Ortsvorsitzenden Volker Emde. Er freue sich vor allem über das Abschneiden Axel Wagners. „Axel wird künftig nicht nur die längst überfällige starke Stimme für Triebes im Zeulenroda-Triebeser Stadtrat...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 27.05.19
  • 775× gelesen
Politik
Oskar Helmerich neben einer Willy Brandt Bronze
3 Bilder

Kommunalwahl 2019
Oskar Helmerich (SPD) setzt auf kontroversen Wahlkampf

Erfurt. Am 26. Mai sind in Thüringen unter anderem auch Kommunalwahlen. Der SPD Landtagsabgeordnete und Stadtrat in Erfurt, Oskar Helmerich, will sich wieder zur Wahl für das Erfurter Stadtparlament stellen. Helmerich, der jüngst erst für Schlagzeilen um seine Veranstaltung am 22. Mai mit Thilo Sarrazin sorgte, zieht nun mit zwei kontroversen Plakaten in den Kommunalwahlkampf. Eines seiner Plakate ziert den Wahlslogan „Ihr Anwalt für Rechtsstaatlichkeit“. Auf Nachfrage bei Oskar Helmerich, ob...

  • Erfurt
  • 10.05.19
  • 1.568× gelesen
Politik
Die Kandidaten (von vorn links): Kerstin Fritsch, Falk Lautenschläger, Markus Hofmann, Axel Wagner, Martin Warmuth, Hartmut Strobel, Alexander Seeliger, Annette Bierlich, Dr. Bernd Grünler, Frank Stojanek, Erik Oelsner, Lars Goßmann, Jan Koschinsky. Auf dem Bild fehlen: Michael Glock, Heike Seiferth, Jörg Neudeck, Daniel Gessinger, Hermann Thoma und Ralf Herbrich

Ortsverband Zeulenroda-Triebes geht mit 19 Kandidaten für die Stadtratswahl ins Rennen
CDU möchte Wettstreit der Ideen und mehr Transparenz im neuen Stadtparlament

Nach der heutigen Sitzung des Wahlausschusses stehen die Wahlvorschläge der CDU Zeulenroda-Triebes für die Stadtratswahl am 26. Mai nun offiziell fest. Mit 19 Kandidaten auf einer offenen Liste hat der Ortsverband einen Vorschlag gemacht, der neue Ideen und kommunalpolitische Erfahrung miteinander vereint. Der Grundtenor für die Beratungen im künftigen Stadtrat wird in einer sachorientierten Zusammenarbeit ganz im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung von Zeulenroda-Triebes mit all seinen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 23.04.19
  • 425× gelesen
Politik
Bild: v.l.n.r.: Hartmut Dietzel (Pensionär), Carsten Hahn (Produktionsleiter), Brunhilde Reich (Rentnerin), Prof. Dr. Frank Hellwig (Universitätsprofessor), Jörg Burmeister (Ingenieur), Steve Ringmayer (Verwaltungswissenschaftler), Christine Loßmann (Unternehmerin), Jörg Störtzer (Gastronom).

CDU Kahla
Unser Team für die Stadtratswahl in Kahla steht

Kahla. In der vergangenen Woche hat der Ortsverband der CDU Kahla sein Team für die Stadtratswahl aufgestellt. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Frank Hellwig und dem Vorsitzenden des Kahlaer Stadtrates Steve Ringmayer, sind die ehemalige Stadtbrandmeisterin Brunhilde Reich, der 2. Beigeordnete Hartmut Dietzel und der Inhaber des Alten Schützenhauses Jörg Störzer wieder vertreten. Aber auch neue Kandidaten sind dabei. So finden sich Unternehmerin Christine Loßmann, Ingenieur Jörg...

