Straßenausbaubeiträge

Beiträge zum Thema Straßenausbaubeiträge

Politik

Thüringen schafft Straßenausbaubeiträge ab – Auch Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen aus Weimar werden entlastet

Auf Initiative von Rot-Rot-Grün wurden vergangene Woche ohne die Stimmen der CDU die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. „Damit werden zum einen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen auch aus Weimar erheblich jährlich entlastet und zum anderen eine jahrelange Problembaustelle gelöst.“, unterstreicht der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE). Er verweist darauf, dass seit 1991 die PDS und später DIE LINKE für die Abschaffung der ungerechten Straßenausbaubeiträge gekämpft und...

  • Weimar
  • 18.09.19
  • 197× gelesen
Politik

Neues Straßenausbaubeitragsrecht für Weimar-Schöndorf im Interesse der Bürger_innen nutzen

„Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes im vergangenen Jahr hat die Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen die Voraussetzung geschaffen, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sozial gerechter zu gestalten. Ich ermuntere den Stadtrat Weimar ausdrücklich, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen, zum Beispiel für die geplanten Straßenausbaumaßnahmen im Ortsteil Schöndorf“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE). Mit dem...

  • Weimar
  • 23.01.18
  • 290× gelesen
Ratgeber
3 Bilder

Groß-Bauprojekt Johann-Sebastian-Bach-Straße

Stadt Eisenach, Trink- und Abwasser-Verband sowie EVB arbeiten eng zusammen EISENACH. In der Eisenacher Johann-Sebastian-Bach-Straße starten noch im Mai Großbauarbeiten. Darüber informierten Baubürgermeister Dr. Uwe Möller, Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie an dem Bauprojekt beteiligte Partner auf einer gestrigen Anwohnerversammlung. Vorgestellt wurde die Planung zur Baumaßnahme sowie der Bauablauf und die Verkehrsführung während der Bauarbeiten. Bei der Baumaßnahme handelt es sich um ein...

  • Eisenach
  • 04.05.17
  • 160× gelesen
Politik

5-Jahre Bürgerinitiative Pennickental Jena

5Jahre unermüdlicher Einsatz, Kraft, Zeit und vor allem Ausdauer bei der Aufarbeitung der Sachverhalte zum grundhaften Ausbau der Straße Pennickental. Der Vorsitzende der Bürgerinitiative, Dieter Mäs, erinnert sich: Am 13.11.2009 haben wir uns entschieden, diese BI zu gründen. Anfang November 2009 wussten wir noch nicht, was eine BI so richtig ist, wir kannten weder die Arbeitsweise unserer Stadtverwaltung noch die der Ausschüsse und des Stadtrates an sich. Was uns nicht einleuchtete,...

  • Jena
  • 18.12.14
  • 152× gelesen
Politik

FDP will Pflicht der Kommunen zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abschaffen

Nach dem Gesetzentwurf der FDP sollen Kommunen künftig selbst entscheiden, ob sie Hausbesitzer beim Straßenausbau zur Kasse bitten oder nicht. Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist eine deutsche Besonderheit, die es in keinem anderen europäischen Land gibt. Von dem Zwang unseres Gesetzgebers gegenüber den Gemeinderäten diese Kommunalabgabe rückwirkend ab August 1991 und danach 30 Jahre für Straßenausbau eintreiben zu müssen, mal ganz abgesehen. Die Thüringer Landesregierung ...

  • Jena
  • 25.04.14
  • 170× gelesen
Politik

Regionalkonferenz der Bürgerinitiativen Ost- und Südostthüringens

Im Ergebnis der Regionalkonferenz der Bürgerinitiativen vom 25. Januar 2014 in Hermsdorf veröffentlicht die Bürgerallianz Thüringen nachstehende Pressemitteilung. Vertreter aus Bürgerinitiativen ganz Ostthüringens, der Freien Wähler und des Haus-, Wohnungs- und Grundstückseigentümerverein Saale-Orla, darunter Landtagsabgeordnete und Mandatsträger kommunaler Parlamente berieten am Samstag, den 25. Januar 2014 in Hermsdorf eine Strategie für die weitere Vorgehensweise zur Abschaffung der...

