Weimar - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Angriff auf die Kunstfreiheit

Durch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Steffen Dittes, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Gera seit 16 Monaten gegen die Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Das ZPS errichtete in Bornhagen das Holocaust-Mahnmal neben dem Haus des AfD-Fraktionsvorsitzenden. In der Antwort auf die Anfrage (Drucksache 6/6928) heißt es am 8. März 2019, dass das Ermittlungsverfahren gegen...

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  • 03.04.19
  • 20× gelesen
Politik

Linke: Geld ohne Arbeit testen. TLZ am 1. April

Das ist kein Aprilscherz, ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) verändert die Gesellschaft Die Meinung "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen" (2. Brief des Paulus an die Thessalonicher) wird leider immer fehlinterpretiert. Apostel Paulus meint damit, dass man selbst für sich sorgen und anderen nicht zur Last fallen solle. Die Bürger*innen erarbeiten ihr Lebensunterhalt oder erhalten es aus Unterhaltszahlungen oder aus Sozialtransfers. Deshalb müssen wir uns alle damit...

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  • 01.04.19
  • 112× gelesen
Politik

Kriminalstatistik 2018 zeigt, dass Thüringen ein sicheres Land ist und offenbart Entlastungsmöglichkeiten für die Polizei

Zur heutigen Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2018 erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik unterstreichen, dass Thüringen weiter zu den sichersten Ländern der Republik gehört, 2018 sind die Fallzahlen geringfügig zurückgegangen. Erfreulich ist, dass sich die Aufklärungsquote über die letzten drei Jahre steigerte. Gleichwohl taugen diese Statistiken nur eingeschränkt für ein...

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  • 15.03.19
  • 46× gelesen
Politik

Polizeivertrauensstelle muss Polizeibeamten offen stehen

Zu dem heute im Kabinett vorgestellten ersten Jahresbericht der unter Rot-Rot-Grün eingerichteten Polizeivertrauensstelle erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dass sich binnen eines Jahres etwa 400 Menschen mit Beschwerden, Anliegen und Bitten an die Stelle gewandt haben, macht den Bedarf nach einer für Bürgerinnen und Bürger niedrigschwelligen Möglichkeit, angenommenes oder tatsächliches Fehlverhalten von Polizeibeamten vortragen zu...

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  • 12.03.19
  • 22× gelesen
Politik

Wehret den Anfängen!

Wir haben das beste politische System „ die Demokratie“ und das beste wirtschaftliche System „die soziale Marktwirtschaft“. Wozu brauchen wir dann attac, eine globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation? - attac setzt sich für die Einführung einer Steuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen (FTT) und eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte ein. - attac kritisiert weiter die neoliberale Globalisierung und versucht mit Demonstrationen und...

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  • 27.02.19
  • 45× gelesen
Politik

„Wir sind viele. Wir sind vielfältig. Unsere Wut wächst!"

Die Sammlungsbewegung "Aufstehen“ hat am 16. Februar zur einer bundesweiten Aktion "Bunte Westen" aufgerufen. Mit einer violetten Weste nahm auch ich am Samstag auf dem Anger in Erfurt mit zirka 100 Menschen aus Thüringen teil. „Aufstehen“ ist keine Partei sondern eine Sammlungsbewegung, welche gegen die Politikverdrossenheit kämpft. Viele Bürger*innen sind von der Politik enttäuscht. Trotz allen Sonntagsreden und moralischer Appelle, die meinen dass wir das beste politische System „ die...

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  • 18.02.19
  • 59× gelesen
Politik

100 Jahre Weimarer Reichsverfassung im DNT Weimar

In der Festrede sagte dort Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur unserer Nationalflagge, welche unseren Staat, seine Selbständigkeit, Unabhängigkeit und Einheit symbolisiert, folgendes : „Schwarz-Rot-Gold, das sind unsere Farben! Sie sind das Wahrzeichen unserer Demokratie! Überlassen wir sie niemals den Verächtern der Freiheit“! Das hat mich zum nachdenklich gemacht! Nach der Einheit unseres Vaterlandes stelle mich immer wieder die Frage, haben wir eine Demokratie (Volksherrschaft)...

