Weimar - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Schluss mit dem ORAKELN

In der TLZ und TA vom 7. Januar las ich, wie die SPD Spitzenpolitiker Olaf Scholz und Carsten Schneider über eine Steuergerechtigkeit orakeln. Jedes Orakel bedarf eines Vorzeichens ( Omen), eines zukünftigen Ereignisses und das sind wohl die schlechten Umfragewerte von 15 Prozent für die SPD Anfang Januar. Fakt ist, ohne reichlich Steuern kann unser Staat seine Aufgaben nicht realisieren. Aber Steuern kann man nur bezahlen, wenn die Wirtschaft funktioniert und das Kriterium ist das...

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  • 07.01.19
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Politik

Wohin geht´s 2019?

In der Neujahrsansprache der Kanzlerin Angela Merkel war zu hören: „Die Herausforderungen unserer Zeit werden wir nur meistern, wenn wir zusammenhalten und mit anderen über Grenzen hinweg zusammenarbeiten.“ Diese Satz entspricht dem Grundgesetz Artikel (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar……. Die Zeit als der Westen diese Welt beherrschte ist vorbei. Der demografische Wandel, die Digitalisierung, Automatisierung, der globale Wettbewerb, die Individualisierung sowie neue Kommunikations-...

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  • 04.01.19
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Politik

Geschichtspolitische Verantwortung wird über Beirat wahrgenommen
DIE LINKE. Thüringen überträgt Eigentum an SED-Akten auf Freistaat Thüringen

Bereits im Jahr 1993 wurden durch Einbringungsvertrag zwischen dem Landesvorstand der PDS und dem Freistaat Thüringen die Unterlagen der ehemaligen Bezirksparteiarchive der SED Erfurt, Gera und Suhl an die damaligen Staatsarchive in Thüringen übergeben, wobei beide Vertragspartner jeweils einen Eigentumsvorbehalt geltend gemacht hatten. Diese Rechtssituation hat teilweise die archivfachliche Erschließung beeinträchtigt und zu Verhandlungen zwischen dem Freistaat Thüringen und dem...

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  • 04.12.18
  • 8× gelesen
Politik

Debatte um Hartz IV
„Heart‘s Fear: Hartz IV – Geschichten von Armut und Ausgrenzung“

Das Bündnis SozialTransFair e. V. Weimar, die Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Weimar, die Rosa-Luxemburg-Stiftung, DIE LINKE Apolda/Weimar und Radio LOTTE ermöglichten eine eindrucksvolle Veranstaltung mit einem prominentem Gast in der Stadtbücherei Weimar. Die Schauspielerin, Buchautorin und Synchronsprecherin Bettina Kenter- Götte beschrieb mit ergreifenden und klaren Worten die Unmenschlichkeit des bestehenden Hartz IV Systems, die sie selbst erlebt hat. Das Buch ist eine...

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  • 24.11.18
  • 18× gelesen
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Politik
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Debatte um Hartz IV
„Heart‘s Fear: Hartz IV – Geschichten von Armut und Ausgrenzung“

Das Bündnis SozialTransFair e. V. Weimar, die Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Weimar, die Rosa-Luxemburg-Stiftung, DIE LINKE Apolda/Weimar und Radio LOTTE ermöglichten eine eindrucksvolle Veranstaltung mit einem prominentem Gast in der Stadtbücherei Weimar. Die Schauspielerin, Buchautorin und Synchronsprecherin Bettina Kenter- Götte beschrieb mit ergreifenden und klaren Worten die Unmenschlichkeit des bestehenden Hartz IV Systems, die sie selbst erlebt hat. Das Buch ist eine...

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  • 24.11.18
  • 11× gelesen
Politik

Einwohnerversammlung in Weimar-West am 8. November 2018

Ortsteilbürgermeisterin Petra Hamann eröffnete im MGH die Versammlung und OB Peter Kleine stellte seine Mitarbeiter (MA) vor. Die Vertreter der Wohnstätte und der GWG informierten die Anwesende über die Auslastung und gegenwärtigen bzw. geplanten Sanierungen der Wohnungen. Der private Wohnungsunternehmer TAG Wohnen & Service GmbH ist trotzt Einladung nicht erschienen. Das Medizinische Versorgungszentrum wird, wenn alles planmäßig läuft 2019 in Betrieb genommen. Die steigende...

