Alles zum Thema Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Blaulicht

CDU-Fraktion wird Prüfantrag zur städtischen Finanzlage in den Zeulenroda-Triebeser Stadtrat einbringen
Dr. Bernd Grünler: "Uns bleibt in der aktuellen Situation keine andere Wahl"

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Zeulenroda-Triebeser Stadtrat haben auf ihrer Sitzung am Montagabend über einen Antrag beraten, der sich mit der schwierigen finanziellen Lage der Stadt Zeulenroda-Triebes befasst. „Wir haben hier ein paar grundsätzliche Forderungen niedergeschrieben, von denen wir denken, dass sie die Zukunft der Stadt sichern, ohne dass die Bürger die Leidtragenden sind“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Grünler den Prüfantrag, den die CDU-Fraktion nun zur...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.11.18
  • 33× gelesen
Politik

Öffentliche Sitzung am Donnerstagabend
CDU-Ortsverband kümmert sich um Pöllwitzer Belange

Dass der CDU-Ortsverband Zeulenroda-Triebes seine Mitgliederversammlungen jedes Mal an einem anderen Ort abhält, ist kein Zufall. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, in den Ortsteilen präsent zu sein und setzen das nicht zuletzt auf diese Weise um. Nur so sind wir wirklich für die Sorgen und Anliegen aller Bürger empfänglich“, macht der Ortsverbandsvorsitzende Volker Emde einmal mehr deutlich. Am Donnerstagabend (13. September) war es wieder so weit: Dieses Mal hatte die CDU zur öffentlichen...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 14.09.18
  • 48× gelesen
Politik
v.l.n.r. Dietmar Merker (1.Beigeordnerter) Jan Schönfeld (Bürgermeister) Steve Ringmayer (Stadtratsvorsitzender)
2 Bilder

Stadt Kahla
Jan Schönfeld nun offiziell Bürgermeister

KAHLA. Als ältestes Stadtratsmitglied nahm am heutigen Donnerstag Abend Dietmar Merker (Freie Wähler) dem am 29. April 2018 gewählten neuen Bürgermeister der Stadt Kahla, Jan Schönfeld (Freie Wähler) den Amtseid ab: “Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen”, so der Wortlaut. Jan Schönfeld war von den...

  • Jena
  • 05.07.18
  • 845× gelesen
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Politik
V.l.: Martin Warmuth, Volker Emde und Rudolf Boemer

Abstimmung zum Sommerfest des Ortsverbandes Zeulenroda-Triebes
CDU geht mit offener Liste in die Kommunalwahl

Der CDU-Ortsverband Zeulenroda-Triebes wird mit einer offenen Liste in die Kommunalwahl 2019 gehen. „Wir haben uns einstimmig dafür entschieden, uns unter dem Namen ‚CDU/Bürgerliche Mitte‘ für die Wahl des neuen Stadtrates im nächsten Frühjahr aufzustellen“, berichtete der Ortsverbandsvorsitzende Volker Emde vom Ergebnis der Abstimmung im Rahmen des CDU-Sommerfestes am Freitagabend (29. Juni) in Zeulenroda. Ziel sei es, Gleichgesinnte auch ohne Parteibuch für eine Kandidatur im Rat zu gewinnen....

  • Zeulenroda-Triebes
  • 29.06.18
  • 132× gelesen
Politik

Besetzung ist Thema vor der Sommerpause
CDU-Stadträte möchten 3. Beigeordneten einsparen

Die CDU-Fraktion geht am Mittwoch (27.6.) mit einem Antrag auf Aussetzung der Besetzung des 3. Beigeordneten in die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. „Jeder weiß, dass sich Zeulenroda-Triebes in einer schwierigen Haushaltslage befindet. Mit einem solchen Beschluss könnten wir bis zur Kommunalwahl im Frühjahr nächsten Jahres sowohl die Aufwandsentschädigung als auch die Sitzungsgelder für das Amt einsparen“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Bernd Grünler das Ansinnen. Aus...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 25.06.18
  • 110× gelesen
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Politik

