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Beiträge zum Thema Völkerrecht

Politik
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70 Jahre NATO mit dem Ergebnis eines totalen Versagens.
DIE NATO IST EINE GEFAHR FÜR DEN INTERNATIONALEN FRIEDEN.

Vor wenigen Tagen erinnerte man sich an die Gründung der NATO vor siebzig Jahren. Deutschland ist 1955 der NATO als einem Verteidigungsbündnis im europäischen Rahmen beigetreten und nicht einer weltweit agierenden Angriffsformation, zu der die NATO im April 1999 über das neue strategische Konzept in Washington verkommen ist. Die NATO hatte mit dem Völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien die Welt zu einem Kriegsschauplatz gemacht. Dies geschah im amerikanischen, britischen und auch...

  • Gera
  • 06.04.19
  • 169× gelesen
Politik
Neues Schlagwort "Deal"

POLITIK
Sind "Deal´s" sinnvoll?

Begriffserklärung: Ein Deal ist ein Abkommen bzw. Versprechen, das man untereinander geschlossen hat und an den sich beide Seiten halten müssen. Aber in der Politik (Deutschland/EU) sollte man nicht mit dem Begriff "Deal" arbeiten, da diesem englichen Begriff " immer ein "schmutziger Beigeschmack" anhängt (Mafia u.ä. - Abkommen außerhalb des Rechts). Stattdessen sollte man in der POLITIK mit rechtlich sauberen einklagbaren Verträgen arbeiten, an welche Politiker im Rahmen des Völkerrechts...

  • Erfurt
  • 13.05.18
  • 66× gelesen
  •  4
Politik

Charta der Vereinten Nationen
Ein angeblicher Verstoß gegen das Völkerrecht wurde mit einem eindeutigen Verstoß gegen das Völkerrecht „geahndet“

Vor 90 Jahren haben die USA, Großbritannien und Frankreich zusammen mit später 62 Nationen im Briand-Kellogg-Pakt völkerrechtlich bindend erklärt, Kriege zu ächten und selbst auf kriegerische Akte zur Durchsetzung von Politik zu verzichten. Später wurde dieser immer noch gültige völkerrechtliche Vertrag durch die Charta der Vereinten Nationen ergänzt. Niemand bezweifelt seitdem ernsthaft, dass Bombardierungen fremder Staaten ohne ein völkerrechtliches Mandat ausdrücklich untersagt sind. Dass...

  • Gera
  • 17.04.18
  • 432× gelesen
  •  1
Politik
Das Buch des britischen Historikers Christopher Clark "Die Schlafwandler" entfacht neue Debatten über die Schuld am Ausbruch des Ersten Weltkriegs hervor. Müssen wir das Bild von der deutschen Hauptverantwortung für den Krieg revidieren?  Eindeutig "JA"

Die Schlafwandler - 3 - Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin -

Dass was wir momentan über die Presse vernehmen, die Hetze über Putin und das daraufhin führen, dass wir um einen Krieg nicht herumkommen ist ja ein Test. Es ist ein Test um zu sehen wie weit man die Bevölkerung einseifen kann. Wieweit man es geschafft hat die Menschen für so wenig wie möglich Politik zu interessieren, dass sie offensichtlich denken, dass was da in der Zeitung steht und das was auf dem Planeten passiert irgendwie auf einem anderen Planeten geschieht. Es scheint eine Art...

  • Gera
  • 07.11.14
  • 225× gelesen
  •  6