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  • 15.11.18
  • 14× gelesen
Politik
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Geschichten von Armut und Ausgrenzung
Autorin Bettina Kenter- Götte ist in Weimar zu Gast

Einladung Bündnis SozialTransFair e. V. Weimar, die Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Weimar, die Rosa-Luxemburg-Stiftung, DIE LINKE Apolda/Weimar, die Stadtbücherei Weimar und Radio LOTTE laden hiermit herzlich alle Interessierten zu folgender Veranstaltung ein: am Donnerstag dem 15.11., 19:30 Uhr, Weimar, Stadtbücherei, Gewölbekeller, Steubenstr. 1 Lesung und Diskussion mit Autorin Bettina Kenter- Götte aus ihrem Buch „Heart‘s Fear: Hartz IV – Geschichten von Armut und...

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  • 12.11.18
  • 4× gelesen
Politik

100 Jahre Frauenwahlrecht

Am 12. November 1918 wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. „Das war eine große Errungenschaft – erstritten und erkämpft von mutigen Frauen, die sich für die gesetzliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern eingesetzt haben. Angesichts des bevorstehenden 100. Jahrestages erklären Anja Müller (Fraktion DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Das Jubiläum ist nicht nur ein Grund zum Feiern und zur historischen Reflexion, sondern auch Anlass,...

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  • 12.11.18
  • 1× gelesen
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Aufruf zur Revolution im Weimarer Hauptbahnhof

Der 9. November ist ein Schicksalstag der deutschen Geschichte. Die Abdankung des Kaisers als Höhepunkt der Novemberrevolution liegt genau 100 Jahre zurück, zugleich jährt sich die Reichspogromnacht vor 80 Jahren. Zwei Ereignisse, die sich diametral gegenüberstehen: Auf der einen Seite der hoffnungsvolle Aufbruch in die Demokratie, auf der anderen Seite die offene Barbarei. Die Novemberrevolution hat sich im Herbst 1918 mit rasender Geschwindigkeit über ganz Deutschland ausgebreitet, vor...

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  • 07.11.18
  • 25× gelesen
Politik

Informationen zu den aktuellen Landtagssitzungen

Folgende Punkte sind uns zur Landtagssitzung besonders wichtig: ● Thüringen-Monitor 2018 (Regierungserklärung) ● Sportfördergesetz (Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen) ● Richter- und Staatsanwältegesetz (Gesetzentwurf der Landesregierung) ● Gesetz über das Nationale Naturmonument (Gesetzentwurf der Landesregierung) ● Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung (Gesetzentwurf der Landesregierung) ● Überprüfung von Todesfällen rechter Gewalt in Thüringen (rot-rot-grüner...

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  • 07.11.18
  • 1× gelesen
Politik

Zum aktuellen Thüringen-Monitor 2018

Der Thüringen-Monitor, eine Studie zur politischen Kultur im Freistaat Thüringen, die seit dem Jahr 2000 jährlich die Entwicklung der Demokratiezufriedenheit, der Demokratieunterstützung und der politischen Einstellungen der Thüringer Bevölkerung beobachtet, hat sich in diesem Jahr auf das Thema „Heimat“ konzentriert. Zum aktuellen Monitor erklärt Susanne-Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Thüringen-Monitor stellt fest, dass die Thüringerinnen und...

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  • 06.11.18
  • 10× gelesen
Politik

Wie wird sich die CDU entwickeln?

Im Juli 2015 las ich in der Presse, dass eine Kommission die Rolle der Ost-CDU in Thüringen neu bewerten soll! Eine zehnköpfige Kommission, aus Persönlichkeiten der DDR-Opposition, dem Münchner Institut für Zeitgeschichte, sowie dem Dresdner Hannah-Arendt-Institut sollte bis 2018 der Öffentlichkeit entsprechende Ergebnisse vorlegen. Als Leiter der Kommission wurde Prof. Jörg Ganzenmüller ernannt, er ist Vorstandsvorsitzender der Stiftung Ettersberg, 1969 in Augsburg geboren, studierte und...

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  • 04.11.18
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Politik

Gedanken zur Schmiererei in Weimar West

Gestern ist sie wieder beseitigt wurden, die Schmiererei in blau : "Shit ghetto people!" Später mit Kreide hat Jemand bemerkt: und du? wohin hörst du? Diese Graffiti von unbekannten Autoren auf der Mauer vor dem Mehrgenerationenhaus ( MGH) in Weimar West, zeigten mir die verschiedenen Auffassungen zum Leben im Wohngebiet. Dort gibt es sind keine Familienhäuser, sondern nur große Wohnblocks und dort leben auf 1, 06 km² in zirka 3000 Haushalten über 5.500 Menschen. Das Wort Ghetto /...

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  • 31.10.18
  • 79× gelesen
Politik

Unzufrieden? Wir auch, deshalb suchen wir nach Lösungen!

Der US-Dollar, die Globalisierung und die Individualisierung der Gesellschaft ermöglichen die Diktatur der Finanzmärkte über die Weltpolitik. Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auseinander, d.h. die Gewinne werden privatisiert und die Verluste sozialisiert. Dadurch wird der Sozialstaat rigoros ruiniert und der Rechtsdruck in der Gesellschaft voran getrieben. Erfolgreich lenken die Politiker von den eigentlichen Ursachen für die Unzufriedenheit der Bürger*innen ab und machen...

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  • 31.10.18
  • 18× gelesen
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Politik
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Kampagne: Mensch. Macht. Handel. Fair.
MdB Antja Tillmann nimmt die Unterschriftensammlung des Vereins Faire Welt e.V. entgegen

Am 25. September feierten die nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (SDGs) ihren dritten Jahrestag. Im Rahmen dieser Ziele hat sich Deutschland dazu verpflichtet, für sozial- und umweltverträgliche Produktionsweisen weltweit zu sorgen. Faire Arbeitsbedingungen für alle können aber nur erreicht werden, wenn Unternehmen gesetzlich dazu verpflichtet werden, Menschenrechte entlang ihrer gesamten Lieferkette zu achten. Deshalb appelliert das Forum Fairer Handel im Rahmen der...

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  • 30.10.18
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Politik

Fettnäppchen in Hetschburg am 04.11.
Eva Maria Fastenau & Michael Seeboth

BEST OF in Hetschburg Kabarett Fettnäppchen präsentiert das aktuelle Stück: „Best off“ – ein„Best OFF“ – der Name ist Programm. In dieses haben das Traumpaar, des Geraer Kabarett Fettnäppchen – ihr Bestes gepackt. Eva Maria Fastenau und Michael Seeboth nehmen sich darin, neben den Schwachstellen der Geschlechter, auch aktuellen politischen Themen an. Zwerchfellerschütternd, mit jeder Menge Selbstironie und publikumsnah –präsentieren sie diesen kabarettistischen Rundumschlag....

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  • 29.10.18
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Politik

Rot-Rot-Grün schafft Straßenausbaubeiträge ab

Rot-Rot-Grün wird mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab 1. Januar 2019 Thüringerinnen und Thüringer wesentlich finanziell entlasten. „Die Koalition wird diese Umlage abschaffen, darauf haben wir uns heute verständigt“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Gleichzeitig wollen die Koalitionspartner eine rückwirkende Erstattung für Baumaßnahmen, die bis zum 31. Dezember 2018 abgeschlossen und...

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  • 24.10.18
  • 61× gelesen
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Politik

Was lernen wir aus der Geschichte des Bauhauses?