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  • 10.02.19
  • 58× gelesen
Politik
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Gattin Elke Büdenbender.
20 Bilder

100 Jahre Weimarer Republik
Es feierten wohl nur Zugereiste

Auf der einen Seite scheint Weimar ausgestorben zu sein, auf der anderen gleicht es einer Invasion. 100 Jahre Weimarer Republik auf den Tag genau: Die hier Lebenden sind wohl frühzeitig ins WE oder meiden heute die Innenstadt. Ich selbst hatte nicht mal Probleme mit Parkplätzen nähe Zentrum. Die Auswahl war größer als sonst so. Da trauten sich wohl heute viele nicht. Und es tut mir leid, aber das Jubiläum scheinen nur temporär Zugereiste, gut abgeschirmt zu feiern. Vielleicht ist das mon ami...

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  • 06.02.19
  • 692× gelesen
Politik

Wir brauchen einen Rentenaufstand der Jungen: TA und TLZ Anfang Februar 2019

Herr Gruner sollte als CDU-Landespolitiker doch mal die Frage beantworten: Warum sterben in Deutschland mehr Menschen als geboren werden? Die Zahl der Minderjährigen ist in den vergangenen zwanzig Jahren um 14 Prozent gesunken. 1997 lebten noch 15,7 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland, 2017 waren es nur noch rund 13,4 Millionen. Die Frauen in den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt gebären durchschnittlich vier Kinder, in Deutschland sind es durchschnittlich 1,4...

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  • 06.02.19
  • 30× gelesen
Politik

Thüringer Transparenzgesetz für öffentliche Anhörung in Ausschuss überwiesen

Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf für ein Thüringer Transparenzgesetz in erster Lesung im Plenum beraten. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag: „Im bundesweiten Transparenzranking vor zwei Jahren war Thüringen noch ein Schlusslicht. Der nun von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf mit der Schaffung eines Thüringer Transparenzportals ist eine gute Grundlage, um das bisherige Informationsfreiheitsgesetz abzulösen und zu...

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  • 04.02.19
  • 20× gelesen
Politik
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[ Politik ] Deutschland feiert 100 Jahre Weimarer Republik
Balkon mit „Treibhaus“

Weimar. Deutschlandweit wird auf Weimar geschaut. Thüringen erinnert gemeinsam mit höchsten Vertretern des politischen und gesellschaftlichen Lebens an die Ereignisse vor 100 Jahren – als die Volksvertreter die erste demokratische Verfassung Deutschlands erarbeiteten – die Grundlage für die ­Weimarer Republik.  Die Veranstaltungen konzentrieren sich seit ­gestern am namensgebenden „Geburtsort“ der Verfassung mit der bis zum 10. Februar geplanten und vom DNT ins Leben gerufenen „Woche der...

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  • 01.02.19
  • 83× gelesen
Politik

DIE LINKE: Grundrechtsbeschränkung der falsche Weg

„Der Gesetzentwurf der CDU soll die Hoffnung wecken, mit einem Landesversammlungsgesetz Rechtsrock-Konzerte und Neonazi-Aufmärsche künftig in Thüringen leichter verhindern zu können. Es ist aber das gänzlich falsche Signal, demokratiefeindlichen Bestrebungen mit der Beschränkung der Demokratie zu begegnen“, begründet Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, die Ablehnung des Gesetzentwurfs der CDU. „Kurzum, der Gesetzentwurf ist absolut unbrauchbar,...

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  • 01.02.19
  • 11× gelesen
Politik

Thüringer bekommen kostenloses Transparenzportal

Das Kabinett der Landesregierung hat am 22.01.2019 einen Gesetzentwurf zum Transparenzgesetz verabschiedet. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit kann der Landtag ein Thüringer Transparenzgesetz noch in dieser Legislatur beschließen. Die Bürger des Freistaates bezahlen mit ihren Steuern die öffentliche Verwaltung, also haben sie auch einen Anspruch auf jene Informationen, die die Grundlagen für das Verwaltungshandeln sind....

