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Weimar - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
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Klänge aus Russland

Ein großartiges Konzert erlebten wir am 4. Juni 2018 an der Albert-Schweitzer-Schule, Weimar-West mit dem Weimarer Stadtorchester, Dirigent Matthias Böcking und den Schülern der Grundschule, unterstützt durch engagierte Lehrer. Dem begeisterten Publikum sangen und spielten sie Volkslieder in russischer und deutscher Sprache. Leider klappt es aktuell in der großen Politik nicht so gut. Das Verhältnis von Russland und Deutschland ist von einer Krise der gegenseitigen politischen Beziehungen...

  • Weimar
  • 07.06.18
  • 14× gelesen
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Politik

Schwerter zu Pflugscharen

So verstehe ich den bundesweiten Staffellauf gegen Rüstungsexporte vom 21. Mai bis 2. Juni 2018 von Oberndorf über Kassel nach Berlin. Der Staffellauf führte auch durch Thüringen von Eisenach nach Jena und machte in Weimar am 29. Mai Station. Die Initiative „WELT OHNE WAFFEN“ hat zwei Etappen nach und von Weimar mitorganisiert. Auf dem Weimarer Marktplatz fand am Nachmittag bei einem Friedensfest die Staffelstab Übergabe an die Läufer nach Jena statt. Warum dieser Staffellauf gegen...

  • Weimar
  • 30.05.18
  • 78× gelesen
  • 1
Politik
Bild: von li. nach re.: Christine Vogler, Vizepräsidentin des DPR e.V.; Dr. rer. cur. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz; Rechtsanwalt Hubert Klein; Martina Röder, Vorsitzende des Landespflegerat Thüringen e.V.

Eigenverantwortung in der Pflege
2.Landespflegekonferenz des Landespflegerates Thüringen e.V. in Weimar

Am 23. Mai 2018 fand die 2. Landespflegekonferenz des Landespflegerates Thüringen e.V. in Weimar statt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Thüringen und Sachsen-Anhalt befassten sich mit dem  Pflegeberufereformgesetz, der aktuellen Situation der Pflegekammern in Deutschland, der Situation in Thüringen und Besonderheiten des Arbeitsrechtes. Der Landespflegerat Thüringen e.V steht für eine qualitätsorientierte pflegerische Versorgung aller Menschen in unserem Land. Im Landespflegerat haben...

  • Weimar
  • 29.05.18
  • 28× gelesen
Politik

Wie können kommunale Energiepotenziale effektiv genutzt werden?

DIE THÜRINGENGESTALTER- Kommunalpolitisches Forum Thüringen e.V. riefen Interessierte am 28. April 2018 in die Stadt Ranis. Es ging um die Vorstellung der Genossenschaft „Marktzentrum Ranis e.G.“, welche die Nahversorgung in der Stadt Ranis sichert. Mit dem deutlichen Rückgang der Bevölkerungszahlen auf dem Lande und der damit sinkenden Kaufkraft, verlassen die Discounter-Märkte den ländlich Raum und konzentrieren sich ausschließlich nur noch auf die Gebiete mit entsprechender Kaufkraft....

  • Weimar
  • 27.05.18
  • 6× gelesen
Politik

Klimaschutz fängt im Kopf an

Im Klima - Pavillon auf dem Beethofenplatz hörte ich mit einem interessierten Publikum den Vortrag des Klimaschutzbeauftragten der Stadt Weimar, Tobias Keppler, zum Weimarer Klimaschutzkonzept an. Die Rahmenbedingungen für die Energiezukunft Deutschlands sind vom Staat durch Gesetze und Verordnungen detailliert festgeschrieben. Im Fokus stehen Versorgungssicherheit, Umwelt- und Klimaschutz, Datensicherheit und Effizienz. Energie soll für Industrie und Privatverbraucher auch in Zukunft...

  • Weimar
  • 19.05.18
  • 19× gelesen
  • 3
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Politik
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Weltläden appelieren an Bundespolitiker*innen
Unterschriftenaktion zum Weltladentag in Weimar gestartet

Interessante Gespräche hatten wir Mitglieder der Aktionsgemeinschaft Faire Welt e.V. am heutigen Weltladentag. Wir starteten eine bundesweite Unterschriftenaktion, die zeigen soll, dass viele Weimarer und ihre Gäste einen stärkeren Schutz von Menschen und Umwelt im globalen Handel fordern. Das Ziel unseres Vereins ist es, so wie viele andere Weltläden, die Bundespolitik darauf aufmerksam zu machen, was sie dafür tun kann, nämlich: - endlich eine verbindliche menschenrechtliche...