Bauhaus wurde 1919 von Walter Gropius in Weimar gegründet und nächstes Jahr wird dieses Jubiläum groß gefeiert. International anerkannt steht das Bauhaus-Konzept auf einer Stufe mit deutscher Ingenieurskunst und dem Etikett -“Made in Germany”. Warum? Grundlage der Lehre am Bauhaus war die Vereinigung von Kunst, Industrie und Handwerk mit dem Ziel eines Gesamtkunstwerkes. Teure und prunkvoll ausgestattete Wohnungen sollten der Vergangenheit angehören. Das Konzept rationeller und...

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  • 22.10.18
  • 25× gelesen
Politik

Tag der deutschen Einheit 2018 im Weimar

Am 3. Oktober ging ich im Reithaus und war neugierig auf die Festrede vom OB Peter Kleine. Er zelebrierte mit Begeisterung die deutsche Einheit und was man in Weimar in den 28 Jahren erreicht hat. Bei den aktuellen Gefahren für die Demokratie mahnte er zur Wachsamkeit, aber warum die Euphorie nach dem Mauerfall in West und Ost verloren gegangen ist, dazu kein Wort. Kann es sein, dass die Ossis nicht nur die DDR, sondern auch die alte BRD zu Grabe getragen haben? Nun, ich will kein...

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  • 03.10.18
  • 56× gelesen
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Fairer Handel fordert mehr Klimaschutz
Das war ein toller Nachmittag!

Gut gelaunte Besucher*innen und neugierig gewordene Kund*innen verbrachten am und im Weimarer Weltladen informative Stunden. Fairer Kaffee und Schockolädchen zum probieren lockte zusätzlich an und Alleinunterhalter Semi aus Jena verzauberte die Herzen mit seinen Evergreens und Friedensliedern zum mitsingen. Gemeinsam für ein gutes Klima, fair handeln, Klima schützen, ist das diesjährige Thema der bundesweiten Fairen Woche. Auf die Politik kommt es an, so sammelten wir weitere...

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  • 22.09.18
  • 16× gelesen
Politik

Zehn Jahre nach der Finanzkrise

Der US-Dollar ist die weltweite Leitwährung. Er ist unter anderem so mächtig geworden, weil mit der Ablösung des Goldstandards 1971 zeitgleich auch die sogenannte Petrodollar-Vereinbarung abgeschlossen wurde. Jedes Land, welches Öl benötigte, musste ab sofort und in Zukunft mit US-Dollars bezahlen. Wer die Petrodollar abschaffen will, wird mit aller Härte von der USA bestraft. Warum begann die Finanzkrise in der USA? Die Ursache für die Finanzkrise war die Abschaffung des Gesetzes...

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  • 21.09.18
  • 37× gelesen
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Politik
Aufgang zum Mahnmal.

KZ-Gedenkstätte Buchenwald
Erinnerung an sowjetisches Speziallager

In der KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar haben am Samstag etwa 70 Menschen an das sowjetische Internierungslager erinnert, das dort nach dem Zweiten Weltkrieg errichtet worden war. Sie beteiligten sich an einem ökumenischen Gottesdienst und einer Kranzniederlegung. Unter den Teilnehmern waren nach Angaben der Gedenkstätte auch sechs betagte ehemalige Häftlinge, die als Jugendliche unter pauschalen Verdächtigungen festgehalten worden waren. Nach der Befreiung des nationalsozialistischen...

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  • 15.09.18
  • 151× gelesen
Politik
Gedenken am Ground Zero.

Kalenderblatt 11. September
Patriot Day

Schon gewusst ..., dass heute in den USA Patriot Day ist? Wohl niemand wird die Bilder vergessen, die am 11. September 2001 um die Welt gingen: Flugzeuge waren in New York in die Türme World Trade Center gerast und brachten diese brennend zum Einsturz. Ein weiteres Flugzeug lenkten Selbstmordattentäter in das Pentagon bei Washington, ein vierter Terroranschlag konnte verhindert werden: Nach Kämpfen mit Passagieren ließen die Flugzeugentführer die Maschine abstürzen, ehe das Ziel erreicht...

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  • 11.09.18
  • 32× gelesen

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