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  • 24.01.19
  • 23× gelesen
Politik

Dittes: „Absurd, demokratiefeindliche Bestrebungen durch Demokratiebeschränkungen bekämpfen zu wollen“

Zur Ankündigung eines Entwurfs für ein Landesversammlungsgesetz durch den CDU-Fraktionsvorsitzenden erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion Steffen Dittes: „Insbesondere bei extrem rechten Konzertveranstaltungen geäußerte und durch Musik untermalte, Menschenrechte wie Menschenwürde gleichermaßen in Frage stellende politische Einstellungen für demokratiefeindlich, gefährlich und unerträglich zu halten, ist das eine, das alle Demokraten eint. Etwas anderes ist es aber, auf solche...

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  • 23.01.19
  • 24× gelesen
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Politik

Ein rot roter Sonderweg: Sozialdemokraten & Kommunisten in Thüringen 1919-1949

In Thüringen war die Arbeiterbewegung vor 1933 ähnlich tief verankert wie in Sachsen. Stärker als anderswo in Deutschland waren die Anhänger der SPD und der KPD durch das Bewusstsein eines gemeinsamen politischen Lagers geprägt. Gegenüber der Reichsebene wich die sozialdemokratische Politik hier nach "links", die kommunistische nach "rechts" ab – sehr zum Ärger der jeweiligen Parteiführung. Am 24. Januar stellt Steffen Kachel ab 19 Uhr im Wahlkreisbüro in der Marktstraße 17 die Wirkungen...

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  • 22.01.19
  • 14× gelesen
Politik
Deutsches Nationaltheater Weimar; Tagungsort der Nationalversammlung 1919 ©MDR

Weimarer Verfassung
MDR-Schwerpunkt "Es geht um Demokratie!"

Leipzig (ots) Zum 100. Jubiläum der Weimarer Verfassung startet der MDR seinen Programmschwerpunkt "Es geht um Demokratie!" im Fernsehen, Radio und Netz. Den Auftakt macht bereits am 21. Januar MDR KULTUR mit einer neuen "Lesezeit". Disco"-Legende Ilja Richter und die Schauspieler Walter Renneisen und Petra Hartung lesen aus Jörg Sobiellas "Weimar 1919 - Der lange Weg zur Demokratie". Diesem Anfang wohnte kein Zauber inne. Die Gründung der ersten deutschen Demokratie vor 100 Jahren war...

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  • 21.01.19
  • 3.438× gelesen
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Politik

Schluss mit dem ORAKELN

In der TLZ und TA vom 7. Januar las ich, wie die SPD Spitzenpolitiker Olaf Scholz und Carsten Schneider über eine Steuergerechtigkeit orakeln. Jedes Orakel bedarf eines Vorzeichens ( Omen), eines zukünftigen Ereignisses und das sind wohl die schlechten Umfragewerte von 15 Prozent für die SPD Anfang Januar. Fakt ist, ohne reichlich Steuern kann unser Staat seine Aufgaben nicht realisieren. Aber Steuern kann man nur bezahlen, wenn die Wirtschaft funktioniert und das Kriterium ist das...

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  • 07.01.19
  • 34× gelesen
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Politik

Wohin geht´s 2019?

In der Neujahrsansprache der Kanzlerin Angela Merkel war zu hören: „Die Herausforderungen unserer Zeit werden wir nur meistern, wenn wir zusammenhalten und mit anderen über Grenzen hinweg zusammenarbeiten.“ Diese Satz entspricht dem Grundgesetz Artikel (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar……. Die Zeit als der Westen diese Welt beherrschte ist vorbei. Der demografische Wandel, die Digitalisierung, Automatisierung, der globale Wettbewerb, die Individualisierung sowie neue Kommunikations-...