CDU-Ortsverbandsmitglieder analysieren Wahlausgang
Emde: "Unser Blick geht klar nach vorn"

Zeulenroda-Triebes. Keine Frage: Die Enttäuschung über den Ausgang der Bürgermeisterwahl stand den Teilnehmern der CDU-Ortsverbandssitzung am Freitagabend im Zeulenrodaer Loft im „Hochhaus“ noch immer im Gesicht. „Ich mache keinen Hehl daraus, dass mir die Art und Weise, wie in der Stichwahl gegen mich agiert wurde, zugesetzt hat“, gestand der Ortsverbandsvorsitzende Volker Emde MdL. Umso wichtiger erschien es, die Bürgermeisterwahl in der Runde, zu der sowohl die Kreisverbandsvorsitzende...

  • Zeulenroda-Triebes
  • 05.05.18
  • 475× gelesen
Politik
Prof. Dr. Hellwig ist Vorsitzender der Stadtratsfraktion der CDU in Kahla

Unmut im Kahlaer Stadtrat
CDU Fraktion kritisiert Informationspolitik der Bürgermeisterin Nissen-Roth

KAHLA. Die Mitglieder des Kahlaer Stadtrates konnten sich bei der Lektüre der OTZ vom Freitag, 23.2.2018, verwundert die Augen reiben. Die Bürgermeisterin teilte der Zeitung Details zu einer möglichen Nutzung der ehemaligen Bademeisterwohnung im Kahlaer Freibad mit. In der vergangenen Stadtratssitzung hatten die Stadträte Surowy und Störtzer auf die mögliche Nutzung der Wohnung aufmerksam gemacht, um die Stelle eines Bademeisters für das Freibad attraktiver zu machen. Vielleicht könnte es so...

  • Jena
  • 24.02.18
  • 281× gelesen
Politik
Martin Warmuth (l.) und Dr. Bernd Grünler bei den Vorbereitungen für die Stadtratssitzung am 31. Januar.

Dr. Bernd Grünler und Martin Warmuth führen Gremium an
Wechsel an der Spitze der CDU-Fraktion

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Zeulenroda-Triebeser Stadtrat haben auf ihrer Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen: Mit sofortiger Wirkung führen Dr. Bernd Grünler als Vorsitzender und Martin Warmuth als dessen Stellvertreter das Gremium an. „Wir setzen wie bisher auf Kontinuität, Planungssicherheit und Kompetenz“, sind sich die beiden Zeulenrodaer über die Kernziele ihrer Arbeit einig. Sowohl Dr. Grünler als auch Warmuth verfügen über langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik....

  • Zeulenroda-Triebes
  • 29.01.18
  • 359× gelesen
Politik

Mühlhäuser Stadtrat
Knigge fürs Parlament?

Als regelmäßiger Gast bei den Sitzungen des Mühlhäuser Stadtrates seit rund 28 Jahren hatte ich heute, 21. September 2017, den Eindruck, man müsste, was das Benehmen im Parlament betrifft, mal wieder Grundsätzliches sagen. Und das betrifft eben nicht nur die Gäste, die es einfach nicht lassen können zu applaudieren, sondern leider auch Mitglieder des Stadtrates. Ich weiß nicht, ob es helfen würde, ein großes Schild mit der Aufschrift PARLAMENT aufzustellen. Das bedeutet für die Gäste, hier...

  • Mühlhausen
  • 23.09.17
  • 209× gelesen
Politik
Prof. Dr. Frank Hellwig ist Vorsitzender der CDU Kahla und Fraktionsvorsitzender im Kahaler Stadtrat

Hellwig: "Einstimmiges Votum des Stadtrates für die "Johann-Walter-Stadt Kahla"

Auf Antrag des Kultur- und Sozialausschusses hat der Stadtrat am vergangenen Donnerstag einstimmig beschlossen, bei den zuständigen Stellen des Landes zu beantragen, dass die Stadt Kahla offiziell den Namenszusatz "Johann-Walter-Stadt" führen darf. Der Komponist, Kapellmeister, Dichter und Lehrer Johann Walter (1496-1570) aus Kahla verbindet die Geschichte der Stadt Kahla mit dem Großereignis "Reformation", das sich in diesem Jahr zum 500. Mal jährt. Als musikalischer Berater und Freund war...