  • Jena
  • 27.01.14
  • 122× gelesen
Amtssprache

Informationsveranstaltung Straßenausbaubeiträge in Uder - Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) lädt ein

Für Aufsehen hat der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 5. März gesorgt, nach dem bei Beitragsforderungen für Investitionen in die öffentliche Infrastruktur eine Verjährung möglich sein muss. Das Bundesverfassungsgericht stellt fest: „Die Legitimation von Beiträgen liegt in der Abgeltung eines Vorteils, der den Betreffenden zu einem bestimmten Zeitpunkt zugekommen ist. Je weiter dieser Zeitpunkt bei der Beitragserhebung zurückliegt, desto mehr verflüchtigt sich die Legitimation...

  • Heiligenstadt
  • 22.04.13
  • 440× gelesen
Politik

Bürde Straßenausbaubeiträge lastet auf Jena - Bürgerinitiative "Pennickental" gibt OB-Kandidaten Auskunft

Auf seiner OB-Kandidatentour sucht Herr Mehlich nach Beispielen für transparente Kommunalpolitik mit gelungener Bürgerbeteiligung in Jena. Zu vermuten ist, dass es ein Schelm war, der ihm ausgerechnet das Thema Straßenausbaubeiträge nahegelegt und das " Pennickental" als praktisches Beispiel empfohlen hat. "Beitragserhebung kommt in allen Jenaer Ortsteilen vor und ist eine Angelegenheit, die der Freistaat Thüringen der Stadt Jena aufgebürdet hat und die auch nur dort geregelt/verbessert oder...

  • Jena
  • 13.04.12
  • 251× gelesen
Politik

Licht-Fragen im Jenaer Stadtrat

Es werde altes Licht neu aufgefrischt! Jenas Stadträte befassen sich in ihrer bevorstehenden Sitzung am 8. Juni nicht nur mit großen Bauplanungsvorhaben der Lichtstadt. Sie entscheiden auch in einer Reihe von Einzelbeschlüssen über die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Wöllnitz, in Winzerla und im Gebiet zwischen Magdelstieg und Otto-Schott-Straße. Die zu ersetzenden Lampen lassen sich mit den Fingern von vier Händen zählen. Sage also keiner, unsere Stadtpolitiker hätten nur das Große im ...

  • Jena
  • 01.06.11
  • 220× gelesen
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Vereine
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10 Jahre BIG "Holzland" im Internet! 10 Fragen - 10 Antworten:

Frage 1: Wer ist die BIG und warum gibt es sie? Antwort: Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Abgaben "Holzland" (BIG) setzt sich für faire Kommunalabgaben im Saale-Holzland-Kreis bzw. im Verbandsgebiet des Wasser- und Abwasserverbandes "Holzland" ein. Sie wurde vor 15 Jahren gegründet, als infolge einer falschen Investitions-, Finanz- und Förderpolitik des Landes und einiger lokaler Kommunen die Wasser- und insbesondere Abwasserpreise explodierten. 2: Gibt es bereits Erfolge? A: Ja, und...

  • Jena
  • 19.05.11
  • 532× gelesen
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Politik

Bürgerinitiative Pennickental, wir beteiligen uns aktiv an der Vorbereitung des Volksbegehrens zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge

Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge – WIR – die Bürgerinitiative Wöllnitz / Pennickental – beteiligen uns Die Bürgerinitiative Wöllnitz unterstützt das von der Thüringer Bürgerallianz beabsichtigte Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge. Wir verweisen auf die Beratung mit der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e.V., wo man sich am 28. April darauf verständigt hat, ein...

  • Jena
  • 04.05.11
  • 489× gelesen
Politik

Volksbegehren zur Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge

Die Bürgerinitiative gegen überhöhte Abgaben Holzland (BIG) unterstützt das von der Bürgerallianz Thüringen beabsichtigte Volksbegehren zur gesetzlichen Abschaffung der Abwasser- und Straßenausbaubeiträge. Sie verweist auf die Beratung mit der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V. am 28. April, auf der man sich unter Beteiligung von BIG-Vertretern einstimmig darauf verständigte, ein Volksbegehren auf den Weg zu bringen. Nachdem CDU und SPD im Thüringer Landtag...

  • Jena
  • 28.04.11
  • 1.503× gelesen
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