Alles zum Thema Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Politik

Auch Verfassungsschutzbericht 2017 bestärkt Zweifel an Behörde

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichts für 2017 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Auch der diesjährige Bericht kann die vielmals behauptete Notwendigkeit des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) als ‚Frühwarnsystem‘ nicht belegen. Der Bericht ist auch nicht geeignet, wie etwa im Vorwort noch behauptet, ‚politischen Verantwortungsträgern notwendigen Handlungsbedarf aufzuzeigen‘, wenn man einmal davon absieht, dass dies...

  • Weimar
  • 06.09.18
  • 53× gelesen
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Politik

Roewers Auftritt wirkt grotesk ( TLZ, 5. Januar 2016)

Ich habe mir das Video „ Helmut Roewer“ angeschaut. Dort führte Michael Friedrich Vogt, ein Journalist mit Kontakten zur rechten Szene, das Interview mit Dr. jur. Helmut Roewer. Herr Dr. jur. Roewer spricht dort über das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite. Das ist eine Interessante Aussage von Jemanden, welcher die Aufgabe gehabt hat, den Rechtsstaat zu schützen, als ehemaliger Oberleutnant der Bundeswehr, Ministerialrat im Sicherheitsbereich des...

  • Weimar
  • 06.01.16
  • 78× gelesen
Politik

Hassgesang in Gera

am 05. Juli soll zum 12. Mal ein überregionales Rechtsrockfestival in Gera stattfinden/ Verfassungsschutz warnt vor dem Einfluss rechtsextremer Musik Der Verfassungsschutzbericht 2013, der gerade veröffentlicht wurde, geht explizit auf die Bedeutung des Rechtsrockes innerhalb der Neonaziszene ein. So wird festgestellt: „In Liedtexten wird Gewalt nicht nur gerechtfertigt, sondern mehr oder minder offen zur Gewalt aufgerufen.“ Und weiter heißt es:“ Angeheizt durch aggressive Liedtexte …kommt...

  • Gera
  • 19.06.14
  • 106× gelesen
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Politik

PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Neonazi-Datei ab

Die geplante Einführung einer zentralen Neonazi-Datei [1] ist im Bundestag heute auf breite Zustimmung gestoßen. Einzig die Fraktion der Partei Die Linke hat die Ablehnung der Pläne signalisiert. Die PIRATEN Thüringen lehnen zentrale Datensammlungen grundsätzlich ab. Auch wenn das Vorgehen gegen extremistische Gesinnung sehr wichtig und die Arbeit in diesem Bereich besonders in Thüringen stark verbesserungswürdig ist, stellt der Weg hin zu einer Zentraldatei mit Zugriffsmöglichkeiten der...

  • Erfurt
  • 04.03.12
  • 186× gelesen
Politik

AUFLÖSUNG DES THÜRINGER VERFASSUNGSSCHUTZES DRINGEND GEBOTEN

Am 5. November nahmen die Thüringer Piraten auf ihrem Landesparteitag in Ilmenau mit großer Mehrheit einen Antrag an, der die Auflösung des Thüringer Verfassungsschutzes beinhaltet. Nur eine Woche später bekommt diese Forderung durch das aktuelle Tagesgeschehen besondere Brisanz. Wie jetzt bekannt wurde, ist eine Gruppe mit der selbstgewählten Bezeichnung „Nationalsozialistischer Untergrund“ für mehrere bisher unaufgeklärte Morde der Vergangenheit, u.a. an ausländischen Imbissbudenbesitzern...

  • Erfurt
  • 15.11.11
  • 182× gelesen