Anzeige

40 Jahre West Stadt muss gebührend gefeiert werden!

Anzeige

Wo wohnst Du? In Weimar West, was in dem sozialen Brennpunkt von Weimar?

Das höre ich öfters und versuche natürlich immer dagegen zu halten, dass das gar nicht stimmt. Es gibt viele Anwohner, die hier schon seit vielen Jahren einheimisch geworden sind und sich sehr wohl fühlen. Viele Vereine und Einrichtungen kümmern sich um alt und jung und das Image von unserem Wohngebiet ist auch immer Thema im Ortsteilrat. Bei der letzten Sitzung hatten wir erneut die Frage diskutiert, wie wir nächstes Jahr, also 2018, dieses Jubiläum gestalten wollen. Es soll eine repräsentative Sonderausgabe als Bürgerinformation erscheinen und eine zünftige Feier soll es auch geben. Wir wollen das Wohngebiet auch unseren Besuchern aus der Stadt und dem Umland würdig präsentieren. Vor zwanzig Jahren z.B. war hier ordentlich was los, wie es einer Broschüre von damals zu entnehmen ist. Aber wie wollen wir das 2018 finanzieren? Wir werden um Spenden bitten, aber das wird nicht ausreichen.

Entsprechend der ThürKO § 45 Absatz 9 entnehme ich: "Die Landgemeinde hat der Ortschaft zur Erfüllung ihrer Aufgaben finanzielle Mittel im angemessenen Umfang in der Haushaltssatzung zur Verfügung zu stellen. Sofern der Gemeinderat keine abweichende Festsetzung beschließt, entspricht ab Beginn des Haushaltsjahres 2017 die Höhe dieser finanziellen Mittel fünf (5) Euro je Einwohner in der Ortschaft zum 31.Dezember des jeweiligen Haushaltsvorvorjahres".

Daraufhin die Verantwortlichen der Stadt Weimar angesprochen, bekommen wir zur Antwort: „Wenn die Ortschaft diese fünf (5) Euro haben will, müssen auch die Investitionen im Ortsteil damit bezahlt werden.“ Das ist aber nicht korrekt!
Der Ortsteilrat ist nicht für Investitionen verantwortlich, auch nicht für eine Straße, eine Kita oder Schule im Ortsteil. Zu den Ortsteil-Aufgaben gehören vorrangig die Vereinsförderung und die Traditionspflege (also unser Ortsteilfest !).

Deshalb fordere ich, dass in den Stadthaushalt 2018 diese Position ( 5 € pro Einwohner) aufgenommen wird, denn der Ortsteil Weimar West ist kein Bittsteller, sondern es steht ihm gesetzlich zu!

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige