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Es ist genug für alle da!

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Wer 1990 geglaubt hat, der zunehmende Wohlstand würde zu Gleichheit und Gerechtigkeit führen, der dürfte enttäuscht sein. Die Diktatur der Finanzmärkte über die Weltpolitik, untergräbt das kapitalistische System, aber die Bürger sind nicht bereit dies zu akzeptieren, wie der Bürgerwiderstand  in Griechenland, Israel und auch in den USA zeigt.

Versuche den sozialen Frieden zu erhalten wurden auf der Veranstaltung für Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) am 6. Oktober in Weimar, organisiert von Attac und M-17, diskutiert.
Die Referenten von  CDU, Piratenpartei und DIE LINKE haben, ohne sich gegenseitig zu beleidigen, eigene Konzepte für  das BGE vorgestellt und das anerkenne ich als einen gewaltiges Fortschritt.

Die Idee des BGE besagt, dass zur Armutsbekämpfung jeder Mensch ein ausreichendes Einkommen vom Staat bekommt, ca. 1000 – 1500,-€, ohne seine Bedürftigkeit nachweisen zu müssen. Es würden dadurch ca. 155 Sozialleistungen wegfallen und ein Bürokratie-Abbau einhergehen.
Andererseits muss sich Arbeit wieder lohnen und eine entsprechende Achtung in der Gesellschaft wieder erhalten. Die Modelle dazu sind verschieden, aber alle Referenten waren sich einig, dass es so nicht weiter gehen kann.

Natürlich steht immer die Frage der Finanzierung. Heute ist die Erwerbstätigkeit immer mehr belastet und das Kapital entlastet. Wir benötigen das alte Steuersystem, welches die BRD hatte, bevor der Sozialstaat systematisch abgebaut wurde.

Stanislav Sedlacik,  99427 Weimar

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