  • Jena
  • 24.06.17
  • 243× gelesen
Politik
Steve Ringmayer (CDU) Vorsitzender des Stadtrats

RINGMAYER: PAUSCHALE STELLENWIEDERBESETZUNGSSPERRE RICHTIGE ENTSCHEIDUNG!!!

"Es war die richtige Entscheidung und widerspiegelt letzlich nur eine Situation die sich über lange Zeit stetig zugespitzt hat. Ich kann mich in acht Jahren Stadtrat nicht daran erinnern, jemals fundierte Grundlagen zum Stellenplan vorgelegt bekommen zu haben. Auch die Frage der Bürgermeisterin im Rahmen der Sitzung, ob die Stadt Kahla sowas wie einen Geschäftsverteilungsplan überhaupt hätte zeigt deutlich, dass die Verwaltungsführung im Rathaus nicht zu wissen scheint was sie tut. Eine...

  • Jena
  • 13.06.17
  • 206× gelesen
Politik
Johann-Walter-Platz in Kahla
2 Bilder

Johann-Walter-Stadt Kahla

In diesem Jahr wird in vielen Ländern der Welt des 500. Jahrestags der Reformation Martin Luthers gedacht. Zu den wichtigsten Personen um den Reformator gehört der Dichter, Musiker und Lehrer Johann Walter aus Kahla. Er ist der Begründer der protestantischen Kirchenmusik und hat mit seinem Freund Martin Luther maßgeblich dazu beigetragen, dass der Gemeindegesang eine wichtige Rolle im Lutherischen Gottesdienst erhielt. Die bedeutende Rolle auch der mehrstimmigen Musik im Zusammenhang...

  • Jena
  • 02.06.17
  • 75× gelesen
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Politik
Steve Ringmayer (CDU) Vorsitzender des Kahler Stadtrates

Vorsitzender des Stadtrates von Kahla: Mit Fakten nimmt man es im Kahlaer Rathaus nicht ganz so genau!!!

Mit etwas Verwunderung las ich heute den Artikel in der OTZ, hinsichtlich des REWE Marktes. Weniger des Faktes des Wegzuges wegen, als vielmehr der Anmerkung hinsichtlich des Votums des Stadtrates. Dieser ist nämlich in dieser Form nicht korrekt. Bitte erlauben Sie mir dies kurz zu schildern. Der REWE Markt beschäftigt den Kahlaer Stadtrat schon längere Zeit. Nachdem das Projekt im Bereich der Bachstraße-Bahnhofstraße-Jenaische Straße leider keine Umsetzung finden konnte, galt es...

  • Jena
  • 02.06.17
  • 242× gelesen
Politik
Prof. Dr. Frank Hellwig Vorsitzender des Ortsverbandes der CDU Kahla und der Stadtratsfraktion

Wechsel an der Fraktionsspitze der CDU im Stadtrat

Nach knapp 4 Jahren wurde innerhalb unserer CDU Fraktion der Fraktionsvorsitz neu gewählt. Sabine Herrmann stellte sich aus privaten und beruflichen Gründen ihr Amt zur Verfügung. Neuer Fraktionsvorsitzender wurde Prof. Dr. Frank Hellwig, der einstimmig gewählt wurde. Frau Herrmann übernimmt seine Stellvertretung. Prof. Dr. Hellwig bedankt sich bei Frau Herrmann für ihre Arbeit und auch für das Vertrauen, dass sie ihn für das Amt vorgeschlagen hat. Noch einmal möchten wir auf die...

