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Die soziale Frage entscheidet die Bundestagswahl 2017

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Das war Konsens zwischen den anwesenden verdi – Senior*innen und der Thüringischen Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Frau Heike Werner, am 15. Mai im SPD-Büro von Carsten Schneider, MdB in Weimar.

Jeder dritte Thüringer ist über 60 und vielen droht die Altersarmut. Bei Vielen sind die Kinder „Go West“, da sie in Thüringen keine Perspektive hatten. Wir leben im Kapitalismus und die Arbeitskraft ist eine Ware, deshalb muss Jeder sein Arbeitskraft so teuer wie möglich verkaufen. Mit den Kindern können wir Rentner nicht rechnen, deshalb müssen Konzepte her, wie der Freistaat Thüringen das lösen will. Die Ministerin sagte, unsere r2g Regierung kann an der Rente, bei Pflegeversicherung und auch bei der Krankenversicherung nichts ändern. Das kann nur Bund, die r2g Regierung hatte einige Vorschläge im Bundesrat eingebracht, leider ohne Erfolg.

Die Anwesenden hatten die Ministerin gebeten, alle diese Vorschläge, auch wenn sie durch den Bundesrat abgelehnt wurden, in Thüringen bekannt zu machen. Wenn die Massenmedien das nicht aufgreifen muss die r2g-Regierung andere Informationsquellen stärker nutzen um die Bevölkerung informieren zu können. Für die Jüngeren es ist das Internet und Facebook, für uns die Älteren sind es Flyer, Zeitungen und Broschüren zu diesen drei Schwerpunkten. Weiter müssen diese Veranstaltungen wie heute in Weimar nicht nur im Wahljahr, sondern regelmäßig bis zur Landtagswahl 2019 stattfinden.

Wir sollten nicht nur über eine neue solidarische Gesellschaft reden, sondern die soziale Marktwirtschaft der BRD, wie vor der Wende, zurück holen. Gewerkschaft, SPD, Grüne und Linke müssen somit die CDU entlarven, dass sie gar nicht konservativ ist, sondern gegen den sozialen Frieden in der Gesellschaft. Konservativ (an traditionellen Werten und überlieferten gesellschaftlichen Strukturen festhaltend) sind SPD, Grüne, Linke und Gewerkschaften, welche die Wiederherstellung der sozialen Marktwirtschaft der BRD bis 1990 zum Ziel haben.

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