Alles zum Thema Urteile

Beiträge zum Thema Urteile

Ratgeber
Die informationelle Selbstbestimmung ist ein Grundpfeiler des Datenschutzes.

Recht und Billig
Datenschutz verhindert Vatersuche

(TRD/CID) Mit dem Datenschutz ist es so eine Sache. So bildet die informationelle Selbstbestimmung beispielsweise die Grundlage für die bestehenden Datenschutzgesetze wie das Bundesdatenschutzgesetz oder die Landesdatenschutzgesetze. In jüngerer Zeit hat es in der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung eine große Rolle gespielt. So wurde die Rasterfahndung in Nordrhein-Westfalen für verfassungswidrig erklärt, sofern sie nur auf Grundlage einer „allgemeinen Bedrohungslage“ geschieht. Auch der...

  • Erfurt
  • 13.02.18
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Ratgeber
Schlagloch

ACE lobt Schlagloch-Urteil

Stuttgart (ACE) 5. Juni 2014 - „Die richterliche Entscheidung ist ein Lichtblick und lässt hoffen, dass geschädigte Autofahrer nicht wie in der Vergangenheit immer wieder leer ausgehen“, sagte Volker Lempp, Leiter Verkehrsrecht beim ACE Auto Club Europa. Lempp kommentierte das Urteil des Landgerichts Heilbronn, wonach die Stadt einem Autofahrer Schadenersatz zahlen muss, dessen Wagen in ein tiefes Schlagloch geraten war und dabei beschädigt wurde. „Kommunen sollten angesichts der neuen...

  • Saalfeld
  • 08.06.14
  • 157× gelesen
Ratgeber

Tückisches Glatteis - rutschige Rechtssprechung

Saalfeld (ACE) 12. Februar 2012 - Wer als Kraftfahrer in einen Glatteisunfall verwickelt wird, muss nicht von vornherein mit einem Schuldspruch rechnen. Dies gilt nach Darstellung des ACE Auto Club Europa sowohl für die Regulierung eines Unfallschadens, als auch für ein etwaiges Bußgeldverfahren wegen überhöhter beziehungsweise unangepasster Geschwindigkeit. Doch Gerichte entscheiden bei Glatteisunfällen nicht einheitlich, auch dort geht es mitunter rutschig zu. Um bei derartigen juristischen...

  • Saalfeld
  • 12.02.12
  • 121× gelesen