  • Jena
  • 01.06.17
  • 150× gelesen
Politik

CDU Kahla lädt ein zur Pfingstwanderung

Zu einer Wanderung am Pfingstsamstag lädt die CDU Kahla Jung und Alt herzlich ein. Treffpunkt ist 9 Uhr in Orlamünde auf dem Platz vor der Kirche. Es folgt eine Führung durch die Kemenate mit dem Heimatforscher Dr. Lange, der auch an die Ereignisse in der Reformationszeit in Orlamünde erinnern wird. Im Anschluss geht es dann nach Dienstedt. Prof. Hellwig gibt dabei Erläuterungen zur Natur am Wegesrand. Nach der Besichtigung der Kirche, eine der schönsten Dorfkirchen in der Region, können sich...

  • Jena
  • 15.05.17
  • 35× gelesen
Politik

CDU-Stadträte optimistisch: „Für die verbleibenden strittigen Punkte werden wir Lösungen finden“

Auch wenn der Haushalt 2017 zur Stadtratssitzung am 5. April nicht auf der Tagesordnung steht: Die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion haben sich auf ihrer Sitzung am Montagabend dennoch ausführlich zu diesem Thema beraten. „Es stört uns, dass wir immer wieder den gleichen Entwurf vorgelegt bekommen und getroffene Änderungsbeschlüsse darin keine Anwendung finden“, äußerte der CDU-Fraktionsvorsitzende Nils Hammerschmidt. „Für die verbleibenden strittigen Punkte werden wir eine Lösung finden....

  • Zeulenroda-Triebes
  • 04.04.17
  • 87× gelesen
Politik
Das Stadthaus an der Bachstraße, u.a. Sitz des Bürgerbüros

Petitionen für Jedermann – ein Demokratie-Ratgeber entsteht

Auszug aus der Verfassung des Freistaats Thüringen Artikel 14 Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich oder mündlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. Es besteht Anspruch auf begründeten Bescheid in angemessener Frist. Solange eine örtliche Volksvertretung (Stadtrat / Gemeinderat, Kreistag) oder eine kommunale Verwaltung (Stadt- oder Gemeindeverwaltung, Landratsamt) über keine eigene Satzung...

  • Apolda
  • 10.02.17
  • 89× gelesen
Politik
Kürzel für Kfz.-Kennzeichen im Weimarer Land

Sollte eine Person zur gleichen Zeit Abgeordneter dreier Volksvertretungen sein?

Was mir schon lange unter den Nägeln brennt. Ist das tatsächlich Ausdruck eines demokratischen Systems in Deutschland bzw. Thüringen, wenn eine Person gleichzeitig gewählter Vertreter des Landtags, eines Kreistages und eines Stadtrates (anderswo: Stadtverordnetenversammlung) ist? Stünde unsere Demokratie nicht erst auf breiter und stabiler Basis, wenn dies rechtlich ausgeschlossen wäre? Welche verfassungsmäßige Rechtsgrundlage findet sich eigentlich für solche Verhältnisse? Verfassung,...

  • Erfurt
  • 29.12.16
  • 69× gelesen
Amtssprache

Kleine Lektion zum Politikverständnis

Liebe Politikinteressierte, weil es immer wieder Fragen und Unverständnis zu politischen Entscheidungen gibt, inbesondere zu den Zuständigkeiten, will ich ich hier mal etwas zur Erklärung demokratischer Abläufe beitragen. Bei namentlicher Abstimmung im Mühlhäuser Stadtrat enthält das danach folgende Amtsblatt nicht nur den gefasssten Beschluss, sondern auch das genaue Abstimmungsverhalten jedes Stadtratsmitgliedes. Die Bürger können also hier nachlesen, wie ihr Stadtrat, den sie gewählt...

