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Warum ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)?

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Ein gigantischer Tsunami rollt auf uns zu, die vierte Industriellen Revolution, diese verändert langsam, aber sicher grundlegend unsere Gesellschaft. Durch Digitalisierung und Automatisierung werden zirka Hälfte der Arbeitsplätze verloren gehen. Gut bezahlte Jobs nehmen ab, schlecht bezahlte Jobs nehmen zu. Die Arbeitsplätze für die Mittelschicht gehen verloren. Im produzierenden Gewerbe ist die Arbeit bereits weit automatisiert. In der Firma-Ospelt in Apolda, welche in 24 Stunden eine Million Pizzen herstellt, kontrollieren die Beschäftigten nur die automatisierten Prozesse. Am stärksten sind durch Digitalisierung und Automatisierung die Bürotätigkeiten, die Verkehrsberufe und der Einzelhandel betroffen. Die Wirtschaft der Industrieländer ist stark konsumorientiert, „Wer verkaufen will, braucht Käufer“, aber Maschinen und Computerprogramme konsumieren nichts und bezahlen auch keine Lohnsteuer. Aber die Sozialsysteme sind heute überwiegend über Steuern und Abgaben durch Erwerbsarbeit und Konsum finanziert. Das Gesamtsteuer-aufkommen des Bundes war 2016 zirka 706 Milliarden Euro, davon 217 Milliarden Mehrwertsteuer und 185 Milliarden Lohnsteuer. Das sind zusammen zirka 56 Prozent des Steueraufkommens. Die Sozialsysteme werden bei Eintreten der skizzierten Tsunami zusammenbrechen.

Grundgesetz, Artikel 1. „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“. Somit hat jede Person in Deutschland Anspruch auf Sicherstellung ihres Existenz-minimums. Die Mehrheit der Bürger*innen erhalten ihr Existenz-minimum entweder aus eigener Erwerbsarbeit, aus Unterhaltszahlungen oder aus Sozialtransfers. Aber dies ist durch die vierte Industriellen Revolution in Gefahr, deshalb brauche wir das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Das ermöglicht allen Bürger*innen, existenz-sichernde, gesellschaftliche Teilhabe ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegen-leistungen.

Wie soll das BGE finanziert werden? Eine umfassende Steuerreform ist seit Jahren überfällig um ausreichende Staatseinnahmen sicherzustellen. Außerdem muss der Staat konsequent gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Subventionsbetrug vorgehen und endlich eine angemessene Besteuerung von Unternehmensgewinnen und Vermögen herzustellen. Zu guter letzt muss eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden.

Werden Menschen dann noch arbeiten wollen? Studien zur Folge würden zwei Drittel der Menschen, wenn für ein lebenslanges Einkommen gesorgt ist, weiterarbeiten. Die Arbeit bringt Menschen ein gewisses Maß an Stolz, Befriedigung und Lebendigkeit. Es hilft uns, unsere Kompetenzen zu erweitern, uns zeitlich zu strukturieren, Kontakte zu knüpfen, soziale Anerkennung zu erlangen und unsere Identität zu gestalten. Laut Bundesregierung sind zirka 31 Millionen Menschen in Deutschland ehrenamtlich tätigt. Die Tätigkeitsbereiche findet man in ganzen Spektrum der Gesellschaft. Leider ersetzt da Ehrenamt immer öfter die Erwerbsarbeit.

Diskussion zum Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) soll zum Nachdenken anregen. Wenn die Bürger*innen ihre Steuern nicht bezahlen können, müssen Sie Strafe zahlen oder es kommt der Gerichtsvorzieher und im schlimmsten der Knast. Aber an die Großbanken und die Großkonzerne, welcher Steuern hinterziehen, der Fiskus sprach 2015 von über 100 Milliarden, traut sich der Staat nicht zu. Anderes gesagt, die Gewinne werden privatisiert und die Verluste bezahlen nicht die Verursacher, die Großbanken und die Großkonzerne, sondern der Bürger*innen mit der Senkung ihreres Lebensstandart.

Deshalb brauchen wir das Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE).

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