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Ist eine andere Welt in Lateinamerika möglich ?

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Ecuador Revolution und Gegenrevolution in Lateinamerika: ist eine andere Welt möglich? Das war Thema des 5. Vortrags der Lateinamerika - Reihe von attac-Weimar ende November in der Stadtbücherei Weimar.

Der Referent Martín Ramírez aus Ecuador ist zur Zeit an der Friedrich Schiller Universität Jena tätig. Er sagte, dass die Politik in Lateinamerika zwei bedeutende Ereignisse beeinflussten, erstens die Kubanische Revolution und zweitens die Konterrevolution in Chile. Man könne sich die Gesellschaft im Ecuador wie folgt vorstellen: Ein Lift mit drei Etagen, die Ober-, die Mittel - und die Unterschicht. Die Wirtschaft ist stark von der Erdölproduktion abhängig, die fast 60 % der Exporte erwirtschaftet. Das BIP pro Einwohner beträgt 4760 US-Dollar ($). Zum Vergleich, in Deutschland beträgt es pro Einwohner 42.625 $, das fast neunfache. Es gibt auch keine eigene Währung, sondern $. Fast jeder fünfte aus Ecuador lebt in der USA oder Spanien. Als der Erdölpreis hoch war, gabt es für alle genug Geld und der Lift stieg im Konsumstempel. Die Unterschicht kam vom Keller ins Erdgeschoss und die Mittelschicht ins 1. Geschoss und damit zum mehr Wohlstand. Mit dem Überangebot an Erdöl auf dem Weltmarkt sanken die Preise in den Keller und der Lift wieder nach unten. Nun fehlt es an Geld für soziale Projekte und es fehlt in den Taschen der Leute.

Erst kommt der Konsum und dann die Moral und das ist die Ursache für den Kampf zwischen links-reformistischen und konservativen Kräften. Das Regierungssystem in Ecuador funktioniert nach dem US-Vorbild. Hier ist der Präsident Staatsoberhaupt, Regierungschefs und auch militärischer Befehlshaber. Vor einigen Tagen hat der Präsident Lenín Moreno, den Nationalen Wahlrat (CNE) per Dekret angewiesen, die von ihm vorgeschlagene Volksbefragung sofort einzuleiten. Damit hat er das Verfassungsgericht übergangen, das noch keine Entscheidung über die Zulässigkeit der Fragen getroffen hatte. Der Präsident will bei dem Referendum über folgende Fragen abstimmen lassen: die Abschaffung der unbegrenzten Wiederwählbarkeit von Mandatsträgern, die Neustrukturierung des Rates für Bürgerbeteiligung, das Gesetz zur Verhinderung von Bodenspekulationen und die soziale Kontrolle.
Dieses wurde aus den eigenen Reihen scharf kritisiert und Ex-Präsident Rafael Correa warf Präsident Moreno daraufhin einen Staatsstreich vor.

Mit Spannung wird nun der für Sonntag, den 3. Dezember geplante Parteitag von Alianza PAÍS (Patria Altiva i Soberana - Aufrechtes und Souveränes Vaterland) erwartet, an dem 1.500 Delegierte teilnehmen werden. Sowohl der Präsident Moreno als auch Ex-Präsident Correa gehören der Partei an und diese ist zur Zeit tief gespalten. Das Parteiprogramm ist die Revolución Ciudadana („Staatsbürgerliche Revolution“). Dieses gliedert sich in politische, wirtschaftliche, ethische, soziale und souveräne Revolution, die vor allem über institutionelle Wege erreicht werden sollen und richtet sich gegen die Partidocracia („Parteienherrschaft“) der traditionellen Parteien.

Im Ecuador besteht Wahlpflicht und es gibt eine Pattsituation zwischen der Revolución Ciudadana („Staatsbürgerliche Revolution“) und der Partidocracia („Parteienherrschaft“). Wenn am Sonntag die links reformistischen Kräfte verlieren, können die konservativen Kräften walten und schalten wie sie es für richtig halten. Das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die politische Stabilität des Landes. Das ecuadorianische Militär hat auch Einfluss auf die Politik, zum einen durch die Präsenz ehemaliger Militärs in Führungspositionen, zum anderen dadurch, dass es dem regierenden Präsidenten bei Protesten und Aufständen die Unterstützung entziehen kann, wie es in den Fällen der gestürzten Jamil Mahuad (2000) und Lucio Gutiérrez (2005) geschehen ist.

Also kann die Anfangs gestellte Frage erst nach dem Parteitag richtig eingeschätzt werden, attac-Weimar wird weiter sachlich darüber informieren.

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