Warum Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?

Der DGB Thüringen und die Initiativgruppe BGE Weimar erlebten mit den ca. 20 Teilnehmern der Diskussionsrunde in Pößneck am 11.April 2018 eine lebendige und kontroverse Diskussion zum BGE.

Viele Bürger*innen sind der Meinung "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen" (2. Brief des Paulus an die Thessalonicher). Paulus meint damit, dass man selbst für sich sorgen und anderen nicht zur Last fallen solle. Die Mehrheit der Bürger*innen erhalten ihr Existenzminimum entweder aus eigener Erwerbsarbeit, aus Unterhaltszahlungen oder aus Sozialtransfers. Deshalb müssen wir uns alle damit auseinandersetzen, welche gesellschaftlichen Bedingungen brauchen wir, damit jeder von seiner Arbeit leben kann? Zu der Prognose „Zukunft der Arbeit“ ist Hartz IV kein gesellschaftliches Zukunftsmodell.

Wie ist der aktuelle Zustand?
Die Schere zwischen reich und arm geht immer weiter auseinander, d.h. die Gewinne werden privatisiert und die Verluste sozialisiert. Fast jeder Vierte arbeitet für Niedriglohn unter zehn Euro in der Stunde. Niedrige Löhne werden vor allem dort gezahlt, wo sich die Beschäftigten nicht zur Wehr setzen können. Dabei ist die deutsche Wirtschaft Jahr für Jahr leistungsfähiger. Das zeigt das erwirtschaftete Bruttoinlandsprodukt (BIP), welches von 1991 mit 1.579,8 Mrd. EUR im Jahr 2016 auf 3.133,9 Mrd. EURO anstieg.

Was erwartet uns?
Mit der vierten Industriellen Revolution, werden künftig ca. die Hälfte der Arbeitsplätze verloren gehen. Gut bezahlte Jobs nehmen ab, schlecht bezahlte Jobs nehmen zu. Am stärksten sind durch Digitalisierung und Automatisierung betroffen das produzierende Gewerbe, die Bürotätigkeiten, die Verkehrsberufe und der Einzelhandel. Die Wirtschaft der Industrieländer ist stark konsumorientiert, „Wer verkaufen will, braucht Käufer“, aber Maschinen und Computerprogramme konsumieren nichts und bezahlen auch keine Lohnsteuer. Aber die Sozialsysteme sind heute überwiegend über Steuern und Abgaben durch Erwerbsarbeit und Konsum finanziert. Das Gesamtsteueraufkommen des Bundes war 2016 zirka 706 Milliarden Euro, davon 217 Milliarden Mehrwertsteuer und 185 Milliarden Lohnsteuer. Das sind zusammen zirka 56 Prozent des Steueraufkommens. Die Sozialsysteme werden zusammenbrechen.

Wie soll das BGE finanziert werden?
Eine umfassende Steuerreform ist seit Jahren überfällig um ausreichende Staatseinnahmen sicherzustellen. Außerdem muss der Staat konsequent gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Subventionsbetrug vorgehen und endlich eine angemessene Besteuerung von Unternehmensgewinnen und Vermögen herzustellen. Zu guterletzt muss eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden.

Werden Menschen dann noch arbeiten wollen?
Studien zur Folge würden zwei Drittel der Menschen, wenn für ein lebenslanges Einkommen gesorgt ist, weiterarbeiten. Die Arbeit bringt Menschen ein gewisses Maß an Stolz, Befriedigung und Lebendigkeit. Es hilft uns, unsere Kompetenzen zu erweitern, uns zeitlich zu strukturieren, Kontakte zu knüpfen, soziale Anerkennung zu erlangen und unsere Identität zu gestalten. Laut Bundesregierung sind zirka 31 Millionen Menschen in Deutschland ehrenamtlich tätigt. Die Tätigkeitsbereiche findet man im ganzen Spektrum der Gesellschaft. Leider ersetzt das Ehrenamt immer öfter die Erwerbsarbeit.

Wer soll das BGE bekommen?
Das BGE ist ein sozialpolitisches Finanztransferkonzept, nach dem jeder Bürger, unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage, eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhält, ohne dafür eine Gegenleistung erbringen zu müssen (Transferleistung). Das ist kein Widerspruch zum Grundgesetz, Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“. Somit hat jede Person in Deutschland Anspruch auf Sicherstellung ihres Existenzminimums. Dafür lohnt es sich weiter zu streiten.

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