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  • 04.01.19
  • 27× gelesen
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Politik

Geschichtspolitische Verantwortung wird über Beirat wahrgenommen
DIE LINKE. Thüringen überträgt Eigentum an SED-Akten auf Freistaat Thüringen

Bereits im Jahr 1993 wurden durch Einbringungsvertrag zwischen dem Landesvorstand der PDS und dem Freistaat Thüringen die Unterlagen der ehemaligen Bezirksparteiarchive der SED Erfurt, Gera und Suhl an die damaligen Staatsarchive in Thüringen übergeben, wobei beide Vertragspartner jeweils einen Eigentumsvorbehalt geltend gemacht hatten. Diese Rechtssituation hat teilweise die archivfachliche Erschließung beeinträchtigt und zu Verhandlungen zwischen dem Freistaat Thüringen und dem...

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  • 04.12.18
  • 18× gelesen
Politik

Debatte um Hartz IV
„Heart‘s Fear: Hartz IV – Geschichten von Armut und Ausgrenzung“

Das Bündnis SozialTransFair e. V. Weimar, die Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Weimar, die Rosa-Luxemburg-Stiftung, DIE LINKE Apolda/Weimar und Radio LOTTE ermöglichten eine eindrucksvolle Veranstaltung mit einem prominentem Gast in der Stadtbücherei Weimar. Die Schauspielerin, Buchautorin und Synchronsprecherin Bettina Kenter- Götte beschrieb mit ergreifenden und klaren Worten die Unmenschlichkeit des bestehenden Hartz IV Systems, die sie selbst erlebt hat. Das Buch ist eine...

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  • 24.11.18
  • 27× gelesen
  •  4
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3 Bilder

Debatte um Hartz IV
„Heart‘s Fear: Hartz IV – Geschichten von Armut und Ausgrenzung“

Das Bündnis SozialTransFair e. V. Weimar, die Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Weimar, die Rosa-Luxemburg-Stiftung, DIE LINKE Apolda/Weimar und Radio LOTTE ermöglichten eine eindrucksvolle Veranstaltung mit einem prominentem Gast in der Stadtbücherei Weimar. Die Schauspielerin, Buchautorin und Synchronsprecherin Bettina Kenter- Götte beschrieb mit ergreifenden und klaren Worten die Unmenschlichkeit des bestehenden Hartz IV Systems, die sie selbst erlebt hat. Das Buch ist eine...

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  • 24.11.18
  • 29× gelesen
Politik

Einwohnerversammlung in Weimar-West am 8. November 2018

Ortsteilbürgermeisterin Petra Hamann eröffnete im MGH die Versammlung und OB Peter Kleine stellte seine Mitarbeiter (MA) vor. Die Vertreter der Wohnstätte und der GWG informierten die Anwesende über die Auslastung und gegenwärtigen bzw. geplanten Sanierungen der Wohnungen. Der private Wohnungsunternehmer TAG Wohnen & Service GmbH ist trotzt Einladung nicht erschienen. Das Medizinische Versorgungszentrum wird, wenn alles planmäßig läuft 2019 in Betrieb genommen. Die steigende...

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  • 15.11.18
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Geschichten von Armut und Ausgrenzung
Autorin Bettina Kenter- Götte ist in Weimar zu Gast

Einladung Bündnis SozialTransFair e. V. Weimar, die Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Weimar, die Rosa-Luxemburg-Stiftung, DIE LINKE Apolda/Weimar, die Stadtbücherei Weimar und Radio LOTTE laden hiermit herzlich alle Interessierten zu folgender Veranstaltung ein: am Donnerstag dem 15.11., 19:30 Uhr, Weimar, Stadtbücherei, Gewölbekeller, Steubenstr. 1 Lesung und Diskussion mit Autorin Bettina Kenter- Götte aus ihrem Buch „Heart‘s Fear: Hartz IV – Geschichten von Armut und...

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  • 12.11.18
  • 15× gelesen

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