  • Weimar
  • 12.05.18
  • 21× gelesen
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Politik

Sind die Flüchtlinge wirklich an allem schuld?

Im Zuge des Krieges gegen den Terror seit 2001 stiegen die Gewinne der Rüstungsindustrie, trotz weniger Beschäftigten, 1991 arbeiten dort 250 Tausend und 2011 nur 98 Tausend. Aber im Jahr 2000 stellten 78.564 und 2016 schon 722.370 Flüchtlinge einen Asylantrag in Deutschland. Im Jahre 2011 greift der Westen in den Bürgerkrieg in Libyen ein und öffnete damit das Tor für Afrikanische Flüchtlinge übers Mittelmeer nach Europa. Deutschland gehört weltweit mit zu den größten Waffen- Exporteuren,...

  • Weimar
  • 11.05.18
  • 111× gelesen
  • 6
Politik

Der 8. Mai in Weimar

Am Sowjetischen Ehrenhain im Ilmpark fand am 8.Mai , 11. Uhr eine Gedenkveranstaltung statt. Zu Beginn sang in russischer Sprache der internationale Frauen Chor Lyra, es sprach Bürgermeister Peter Kleine, in Vertretung des Oberbürgermeisters. In seiner Rede verwies Kleine u.a. auf die Aussagen des Bundespräsidenten Richard Weizsäckers zum 40. Jahrestag des 8. Mai: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen...

  • Weimar
  • 08.05.18
  • 79× gelesen
  • 1
Politik

Marx im Mai - die kleine Veranstaltungsreihe 2018

Zum Auftakt der Reihe "Marx im Mai - die kleine Veranstaltungsreihe 2018" wird am 04. Mai in Apolda der Film "Der junge Karl Marx" um 18 Uhr im Stadthaus-Saal gezeigt. Eingestimmt wird die Filmvorführung mit einer Lesung von Briefen, die sich Karl Marx und Friedrich Engels schrieben. Am Samstag, den 05.05. können Interessierte dann den jungen Karl Marx im Projekt 1 in Weimar sehen. Um die vermeintlich schwere Kost etwas aufzulockern, zeigt das Abgeordnetenbüro Steffen Dittes die Ausstellung...

  • Weimar
  • 03.05.18
  • 5× gelesen
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Politik

Quo vadis Weimar?

Die Oberbürgermeisterwahl am 15. April ist Geschichte. Die Sieger jubeln und die Verlierer suchen krampfhaft nach den Ursachen, warum bei einer Wahlbeteiligung von 48,7 Prozent dieses Resultat? Aber in der Kultur- und Universitätsstadt Weimar ticken die Uhren anderes. Das die Kommunal- , Landes - und Bundespolitik zusammen gehören, das ist in Weimar noch nicht angekommen. Es gab einen großen Aufschrei, als kurz vor der Wahl bekannt wurde, dass das Schwansee-Freibad bis August 2018 nicht...

  • Weimar
  • 18.04.18
  • 59× gelesen
Politik

Weimar erhält zusätzlich 2,85 Millionen Euro Investitionsmittel und 700 000 Euro für Schulen

„Mit der jetzigen Auszahlung von zusätzlichen 100 Millionen Euro an die Thüringer Kommunen für das Jahr 2018 wird die kommunale Investitionskraft nachhaltig gestärkt. Damit kann der Investitionsstau in der kommunalen Infrastruktur insbesondere auch an Schulen ein weiteres Mal abgebaut werden.“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE). Die jetzt ausgezahlten Mittel seien bereits mit dem Beschluss des Haushaltes durch den Landtag 2018 und 2019 gesetzlich verankert worden....

  • Weimar
  • 18.04.18
  • 12× gelesen
Politik

Warum Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?

Der DGB Thüringen und die Initiativgruppe BGE Weimar erlebten mit den ca. 20 Teilnehmern der Diskussionsrunde in Pößneck am 11.April 2018 eine lebendige und kontroverse Diskussion zum BGE. Viele Bürger*innen sind der Meinung "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen" (2. Brief des Paulus an die Thessalonicher). Paulus meint damit, dass man selbst für sich sorgen und anderen nicht zur Last fallen solle. Die Mehrheit der Bürger*innen erhalten ihr Existenzminimum entweder aus eigener...