  • Jena
  • 08.04.19
  • 423× gelesen
Politik

PIRATEN Erfurt und ihre Kandidaten für die Erfurter Stadtratswahl
Erfurter Bürger mit PIRATEN Erfurt zusammen auf einer Liste für den Stadtrat

Am 24.03 2019 stellten die PIRATEN Erfurt ihre Kandidaten für die Erfurter Stadtratswahl 2019 auf. Eingeladen waren nicht nur alle PIRATEN des Kreisverbandes, sondern auch alle interessierten Bürger der Stadt Erfurt. Auf Platz 01 der offenen Liste wurde der amtierende Stadtrat und Lehrer Peter Städter gewählt. Rechtsanwalt Tim Staupendahl, der noch tags zuvor auf der von den PIRATEN Erfurt angemeldeten Demo gegen die EU-Urheberrechtsreform eine viel bejubelte Rede hielt, kam auf Platz 02. Auf...

  • Erfurt
  • 27.03.19
  • 362× gelesen
Blaulicht

CDU-Fraktion wird Prüfantrag zur städtischen Finanzlage in den Zeulenroda-Triebeser Stadtrat einbringen
Dr. Bernd Grünler: "Uns bleibt in der aktuellen Situation keine andere Wahl"

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Zeulenroda-Triebeser Stadtrat haben auf ihrer Sitzung am Montagabend über einen Antrag beraten, der sich mit der schwierigen finanziellen Lage der Stadt Zeulenroda-Triebes befasst. „Wir haben hier ein paar grundsätzliche Forderungen niedergeschrieben, von denen wir denken, dass sie die Zukunft der Stadt sichern, ohne dass die Bürger die Leidtragenden sind“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Grünler den Prüfantrag, den die CDU-Fraktion nun zur...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.11.18
  • 65× gelesen
Politik

Öffentliche Sitzung am Donnerstagabend
CDU-Ortsverband kümmert sich um Pöllwitzer Belange

Dass der CDU-Ortsverband Zeulenroda-Triebes seine Mitgliederversammlungen jedes Mal an einem anderen Ort abhält, ist kein Zufall. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, in den Ortsteilen präsent zu sein und setzen das nicht zuletzt auf diese Weise um. Nur so sind wir wirklich für die Sorgen und Anliegen aller Bürger empfänglich“, macht der Ortsverbandsvorsitzende Volker Emde einmal mehr deutlich. Am Donnerstagabend (13. September) war es wieder so weit: Dieses Mal hatte die CDU zur öffentlichen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 14.09.18
  • 53× gelesen
Politik
v.l.n.r. Dietmar Merker (1.Beigeordnerter) Jan Schönfeld (Bürgermeister) Steve Ringmayer (Stadtratsvorsitzender)
2 Bilder

Stadt Kahla
Jan Schönfeld nun offiziell Bürgermeister

KAHLA. Als ältestes Stadtratsmitglied nahm am heutigen Donnerstag Abend Dietmar Merker (Freie Wähler) dem am 29. April 2018 gewählten neuen Bürgermeister der Stadt Kahla, Jan Schönfeld (Freie Wähler) den Amtseid ab: “Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen”, so der Wortlaut. Jan Schönfeld war von den...

  • Jena
  • 05.07.18
  • 1.036× gelesen
  •  1
Politik
V.l.: Martin Warmuth, Volker Emde und Rudolf Boemer

Abstimmung zum Sommerfest des Ortsverbandes Zeulenroda-Triebes
CDU geht mit offener Liste in die Kommunalwahl

Der CDU-Ortsverband Zeulenroda-Triebes wird mit einer offenen Liste in die Kommunalwahl 2019 gehen. „Wir haben uns einstimmig dafür entschieden, uns unter dem Namen ‚CDU/Bürgerliche Mitte‘ für die Wahl des neuen Stadtrates im nächsten Frühjahr aufzustellen“, berichtete der Ortsverbandsvorsitzende Volker Emde vom Ergebnis der Abstimmung im Rahmen des CDU-Sommerfestes am Freitagabend (29. Juni) in Zeulenroda. Ziel sei es, Gleichgesinnte auch ohne Parteibuch für eine Kandidatur im Rat zu gewinnen....

