Volker Emde MdL reagiert auf aktuelle Diskussion
„Gefängnisbau darf sich nicht zu neuem BER entwickeln“

In Reaktion auf die wieder aufgeflammte Diskussion zur Errichtung einer gemeinsamen Justizvollzugsanstalt (JVA) durch Thüringen und Sachsen in Zwickau hat sich der CDU-Landtagsabgeordnete Volker Emde für den Erhalt des Standortes Hohenleuben ausgesprochen. „Der geplante Neubau entwickelt sich zum Desaster. Die Eröffnung, eigentlich für das Jahr 2020 vorgesehen, ist inzwischen auf den St.-Nimmerleins-Tag verschoben“, kritisierte Emde. Hinzu komme, dass die Kosten für den neuen Standort in Zwickau noch vor der Grundsteinlegung explosionsartig in die Höhe geschossen seien. „Für den Fall, dass diese Investition scheitert, hat die Landesregierung aber keinen Plan B“, so Emde, der davor warnt, dass sich ein Gefängnisneubau somit zu einem neuem BER entwickeln könnte.
„Das man nun noch einmal neu über den Sachverhalt nachdenkt und Ministerpräsident Bodo Ramelow höchstselbst ins Spiel gebracht hat, den JVA-Standort Hohenleuben zu erhalten, kann ich nur begrüßen“, so der Landtagsabgeordnete, zu dessen Wahlkreis die Kleinstadt zählt. Er könne Ramelow nur ermuntern, mit seinen jüngst in den Medien getroffenen Aussagen ernst zu machen. „Gefangene in Thüringen müssen auch nach 2020 untergebracht werden. Deshalb sollte nun in Erwägung gezogen werden, die JVA Hohenleuben zu modernisieren und auch in Zukunft zu betreiben“, bekräftigte Emde. Die JVA sei nicht nur etabliert und akzeptiert, sondern verfüge auch über das entsprechende Personal.
„Die Landesregierung sollte den Staatsvertrag mit Sachsen ernsthaft prüfen“, forderte Emde, der dem Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtages vorsitzt. Von dort aus ist die Debatte offenbar neu ins Rollen gebracht worden. „Wir hatten jüngst zur Thematik nachgehakt und die Regierung damit wohl zum neuen Nachdenken angeregt“, vermutet der CDU-Landtagsabgeordnete aus Zeulenroda-Triebes.

Autor:

Katja Krahmer aus Zeulenroda-Triebes

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