  • Mühlhausen
  • 08.11.16
  • 8× gelesen
Politik
Rosa Maria Haschke freut sich über abgeschlossene Bauprojekte und auf ein besinnliches Weihnachtsfest.
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Die üppigen Zeiten sind zuende

Rosa Maria Haschke (CDU), Ortsteilbürgermeisterin von Wenigenjena und Mitglied des Stadrates, über den gesicherten Erhalt des Naturdenkmals Jenzig-Fuß, aktuelle Bauprojekte und die große Solidarität der Bürger des Stadtteils im Umgang mit Flüchtlingen. Schauen wir zunächst einmal auf 2015 zurück: Gibt es ein Bauprojekt, über dessen Ende Sie erleichtert sind? Es gibt mit dem Burgweg ein Großbauprojekt, welches uns über mehrere Jahre begleitet hat und noch vor Weihnachten zum Abschluss kommt....

  • Jena
  • 09.12.15
  • 137× gelesen
Politik
Charmolipi - das letzte Fest in der "Villa 3-Käse-Hoch" am 10. Juli 2015.
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Charmolipi

Ein Hoch auf unsere Demokratie! Politiker aller Couleur sprechen sich für mehr Engagement der Bürger aus. Ein Hoch auf die Sozialpolitik unserer Stadt Erfurt! „Dieser Kindergarten wird geschlossen und wenn es das letzte ist, was ich tue.“ Glückwunsch auch an unsere Erfurter Dezernentin für Soziales, Bildung und Kultur – es ist endlich erledigt, dem Kindergarten „Villa 3-Käse-Hoch“ den Gnadenstoß zu verpassen. Heute nun der letzte Tag, an dem die 30 Kinder (der sonst 52 Kinder) in ihren...

  • Erfurt
  • 01.08.15
  • 574× gelesen
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Leute
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So feiert man im G-Haus Gotha runde Geburtstage!

Runde Geburtstage feiert man im Traditionsgasthaus "Goldbacher Siedlung" in Gotha weder halbherzig noch bleibt man unter sich. Drei Tage ging es dort zur Sache. Was ist zur Feier des 40-jährigen Bestehens nicht alles passiert: Die deutsch-griechischen Beziehungen wurden aufpoliert. G-Haus-Wirt Rainer Richter hatte die Erlaubnis seiner Frau Christina eingeholt, um sich öffentlich von Nana Mouskouri abknutschen zu lassen. Für die Politik muss man eben Opfer bringen. Am Sonntag wollten Richter und...

  • Gotha
  • 14.07.15
  • 315× gelesen
Politik

Sommerfest der CDU und Ehrung langjähriger Partei- und Stadtratsmitglieder in der Klingemühle

Das diesjährige Sommerfest des CDU Stadtverbandes stand am 26. Juni 2015 ganz im Zeichen der Ehrung langjähriger Mitglieder und verdienstvoller Parlamentarier. Der CDU Landesvorsitzende Mike Mohring sprach über aktuell politische Aspekte der Landespolitik. Mehr als 30 Mitglieder waren der Einladung in die Klingemühle gefolgt. Die meisten von ihnen waren zum ersten Mal in dem liebevoll restaurierten Gebäude. Wie in den vergangenen Jahren war der Veranstaltungsort bewusst gewählt. Stadtführer...

  • Mühlhausen
  • 28.06.15
  • 241× gelesen
Politik
2 Bilder

Fehlende Barrierefreiheit behindert Berufene Bürger und Fraktionsarbeit in Erfurt

Aus Anlass unserer Fraktionssitzung am 02.03.2015 twitterte Markus Walloschek: »Wenn @Fraktion_Erfurt & @Piraten_Erfurt mich weiterhin als Berufenen Bürger f. SAG will sollten Sitzungen #barrierefrei sein, sonst geb ich ab!« Bereits zum zweiten Mal musste letzte Woche Montag die FRAKTION FREIE WÄHLER /FDP/ PIRATEN Erfurt ihre Sitzung in einem nicht barrierefreien Raum abhalten. Der berufene Bürger Markus Walloschek hatte keine Möglichkeit an dieser Sitzung teilzunehmen. Die Raumverteilung...

  • Erfurt
  • 10.03.15
  • 426× gelesen
  •  2