  • Zeulenroda-Triebes
  • 29.06.18
  • 188× gelesen
Politik

Besetzung ist Thema vor der Sommerpause
CDU-Stadträte möchten 3. Beigeordneten einsparen

Die CDU-Fraktion geht am Mittwoch (27.6.) mit einem Antrag auf Aussetzung der Besetzung des 3. Beigeordneten in die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. „Jeder weiß, dass sich Zeulenroda-Triebes in einer schwierigen Haushaltslage befindet. Mit einem solchen Beschluss könnten wir bis zur Kommunalwahl im Frühjahr nächsten Jahres sowohl die Aufwandsentschädigung als auch die Sitzungsgelder für das Amt einsparen“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Grünler das Ansinnen. Aus...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 25.06.18
  • 126× gelesen
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Politik

CDU-Ortsverbandsmitglieder analysieren Wahlausgang
Emde: "Unser Blick geht klar nach vorn"

Zeulenroda-Triebes. Keine Frage: Die Enttäuschung über den Ausgang der Bürgermeisterwahl stand den Teilnehmern der CDU-Ortsverbandssitzung am Freitagabend im Zeulenrodaer Loft im „Hochhaus“ noch immer im Gesicht. „Ich mache keinen Hehl daraus, dass mir die Art und Weise, wie in der Stichwahl gegen mich agiert wurde, zugesetzt hat“, gestand der Ortsverbandsvorsitzende Volker Emde MdL. Umso wichtiger erschien es, die Bürgermeisterwahl in der Runde, zu der sowohl die Kreisverbandsvorsitzende...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.05.18
  • 490× gelesen
Politik
Prof. Dr. Hellwig ist Vorsitzender der Stadtratsfraktion der CDU in Kahla

Unmut im Kahlaer Stadtrat
CDU Fraktion kritisiert Informationspolitik der Bürgermeisterin Nissen-Roth

KAHLA. Die Mitglieder des Kahlaer Stadtrates konnten sich bei der Lektüre der OTZ vom Freitag, 23.2.2018, verwundert die Augen reiben. Die Bürgermeisterin teilte der Zeitung Details zu einer möglichen Nutzung der ehemaligen Bademeisterwohnung im Kahlaer Freibad mit. In der vergangenen Stadtratssitzung hatten die Stadträte Surowy und Störtzer auf die mögliche Nutzung der Wohnung aufmerksam gemacht, um die Stelle eines Bademeisters für das Freibad attraktiver zu machen. Vielleicht könnte es so...

  • Jena
  • 24.02.18
  • 293× gelesen
Politik
Martin Warmuth (l.) und Dr. Bernd Grünler bei den Vorbereitungen für die Stadtratssitzung am 31. Januar.

Dr. Bernd Grünler und Martin Warmuth führen Gremium an
Wechsel an der Spitze der CDU-Fraktion

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Zeulenroda-Triebeser Stadtrat haben auf ihrer Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen: Mit sofortiger Wirkung führen Dr. Bernd Grünler als Vorsitzender und Martin Warmuth als dessen Stellvertreter das Gremium an. „Wir setzen wie bisher auf Kontinuität, Planungssicherheit und Kompetenz“, sind sich die beiden Zeulenrodaer über die Kernziele ihrer Arbeit einig. Sowohl Dr. Grünler als auch Warmuth verfügen über langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik....

  • Zeulenroda-Triebes
  • 29.01.18
  • 430× gelesen
Politik

Mühlhäuser Stadtrat
Knigge fürs Parlament?

