Unzufrieden? Wir auch, deshalb suchen wir nach Lösungen!

Der US-Dollar, die Globalisierung und die Individualisierung der Gesellschaft ermöglichen die Diktatur der Finanzmärkte über die Weltpolitik. Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auseinander, d.h. die Gewinne werden privatisiert und die Verluste sozialisiert. Dadurch wird der Sozialstaat rigoros ruiniert und der Rechtsdruck in der Gesellschaft voran getrieben.

Erfolgreich lenken die Politiker von den eigentlichen Ursachen für die Unzufriedenheit der Bürger*innen ab und machen die Flüchtlingspolitik zum Thema. Aktuell ist das der Rücktritt von A. Merkel vom Parteivorsitz und die Spekulationen der Nachfolge.

Die Mehrheit der Bürger*innen sollte endlich aufhören nur auf die Politik zu schimpfen, sondern nach Lösungen suchen und eine davon ist Forderung nach einem bedingungslosen, emanzipatorischen Grundeinkommen.

Attac-Weimar und die Initiative Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) Weimar holte sich einen Fachreferenten zum Thema nach Weimar. Dr. Gernot Reipen hielt in der Stadtbibliothek den Vortrag:„Frankfurter Manifest emanzipatorisches Grundeinkommen“(https://digibge.wordpress.com/),
die Moderation führte Peter Frank von der Initiative BGE Weimar.

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Positiv zur der Idee äußern sich auch Unternehmer, Manager und Wissenschaftler. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung und Automatisierung ergeben.

Durch die 4.0 Industrielle Revolution, werden künftig ca. die Hälfte der Arbeitsplätze verloren gehen. Am stärksten sind heute durch Digitalisierung und Automatisierung das produzierende Gewerbe, die Bürotätigkeiten, die Verkehrsberufe und der Einzelhandel betroffen.
Die Wirtschaft der Industrieländer ist stark konsumorientiert, „Wer verkaufen will, braucht Käufer“, aber Maschinen und Computerprogramme konsumieren nichts und bezahlen auch keine Steuer. Aber die Sozialsysteme sind heute überwiegend über Steuern und Abgaben durch Erwerbsarbeit und Konsum finanziert. Mehrwertsteuer und Lohnsteuer machen zirka 56 Prozent des Steueraufkommens aus. Die Sozialsysteme werden in Folge der 4.0 Industriellen Revolution zusammenbrechen.

Bürger*innen sind immer noch der Meinung "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen" (2. Brief des Paulus an die Thessalonicher). Paulus meint damit, dass man selbst für sich sorgen und anderen nicht zur Last fallen solle. Und wer wird dann noch arbeiten, wenn sie BGE bekommen? Der Mensch ist ein soziales Wessen und will etwas schaffen und das kann es nur durch Arbeit. Dabei werden Kompetenzen erweitert, Kontakte geknüpft, soziale Anerkennung erlangt und die Identität gestaltet. Deshalb sind in der BRD auch zirka 31 Millionen Menschen ehrenamtlich tätigt. Leider ersetzt das Ehrenamt immer öfter die Erwerbsarbeit.

Heute erhält die Mehrheit der Bürger*innen ihr Existenzminimum entweder aus eigener Erwerbsarbeit, aus Unterhaltszahlungen oder aus Sozialtransfers. Deshalb müssen wir uns alle damit auseinandersetzen, welche gesellschaftlichen Bedingungen wir brauchen, damit jeder entsprechend dem Grundgesetz Art 1.(1) „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ leben kann. Danach hat jede Person in der BRD einen Anspruch auf Sicherstellung ihres Existenzminimums.

Deshalb ist es notwendig die Idee des BGE weiter in die Gesellschaft zu tragen und Mehrheiten dafür zugewinnen. Dann muss auch die Politik reagieren.

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