  • Weimar
  • 13.04.18
  • 187× gelesen
  • 2
Politik

Ein Prophet gilt nirgends weniger als in seinem eigenen Land

Marx ist tot, Jesus lebt, predigte einst Norbert Blüm und dabei verfolgten Beide das gleiche Ziel, die Idee einer klassenlosen Gesellschaft. Dort gibt es kein Privateigentum und schon beim ersten Christen wurden Güter von allen geteilt und nicht nur einigen wenigen vorbehalten. Das war die Vorbedingung, um Christ zu sein - nachzulesen in der Apostelgeschichte 2,44-45. Marx wird verteufelt, gefeiert, für tot erklärt – und ist doch trotzdem aktuell. Anlässlich seines 200. Geburtstages fand in...

  • Weimar
  • 09.04.18
  • 16× gelesen
Politik

Warum dieser Rechtsruck in der Gesellschaft?

Zur Buchvorstellung „Mit Rechten reden“ mit anschließender Diskussion hat am 14. Februar die Landeszentrale für Politische Bildung ins DNT Weimar-Theaterfoyer eingeladen. Co-Autor Per Leo stellte zuerst das Buch vor und danach führte er ein Streitgespräch mit dem Rechtsextremismus-Experten David Begrich. Moderator war Henry Bernhard, der die Diskussion gut meisterte. Im Buch beschreiben die drei Autoren wie rhetorische Strategien und Redemuster bei Rechten funktionieren. Müssen wir mit...

  • Weimar
  • 28.02.18
  • 71× gelesen
  • 10
Politik

Der eine wartet, daß die Zeit sich wandelt, der andere packt sie an und handelt

Die CDU-Stadtfraktion Weimar macht es sich zu einfach, wenn sie für die Finanzschwäche Weimars nur einen Schuldigen ausmacht, nämlich den Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD). Nachzulesen im Rathauskurier Nr. 4, Seite 9560, 24. Februar 2018. Welche Vorschläge hat bis jetzt die CDU-Stadtfraktion zur Erhöhung der Gestaltungsmöglichkeit durch bessere Kommunalfinanzierung gemacht? War es nicht der Oberbürgermeister Stefan Wolf, der immer wieder um Kompromisse warb, um überhaupt einen...

  • Weimar
  • 27.02.18
  • 38× gelesen
Politik

Frieden, Salam, Schalom

Israel wird dieses Jahr 70, deshalb lud die AG Weimar der Deutsch-Israelischen Gesellschaft den in Jerusalem lebenden deutschen Journalisten Ulrich Sahm zum Gespräch ein. Er hielt im Herder-Saal-Weimar den Vortrag „Um Himmels Willen, 70 Jahre Israel!“. Bekannt ist mir Herr Sahm von einer Lesereise, wo wir als Reisegruppe Gäste bei ihm und seiner Frau waren, und sein „Humus mit Gesicht“ und andere Köstlichkeiten uns erfreuten. Das kann ich aber von seinem aktuellen Vortrag in Weimar nicht...

  • Weimar
  • 15.02.18
  • 63× gelesen
  • 1
Politik

Warum ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?

Ein gigantischer Tsunami rollt auf uns zu, die vierte Industriellen Revolution, diese verändert langsam, aber sicher grundlegend unsere Gesellschaft. Durch Digitalisierung und Automatisierung werden zirka Hälfte der Arbeitsplätze verloren gehen. Gut bezahlte Jobs nehmen ab, schlecht bezahlte Jobs nehmen zu. Die Arbeitsplätze für die Mittelschicht gehen verloren. Im produzierenden Gewerbe ist die Arbeit bereits weit automatisiert. In der Firma-Ospelt in Apolda, welche in 24 Stunden eine Million...