Als regelmäßiger Gast bei den Sitzungen des Mühlhäuser Stadtrates seit rund 28 Jahren hatte ich heute, 21. September 2017, den Eindruck, man müsste, was das Benehmen im Parlament betrifft, mal wieder Grundsätzliches sagen. Und das betrifft eben nicht nur die Gäste, die es einfach nicht lassen können zu applaudieren, sondern leider auch Mitglieder des Stadtrates. Ich weiß nicht, ob es helfen würde, ein großes Schild mit der Aufschrift PARLAMENT aufzustellen. Das bedeutet für die Gäste, hier...

  • Mühlhausen
  • 23.09.17
  • 218× gelesen
Politik
Prof. Dr. Frank Hellwig ist Vorsitzender der CDU Kahla und Fraktionsvorsitzender im Kahaler Stadtrat

Hellwig: "Einstimmiges Votum des Stadtrates für die "Johann-Walter-Stadt Kahla"

Auf Antrag des Kultur- und Sozialausschusses hat der Stadtrat am vergangenen Donnerstag einstimmig beschlossen, bei den zuständigen Stellen des Landes zu beantragen, dass die Stadt Kahla offiziell den Namenszusatz "Johann-Walter-Stadt" führen darf. Der Komponist, Kapellmeister, Dichter und Lehrer Johann Walter (1496-1570) aus Kahla verbindet die Geschichte der Stadt Kahla mit dem Großereignis "Reformation", das sich in diesem Jahr zum 500. Mal jährt. Als musikalischer Berater und Freund war...

  • Jena
  • 24.06.17
  • 251× gelesen
Politik
Steve Ringmayer (CDU) Vorsitzender des Stadtrats

RINGMAYER: PAUSCHALE STELLENWIEDERBESETZUNGSSPERRE RICHTIGE ENTSCHEIDUNG!!!

"Es war die richtige Entscheidung und widerspiegelt letzlich nur eine Situation die sich über lange Zeit stetig zugespitzt hat. Ich kann mich in acht Jahren Stadtrat nicht daran erinnern, jemals fundierte Grundlagen zum Stellenplan vorgelegt bekommen zu haben. Auch die Frage der Bürgermeisterin im Rahmen der Sitzung, ob die Stadt Kahla sowas wie einen Geschäftsverteilungsplan überhaupt hätte zeigt deutlich, dass die Verwaltungsführung im Rathaus nicht zu wissen scheint was sie tut. Eine...

  • Jena
  • 13.06.17
  • 223× gelesen
Politik
Johann-Walter-Platz in Kahla
2 Bilder

Johann-Walter-Stadt Kahla

In diesem Jahr wird in vielen Ländern der Welt des 500. Jahrestags der Reformation Martin Luthers gedacht. Zu den wichtigsten Personen um den Reformator gehört der Dichter, Musiker und Lehrer Johann Walter aus Kahla. Er ist der Begründer der protestantischen Kirchenmusik und hat mit seinem Freund Martin Luther maßgeblich dazu beigetragen, dass der Gemeindegesang eine wichtige Rolle im Lutherischen Gottesdienst erhielt. Die bedeutende Rolle auch der mehrstimmigen Musik im Zusammenhang...

  • Jena
  • 02.06.17
  • 96× gelesen
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Politik
Steve Ringmayer (CDU) Vorsitzender des Kahler Stadtrates

Vorsitzender des Stadtrates von Kahla: Mit Fakten nimmt man es im Kahlaer Rathaus nicht ganz so genau!!!

Mit etwas Verwunderung las ich heute den Artikel in der OTZ, hinsichtlich des REWE Marktes. Weniger des Faktes des Wegzuges wegen, als vielmehr der Anmerkung hinsichtlich des Votums des Stadtrates. Dieser ist nämlich in dieser Form nicht korrekt. Bitte erlauben Sie mir dies kurz zu schildern. Der REWE Markt beschäftigt den Kahlaer Stadtrat schon längere Zeit. Nachdem das Projekt im Bereich der Bachstraße-Bahnhofstraße-Jenaische Straße leider keine Umsetzung finden konnte, galt es...

  • Jena
  • 02.06.17
  • 263× gelesen
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