Erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP!

Das Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat und den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Insgesamt gehören 26 Organisationen dem Trägerkreis an.

Worum geht es?
Mit CETA droht uns TTIP "durch die Hintertür". Dadurch kommt eine Paralleljustiz und die Absenkung von Standards, welche unsere Demokratie und unseren Lebensstandart zunichte machen. Die Konzerne können Staaten vor privaten Schiedsgerichten ohne Berufungsmöglichkeit verklagen, weil ihnen durch unsere Arbeits-, Umwelt- oder Sozialstandards die erhofften Gewinnerwartungen ausbleiben. Bereits jetzt verklagt Vattenfall aufgrund eines anderen Abkommens den deutschen Staat wegen des Atomausstiegs. Das sollte uns ein warnendes Beispiel sein! Weiter stehen viele Standards auf dem Spiel. Ob es um genveränderte Lebensmittel, um Datenschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz, die Zulassung gefährlicher Chemikalien oder Kulturförderung geht. Überall stellt der sogenannte Freihandel Profitinteressen der größten Unternehmen über den Schutz der Gesundheit und die Interessen der Menschen. Der mittlerweile vorliegende Text des CETA-Abkommens zwischen der EU und Kanada sowie veröffentlichte Ausschnitte aus den TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA lassen daran keinen Zweifel.

Seit 1994 besteht ein Handelsabkommen zwischen Kanada, den USA und Mexiko (NAFTA). Richard L. Trumka, Präsident des US-amerikanischen Dachverbands der Gewerkschaften AFL-CIO hat die Auswirkung für die BürgerInnen folgendes eingeschätzt: „Die Löhne stagnieren in allen drei Ländern und Familien haben Mühe, die Kosten für Krankenkasse, Bildung und Wohnen und für die Renten-versicherung zu bezahlen.“ (Der Tagesspiegel 06.12.2014)

Mit einem Infostand machte Attac-Weimar und der DGB- Kreisverband Weimar/Weimarer Land am 3. August auf die geplanten Proteste aufmerksam und weitere Aktionen werden folgen. In Stuttgart, Köln, Hamburg, Berlin, Leipzig, Frankfurt und in München finden am 17. September Demo´s statt. Wir werben für die Teilnahme an der Demo in Leipzig am 17. Septenber, um 12 Uhr am Wilhelm-Leuschner-Platz. Der Demozug geht einmal um den Leipziger Innenstadtring ca. 3,3 km und zum Ausgangspunkt zurück. Die Anreise mit Bus, Zug oder individuell.

Autor:

Stanislav Sedlacik aus Weimar

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