  • Weimar
  • 10.02.18
  • 259× gelesen
  • 3
Politik

Thüringer Abgeordnete im Bundestag
Antje Tillmann als finanzpolitische Sprecherin wiedergewählt

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann ist am Montag in ihrer Funktion bestätigt und mit 94,5 Prozent zum zweiten Mal nach 2014 zur finanzpolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden. 2002 zog die Steuerberaterin erstmals in den Bundestag ein und ist seit 2005 ohne Unterbrechung Mitglied des Finanzausschusses. Als finanzpolitische Sprecherin leitet Tillmann die Fraktions-Arbeitsgruppe Finanzen, in deren Zuständigkeit sämtliche Steuer- und Finanzmarktfragen...

  • Weimar
  • 30.01.18
  • 21× gelesen
Politik

Woher kommt der Unmut? TLZ, 23.01.2017

Juliane Stückrad, Dr. phil., geboren 1975 in Eisenach, promovierte in Jena und ihre Dissertation erschient als Taschenbuch 2011. „Ich schimpfe nicht, ich sage nur die Wahrheit. Eine Ethnographie des Unmuts am Beispiel der Bewohner des Elbe-Elster-Kreises (Brandenburg) (Geist und Wissen)“. Sie schreib im Vorwort zum Seminar für Volkskunde und Kulturgeschichte : „Die Betrachtung des „homo maledicens“, des schimpfenden Menschen, eröffnet die Möglichkeit, die Wahrnehmung der Welt aus der...

  • Weimar
  • 23.01.18
  • 71× gelesen
  • 5
Politik

Neues Straßenausbaubeitragsrecht für Weimar-Schöndorf im Interesse der Bürger_innen nutzen

„Mit der Änderung des Kommunalabgabengesetzes im vergangenen Jahr hat die Rot-Rot-Grüne Koalition in Thüringen die Voraussetzung geschaffen, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sozial gerechter zu gestalten. Ich ermuntere den Stadtrat Weimar ausdrücklich, das neue Straßenausbaubeitragsrecht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen, zum Beispiel für die geplanten Straßenausbaumaßnahmen im Ortsteil Schöndorf“, erklärt der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes (DIE LINKE). Mit dem...

  • Weimar
  • 23.01.18
  • 253× gelesen
Politik

DIE LINKE. solidarisch mit Beschäftigten in der Metallbranche

„Eine 6%ige Entgelterhöhung und mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit sind keine utopischen Forderungen, sondern angesicht der Branchenentwicklung ein ernstzunehmender Verhandlungseinstieg einer Gewerkschaft“, erklären die in Weimar und im Weimarer Land tätigen LINKEN Landtagsabgeordneten Sabine Berninger und Steffen Dittes anlässlich des heutigen Warnstreiks bei der Hydrema in Weimar. „Wir erklären uns solidarisch mit den Beschäftigten in der Metallindustrie, die heute auch beim...

  • Weimar
  • 11.01.18
  • 17× gelesen
  • 3
Politik

Wie passen Bergpredigt und aktuelle Politik zusammen?

„Wir leben in einer Gesellschaft, in der vielen Menschen nichts geschenkt wird“, so die Aussage von Landesbischöfin Ilse Junkermann von der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland in einem Interview in der TLZ am 22. Dezember. Das zwingt zum Nachdenken. In der DDR war die Evangelische Kirche eine Hochburg der unzufriedenen und benachteiligen Bürgern*innen unter der SED Herrschaft und aus den Kirchen heraus begannen die ersten Demos 1989. Heute dagegen vermisse ich die öffentlichen...

  • Weimar
  • 22.12.17
  • 59× gelesen
  • 3
Politik

Rot-Rot-Grün beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen

„Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung“, erklärt Steffen Dittes, Weimarer Wahlreisabgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die...

  • Weimar
  • 14.12.17
  • 25× gelesen
  • 1
Politik

Unabhängigkeit der Polizeivertrauensstelle darf nicht in Zweifel gezogen werden

Mit der Polizeivertrauensstelle sollen Betroffene polizeilicher Maßnahmen die Möglichkeit haben, ihre Beschwerde über ein mögliches Fehlverhalten vortragen zu können, ohne dabei auf formelle Verfahren, wie Dienstaufsichtsverfahren, Strafanzeige oder -antrag sowie den Verwaltungsgerichtsweg zurückgreifen zu müssen. „Diese formellen Verfahren stellen für viele eine hohe Hürde dar und meist liegt es auch nicht im Interesse von Betroffenen, die handelnden Personen verantwortlich zu machen. Vielmehr...

  • Weimar
  • 06.12.17
  • 5× gelesen

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